Nationalratspräsident Jürg Stahl (SVP) hat seine Amtskollegen der deutschsprachigen Parlamente nach Winterthur geladen. Im Zentrum der zweitägigen Konferenz steht neben dem informellen Austausch die Frage nach den Chancen und Risiken des Strukturwandels.
Der Einladung der Schweiz nach Winterthur gefolgt sind Doris Bures, Präsidentin des Nationalrats der Republik Österreich, Alexander Miesen, Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestags, Albert Frick, Präsident des Landtags des Fürstentums Liechtenstein, und Mars Di Bartolomeo, Präsident der Abgeordnetenkammer des Grossherzogtums Luxemburg.
Das Treffen ist nach der Zusammenkunft von 2016 in Konstanz erst das zweite dieser Art. «In diesem kleinen Rahmen können sich die befreundeten Ratspräsidenten austauschen und sich besser kennenlernen», sagte Jürg Stahl. Seine Hoffnung: In diesem freundschaftlichen Kreis eine gute Ausgangslage schaffen, falls es einmal zu Problemen unter den Ländern kommen sollte.
Eine Problem-Agenda gibt es in Winterthur allerdings nicht, wie Stahl betonte. «Es gibt im Verbund keine konkreten Probleme.» Sollte es zwischen den Ländern trotzdem welche geben, dann würden diese bilateral besprochen.
Frage nach dem Strukturwandel
Neben einigen Rahmenprogrammpunkten - etwa eine Führung durch das ehemalige Sulzerareal oder ein Schokoladen-Workshop im Swiss Science Center Technorama - steht die Frage, wie Parlamente mit den Herausforderungen und Chancen des Strukturwandels umgehen sollen, im Zentrum des zweitägigen Treffens.
Stahl hat die sechstgrösste Stadt der Schweiz nicht nur ausgewählt, weil er selber Winterthurer ist. «Winterthur ist mit seinem Wandel von einer Industrie- zu einer Dienstleistungsstadt ein Symbol der Veränderung.»
In der Konferenz wollen sich der Schweizer Nationalratspräsident und seine Kollegen darüber unterhalten, ob und wie weit die Politik im Strukturwandel intervenieren soll. Stahl: «Eilen wir voraus und schaffen Gesetze oder schauen wir dem Wandel gelassen zu und schaffen die Rahmenbedingungen, um ihn zuzulassen?»
Dabei wolle man keine Rezepte weitergeben, sondern sich gegenseitig mit Ideen inspirieren.
Der Winterthurer Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) überbrachte gleich zu Beginn der Konferenz die Grüsse der Stadt. «Wir sind geehrt über die hohen Gäste», sagte er und begrüsste die Parlamentarier im Semper-Stadthaus. (sda)
