Russland legt Veto ein gegen Frankreichs Syrien-Resolutionsentwurf

Russland legt Veto ein gegen Frankreichs Syrien-Resolutionsentwurf

08.10.2016, 21:4408.10.2016, 22:03

Russland hat am Samstag im UNO-Sicherheitsrat sein Veto gegen einen von Frankreich vorgelegten Resolutionsentwurf zu Syrien eingelegt. Darin wurde die Einstellung der Luftangriffe auf die syrische Grossstadt Aleppo gefordert.

Bei der Abstimmung der 15 Sicherheitsratsmitglieder am Samstag in New York stimmte ausser Russland noch Venezuela gegen den französischen Entwurf, China und Angola enthielten sich. Die elf anderen Mitglieder, darunter die USA und Grossbritannien, unterstützten den Entwurf Frankreichs.

Das Gremium sollte anschliessend über einen russischen Vorschlag für eine Feuerpause abstimmen; es wurde allerdings erwartet, dass auch dieser abgelehnt wird. Russlands Entwurf ruft wie auch der französische alle Beteiligten zu einer sofortigen Waffenruhe auf. Allerdings fehlt die Forderung nach einem Ende aller Luftangriffe und militärischen Flüge über Aleppo.

Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin, der schon im Vorfeld seine Ablehnung des französischen Entwurfs angekündigt hatte, warf seinen Kollegen eine «anti-russische Haltung» vor. «Das ist eines der merkwürdigsten Spektakel in der Geschichte des UNO-Sicherheitsrats», sagte Tschurkin. «Wir müssen über zwei Resolutionen abstimmen und wissen, dass keine verabschiedet werden wird.»

Russland unterstützt die syrischen Regierungstruppen vor allem mit Luftangriffen bei deren Kampf gegen die Rebellen, die den Osten von Aleppo kontrollieren. Aus Protest gegen die zunehmenden Angriffe auch auf zivile Ziele hatten die USA am Montag ihre Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe in Aleppo für beendet erklärt. (sda/afp/dpa)

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