UNO-Sicherheitsrat beschränkt Öllieferungen an Nordkorea

12.09.17, 02:04

Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas hat der UNO-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Die Resolution sieht ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea sowie Beschränkungen bei Öl- und Gaslieferungen vor. Betroffen sind 55 Prozent des Öls im Land.

Der Sicherheitsrat beschränkte bei seinem Beschluss in New York am Montag (Ortszeit) Öllieferungen an das kommunistisch regierte Land auf zwei Millionen Barrel pro Jahr. Die Resolution deckelt zudem die Rohöl-Lieferungen bei ihren derzeitigen Liefermengen und verbietet Lieferungen von Erdgas ganz. Der für Nordkorea wichtigen Textilindustrie sollen weiter Exporte verboten werden.

Mit einer härteren Resolution, die ein komplettes Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.

Antwort auf Atomtest

Es ist bereits die neunte UNO-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen bisher fort. Nordkorea hatte vor gut einer Woche nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.

Die Grenzen für Öllieferungen gelten ab dem 1. Oktober. Bis Ende des Jahres dürfen nur 500'000 Barrel Öl an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.

Öl sei das «Lebenselixier» Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, nach der Abstimmung. Nordkorea verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls.

Sanktionen umgangen

Kurz vor der Abstimmung im Sicherheitsrat über die neuen Sanktionen hatte das isolierte Land den USA erneut gedroht. Die Vereinigten Staaten würden wegen ihres Eintretens für schärfere Strafmassnahmen einen «gebührenden Preis» zahlen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA einen Sprecher des nordkoreanischen Aussenministeriums.

Zuletzt hatte der UNO-Sicherheitsrat am 5. August einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Rund einen Monat später stellte ein UNO-Bericht jedoch den Sinn von Strafmassnahmen insgesamt in Frage: Er kommt zu dem Schluss, dass es Pjöngjang immer besser gelinge, die Sanktionen zu umgehen - bis hin zum Waffenembargo. (sda/dpa/afp/reu)

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Brikne, 20.7.2017
Neutrale Infos, Gepfefferte Meinungen. Diese Mischung gefällt mir.
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