EU-Handelskommissarin warnt vor Folgen eines Scheiterns von Ceta

Publiziert: 18.10.16, 09:32

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat vor negativen Folgen für die internationale Rolle der EU im Fall eines Scheiterns des Freihandelsabkommens Ceta mit Kanada gewarnt. «Das wäre eine sehr schwierige Situation», sagte sie vor dem Treffen der EU-Handelsminister.

Wenn es die EU noch nicht einmal schaffe, mit Kanada ein Abkommen zu schliessen, werde sich der Rest der Welt die Frage stellen, «ob Europa ein verlässlicher Partner ist», sagte Malmström am Dienstag in Luxemburg.

Geplant war, dass die Handelsminister heute Dienstag grünes Licht für die Unterzeichnung des Abkommens mit Kanada in der kommenden Woche geben.

Doch Widerstand gegen Ceta kommt unter anderem aus dem französischsprachigen Teil Belgiens, welcher der Föderalregierung sein Einverständnis zur Unterzeichnung des Abkommens mit Kanada geben muss. Nach Angaben aus EU-Kreisen hatten zudem Rumänien, Bulgarien und Slowenien bis zuletzt noch Vorbehalte.

Malmström ging daher nicht davon aus, dass das Abkommen die Zustimmung aller Minister erhalten wird. «Ich denke nicht, dass wir heute landen werden», sagte die Kommissarin. Bis zum EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober, bei dem das Abkommen unterzeichnet werden soll, gebe es «aber noch immer Zeit», gab sie sich optimistisch. (sda/afp/dpa)

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