Bundesrat will Bahnnetz mit 11,5 Milliarden Franken ausbauen

29.09.17, 11:45

Der Bundesrat will das Bahnnetz bis 2035 für 11.5 Milliarden Franken ausbauen. Damit soll das Angebot auf stark überlasteten Strecken verbessert werden. Weiter will der Bundesrat Express-Verbindungen für den Güterverkehr realisieren.

Da die Nachfrage im Bahnverkehr in den nächsten Jahrzehnten stark wachse, müsse das Schienennetz weiter ausgebaut werden, schreibt das Bundesamt für Verkehr (BAV) in einer Mitteilung. Der Bundesrat hat am Freitag die Vernehmlassung zum nächsten Bahnausbauschritt bis 2035 eröffnet. Insgesamt schlägt er Investitionen in der Höhe von 11.5 Milliarden Franken vor.

Er spricht sich damit für die teurere von zwei Varianten aus, welche das BAV in seinem Auftrag geprüft hat. Mit dieser können die prognostizierten Verkehrsüberlasten weitgehend aufgefangen werden. Verworfen hat der Bundesrat eine Ausbau-Variante in der Höhe von 7 Milliarden Franken bis 2030.

Diese entschärfe nur einen Teil der bestehenden und künftig absehbaren Engpässe, argumentiert er. Auch wäre sie weniger wirtschaftlich, weil die positive Wirkung auf das Gesamtnetz deutlich geringer sei. Der Bundesrat hat die Variante dennoch in die Vernehmlassung gegeben.

Mehr Viertelstundentakt

Der Ausbau soll es ermöglichen, das Angebot auf überlasteten Strecken im Fern- wie im S-Bahnverkehr zu verdichten und an die stark steigende Nachfrage anzupassen. Zwischen Bern und Zürich soll der Viertelstundentakt eingeführt werden. Einen markanten Ausbau des Angebots plant der Bundesrat auch zwischen Lausanne und Genf sowie zwischen Basel und Biel, Bern und Interlaken oder Luzern und Engelberg.

Zu den Grossprojekten gehören der Brüttenertunnel zwischen Zürich und Winterthur, der Zimmerberg-Basistunnel II sowie Ausbauten zwischen Yverdon, Lausanne und Genf, beim Bahnhof Zürich-Stadelhofen und bei mittelgrossen Bahnhöfen.

Dazu kommen zahlreiche Ausbauten bei den Privatbahnen in allen Landesteilen. Weiter sollen verschiedene Bahnhöfe an die Erfordernisse der Behindertengleichstellung und der steigenden Passagierzahlen angepasst werden.

Verbesserungen sieht der Bundesrat auch für den Güterverkehr vor. Mit gezielten Ausbauten würden Express-Verbindungen auf der Ost-West-Achse ermöglicht. Den Engpass beseitigen sollen zusätzliche Gleise an neuralgischen Stellen und neue Terminals.

Ausbau des Lötschbergtunnels verschoben

Die vorhandenen Mittel reichen aus Sicht des Bundesrates aber nicht aus, um alle von den Kantonen als dringlich eingestuften Projekte zu realisieren. Warten muss etwa der Ausbau des Lötschberg-Basistunnels, den der Bundesrat für den nächsten Ausbauschritt vormerkt.

Die Kantone Basel und Luzern erhalten mit einer Drittfinanzierungs-Lösung zwar die Möglichkeit, zwei ihnen wichtige Projekte voranzutreiben, jedoch ohne Garantie für eine nachträgliche Erstattung durch den Bund. Dabei handelt es sich um das Herzstück Basel und den Durchgangsbahnhof Luzern. Das Parlament könne dies aber nachträglich beschliessen, schreibt das BAV weiter.

Die Vernehmlassung dauert bis zum 15. Januar 2018. Bis Ende 2018 will der Bundesrat dem Parlament die Botschaft vorlegen. Dessen Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum (sda)

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