Vorbereitungen für Amtsübergabe an Donald Trump laufen an

Publiziert: 10.11.16, 18:20

Nach dem überraschenden Wahlsieg von Donald Trump laufen die Vorbereitungen für die Übergabe der Amtsgeschäfte an. Trump traf sich am Donnerstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama.

Das Treffen im Amtszimmer des Präsidenten, dem Oval Office, sollte begleitet werden von den Ehefrauen Michelle Obama und Melania Trump. Bilder oder eine Übertragung seines Eintreffens oder der Begegnung gab es nicht.

Die First Lady wollte sich auch separat mit Melania Trump treffen. Auch Vizepräsident Joe Biden plante ein Gespräch mit seinem designierten Nachfolger Mike Pence im Weissen Haus.

Obama wollte darüber sprechen, wie das Land nach dem erbitterten Wahlkampf wieder geeint werden kann. Er sagte zu, er werde alles für einen reibungslosen Übergang tun, so wie es sein Vorgänger George W. Bush vor acht Jahren für ihn getan habe. Trump soll am 20. Januar als 45. US-Präsident vereidigt werden.

Klimaabkommen bedroht

Das Verhältnis zwischen dem US-Präsidenten und Trump galt als gespannt. Obama hatte noch im Wahlkampf vor dem Immobilienmilliardär gewarnt und ihm die Eignung für das Amt des Staatsoberhauptes abgesprochen. Umgekehrt hatte Trump die US-Staatsbürgerschaft Obamas angezweifelt und wollte wichtige Gesetze wie dessen Krankenversicherungsprojekt Obamacare zurückzunehmen.

Trump hat zudem angekündigt, das Klimaschutzabkommen von Paris aufzukündigen, das in der vergangenen Woche in Kraft trat. Trump hat im Wahlkampf verschiedentlich abgestritten, dass es einen Klimawandel gibt und sich für die Förderung fossiler Brennstoffe wie Kohle stark gemacht.

Spekulationen um Kabinettsbesetzung

Trump kommt nun die Aufgabe zu, Minister und andere hochrangige Mitarbeiter zu bestimmen. Dabei dürfte er Politiker und Berater auswählen, die ihm in den vergangenen Wochen selbst dann die Treue hielten, als seine Niederlage schon ausgemacht schien.

Der künftige Stabschef im Weissen Haus, ein Schlüsselposten, soll nach Medienberichten als erstes binnen zwei Wochen besetzt werden. Der Parteivorsitzende der Republikaner, Reince Priebus, sowie Trumps erster Wahlkampfmanager Corey Lewandowski sollen die besten Karten haben.

Als Aussenminister werden der glühende Trump-Unterstützer Newt Gingrich, Senator Bob Corker und der frühere UNO-Botschafter John Bolton gehandelt. Als Chefankläger und Justizminister werden zwei prominente Trump-Anhänger, der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, sowie der ehemalige New Yorker Stadtpräsident, Rudy Giuliani, genannt.

May und Netanjahu eingeladen

Schon Wochen vor der Amtsübergabe am 20. Januar werden auch bereits Beratungen zwischen Trump und wichtigen US-Verbündeten geplant. Der britische Finanzminister Philip Hammond kündigte an, Premierministerin Theresa May werde noch diese Woche mit dem designierten Staatsoberhaupt reden. Trump selbst hat nach israelischen Angaben bereits Regierungschef Benjamin Netanjahu eingeladen.

Der ungewisse aussenpolitische Kurs Trumps verunsicherte Politiker in Europa. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte von Trump rasche Klarheit über dessen politischen Ziele.

Proteste in den Grossstädten

Bereits am Mittwoch kam es gegen Trump landesweit zu Protesten. Tausende Menschen gingen in zahlreichen Städten auf die Strasse, um vor allem gegen Trumps Wahlkampfäusserungen gegen Einwanderer und Muslime Front zu machen. Sie skandierten «Not my President» («Nicht mein Präsident»), «Nein zu Trump» und «Nein zu rassistischen USA». (sda/reu/dpa/afp)

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