Bundesrat Didier Burkhalter hat am Montag in Bern den aserbaidschanischen Aussenminister Elmar Mammadyarov empfangen. Die beiden unterzeichneten zwei Abkommen zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Rückübernahme und bei der Visa-Erleichterung.
Wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte, will die Schweiz mit dem Rückübernahmeabkommen die Regelung über die Rückkehr von ausreisepflichtigen Personen vereinfachen. Mit dem Abkommen zur Visa-Erleichterung sollen schweizerische und aserbaidschanische Staatsangehörige einfacher ein Visum für einen Kurzaufenthalt erhalten.
Die Schweiz passt mit der Unterzeichnung dieses Abkommens ihre Praxis im Bereich der Ausstellung von Kurzzeitvisa an jene der anderen Schengen-Staaten an, die bereits seit September 2014 ein ähnliches Abkommen umsetzen.
Während ihres Treffens sprachen Didier Burkhalter und Elmar Mammadyarov zudem über verschiedene Aspekte der bilateralen Beziehungen, insbesondere die Menschenrechtslage und die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet in den multilateralen Gremien.
Der Schweizer Aussenminister stellte seinem Amtskollegen auch in groben Zügen die Regionale Kooperationsstrategie Südkaukasus 2017–2020 vor, die das gemeinsame und koordinierte Engagement der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), der Politischen Direktion des EDA und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) festlegt.
Wichtiger Handelspartner
Ein weiteres Gesprächsthema war die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Aserbaidschan ist der wichtigste Handelspartner der Schweiz im Südkaukasus, zudem sind zahlreiche schweizerische Unternehmen in diesem Land tätig. Einer der Schwerpunkte der Beziehungen zwischen der Schweiz und Aserbaidschan ist die Energiepolitik.
Schliesslich sprachen die beiden Aussenminister über die Konflikte im Südkaukasus, wo die Schweiz sich auch nach ihrem Vorsitz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014 für den Dialog und eine Annäherung der Länder der Region einsetzt, sowie über die Zusammenarbeit mit den internationalen Organisationen (OSZE, UNO).
Die Lage in der Ukraine sowie die Zusammenarbeit in den internationalen Finanzinstitutionen waren weitere Diskussionsthemen. Aserbaidschan gehört der Stimmrechtsgruppe der Schweiz innerhalb der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds und der Globalen Umweltfazilität (Global Environment Facility, GEF) an.
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Aserbaidschan, das sich als Brücke zwischen Europa und Asien versteht, seien von Offenheit und Austausch geprägt, schrieb das EDA. In den letzten zehn Jahren intensivierten die beiden Länder ihre bilateralen Beziehungen durch die Unterzeichnung verschiedener Abkommen zur Festigung ihrer Zusammenarbeit, namentlich im wirtschaftlichen Bereich. (sda)
