Reformfähigkeit sei eine gute Antwort auf die Identitätskrise, die alle westlichen Länder gegenwärtig durchleiden, sagte Bundesrat Alain Berset am Montagabend am Europa Forum im Luzerner KKL. Er rief dazu auf, reformfähig und beweglich zu blieben.
Die Gegenwart sei so unberechenbar wie wohl nie mehr seit der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg, sagte Berset. Reformfähigkeit helfe, die grassierende Unsicherheit einzudämmen. Er rief in Erinnerung: «Wir sind so stabil, weil wir dauernd in Bewegung sind.»
Stillstand, Rückzug oder Besitzstandwahrung seien keine Option, sagte Berset - auch nicht in Hinblick auf Populismus. Der SP-Bundesrat warb aber auch für das Projekt Altersvorsorge 2020, das im Herbst zur Abstimmung gelangt: «Bei der Altersvorsorge herrscht seit rund zwanzig Jahren Reformstau.» Die Vorlage sei auch deshalb so entscheidend, weil man mit ihr beweisen könne, dass die Schweiz nach wie vor reformierbar sei.
Reformen aber könnten in der Schweiz nur mit dem Volk gelingen - nicht gegen das Volk. Der Erfolg als Nation gründe darauf, dass die Schweiz Probleme anpacke und nicht ins Unendliche verschiebe. «Wer reformiert, sitzt am Steuer», sagte Berset.
Grosse Chancen - auch Risiken - sieht der Innenminister denn auch in neuen Technologien und der Digitalisierung. «Wir brauchen eine digitale Aufklärung.» Er appellierte an die Pflicht zum Optimismus, der keine Ressource sei, die sich von selbst erneuere.
Sich bewegen und neu entdecken
Eine Schweiz, die einfach nur die Schweiz sei, sei irgendwann nicht mehr die Schweiz, philosophierte Berset. Und: «Unsere Identität steckt in unseren politischen Prozessen.» Darum soll die Schweiz reformfähig bleiben. Sich bewegen: «Dann entdecken wir uns auch immer wieder neu.»
Alain Berset referierte am öffentlichen Teil des 32. Europa Forums, das den Titel «The New Global Race» trug. Über 1000 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft informierten sich über die wirtschaftliche Zukunft Europas und die Erwartungen an die Politik.
Zur globalen Herausforderung sprach Christian Odendahl, Chefökonom am Centre for European Reform CER mit Sitz in London. In der anschliessenden Podiumsdiskussion kamen auch Edwin Eichler, Verwaltungsratspräsident Schmolz+Bickenbach, Rolf Sonderegger, CEO der Kistler Group sowie Jan-Egbert Sturm, Direktor der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich zu Wort. (sda)
