UNO-Sicherheitsrat sagt geplante Sitzung zu Syrien-Konflikt ab

Publiziert: 17.09.16, 03:20

Die geplante Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats zum Syrien-Konflikt am Freitag ist kurzfristig und ohne Begründung abgesagt worden. Das Treffen wurde auf Bitten der USA und Russlands annulliert, wie Diplomaten in New York mitteilten.

Bei der Sitzung hatten die Ratsmitglieder über die Vereinbarung der USA und Russlands für eine Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland diskutieren wollen sowie über die Pläne zur Lieferung von Hilfsgütern und die geplante Zusammenarbeit im Kampf gegen die Dschihadisten.

Seit Montagabend gilt in Syrien eine landesweite Waffenruhe zwischen Rebellen und Regierungstruppen. Die Feuerpause, die am Freitag bis Montag verlängert wurde, war auf Betreiben Moskaus und Washingtons zustande gekommen. Während Russland auf die syrische Regierung einwirken soll, sich an die Waffenruhe zu halten, sollen die USA dafür sorgen, dass die von ihnen unterstützten Rebellengruppen die Waffen schweigen lassen.

Obamas Bedingung

Obwohl die Feuerpause zunächst weitgehend eingehalten wurde, gelang es bisher nicht, wie geplant Hilfsgüter nach Aleppo und in andere belagerte Städte zu bringen. US-Präsident Barack Obama zeigte sich besorgt über die anhaltende Blockade von Hilfslieferungen. Bei einem Treffen mit Sicherheitsberatern unterstrich Obama nach Mitteilung des Präsidialamts, dass die USA erst dann zu weiteren Schritten in der Kooperation mit Russland bereit seien, wenn Hilfslieferungen zu den bedürftigen Menschen gelangen könnten und die vereinbarte Waffenruhe sieben Tage lang halte.

Die Aussenminister Russlands und der USA, John Kerry und Sergej Lawrow, hatten sich auf gemeinsame Luftangriffe auf Extremistengruppen wie die Terrormiliz Islamischen Staat (IS) verständigt, sollte eine einwöchige Waffenruhe zustande kommen.

Angriffe bei Damaskus

Am Freitag gab es dann nach syrischen Armeeangaben allerdings «schwere Kämpfe und Raketenfeuer» am Stadtrand von Damaskus. Demnach versuchten Aufständische in die Hauptstadt vorzudringen. Unklar war, um welche Milizen es sich handelte.

Ausgenommen von der Waffenruhe sind die Terrormiliz Islamischer Staat und die Gruppe Fateh-al-Scham-Front. Hält die Vereinbarung eine Woche wollen die USA und Russland ihr militärisches Vorgehen gegen die Dschihadisten erstmals koordinieren.

Der von beiden Ländern ausgehandelte Pakt soll den Weg für eine friedliche Lösung des seit mehr als fünf Jahren tobenden Syrien-Konflikts ebnen. Die Kooperation mit Russland ist allerdings in den USA umstritten. (sda/afp/reu)

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