Opposition nach erstem Wahldurchgang in Litauen in Führung

Publiziert: 10.10.16, 11:36

In Litauen liegen die beiden wichtigsten Oppositionsparteien bei der ersten Runde der Parlamentswahlen in Führung. Die Abstimmung am Sonntag war die erste von zwei Wahlgängen im kleinen baltischen EU-Land.

Nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlbüros kommt der Bund der Bauern und Grünen (LPGU) auf 22.3 Prozent der Stimmen, gefolgt vom konservativen Vaterlandsbund mit 20.6 Prozent, wie die Wahlkommission in der Nacht zum Montag mitteilte. Die seit 2012 regierenden Sozialdemokraten landen demnach auf dem dritten Platz mit 14.7 Prozent.

Obwohl sich die Lage nach dem zweiten Wahldurchgang in zwei Wochen noch ändern kann, räumte Regierungschef Algirdas Butkevicius die Verluste für seine Partei ein. «Ein Grund dafür könnte sein, dass die Menschen eine neue Partei, neue Gesichter wollen», sagte der 57-Jährige im Fernsehen.

Den Teilergebnissen zufolge kommt die LPGU derzeit auf 19 der 141 Sitze im Seimas, die Konservativen auf 17 und die Sozialdemokraten auf 13. Drei weitere Parteien dürften die Fünf-Prozent-Hürde überwunden haben. Laut Wahlkommission hat sich rund die Hälfte der 2.5 Millionen Stimmberechtigten am ersten Durchgang beteiligt.

Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der ehemaligen Sowjetrepublik. Immer mehr junge Menschen wandern aus dem Land aus, da sie angesichts notorisch niedriger Löhne und sozialer Ungleichheit keine Perspektive in ihrer Heimat mehr sehen. Alle Spitzenkandidaten traten mit dem Versprechen an, die Löhne zu erhöhen und mehr Arbeitsplätze zu schaffen.

Politische Beobachter sprachen von einer Protestwahl gegen die derzeit regierende Linkskoalition. Vor allem die jüngste Novellierung des Arbeitsrechts, die Entlassungen vereinfacht, habe Butkevicius und seiner Regierung Stimmen gekostet.

Mitte-rechts-Koalition angestrebt

Der Spitzenkandidat der Konservativen, Gabrielius Landsbergis, kündigte bereits an, eine Mitte-rechts-Koalition mit den führenden Liberalen anzustreben. «Der Wandel scheint zu kommen», sagte der 34-Jährige.

Dagegen zeigte sich der Kandidat der LPGU, Polizeichef Saulius Skvernelis, offen für Gespräche mit Konservativen und Sozialdemokraten. Ein endgültiges Abkommen werde es aber erst nach der zweiten Runde in zwei Wochen geben, fügte er hinzu.

70 der 141 Mandate im Parlament werden nach dem Verhältniswahlrecht bestimmt, die übrigen 71 Sitze werden über Direktmandate vergeben. Im zweiten Durchgang geht es nur noch um die Direktmandate.

Litauens Wirtschaft hat sich nach der schweren Finanzkrise 2008 deutlich erholt, für dieses Jahr dürfte das Wachstum bei 2.5 Prozent liegen. Doch nach wie vor liegen die Durchschnittslöhne bei etwas über 600 Euro im Monat und gehören damit zu den niedrigsten im EU-Vergleich. (sda/dpa/afp)

Hol dir die App!

User-Review:
Gina226 - 6.4.2016
Watson, du bist super. Ich möchte dich nicht mehr missen. ❤️
0 Kommentare anzeigen
0
Logge dich ein, um an der Diskussion teilzunehmen
Youtube-Videos und Links einfach ins Textfeld kopieren.
600