Iran dabei bei neuem Anlauf der Diplomatie im syrischen Bürgerkrieg

Iran dabei bei neuem Anlauf der Diplomatie im syrischen Bürgerkrieg

15.10.2016, 06:32

Zehn Tage nach dem Abbruch der bilateralen Gespräche nehmen die USA und Russland die Verhandlungen über eine Lösung des Syrien-Konflikts wieder auf. Mit dabei am Verhandlungstisch in Lausanne sitzt (heute) Samstag auch der Iran.

Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif werde an dem internationalen Treffen teilnehmen, teilte ein Sprecher des Aussenministeriums laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna mit. Iranische Medien hatten zuvor berichtet, der Iran werde nicht an dem Treffen beteiligt sein. Teheran unterstützt das syrische Regime.

In grösserer Runde wollen US-Aussenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow in Lausanne ausloten, ob zumindest eine kurzfristige Waffenruhe in Syrien möglich ist. An den Gesprächen sollen auch die Türkei und Saudi-Arabien teilnehmen.

Geringe Erwartungen

Von den UNO bestätigt war, dass der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, an dem Treffen teilnehmen wird. Der Zeitplan des Treffens stand zunächst nicht fest. Die Erwartungen sind unterschiedlich.

Die USA dämpften Hoffnungen auf grosse Fortschritte. Man erwarte keinen Durchbruch, sagte der Sprecher des Aussenministeriums, Mark Toner, am Freitag in Washington. Ein US-Regierungssprecher hatte im Vorfeld bereits die Möglichkeit neuer bilateraler Gespräche mit Russland praktisch ausgeschlossen. Moskau dagegen sieht durchaus die Chance eines Vier-Augen-Gesprächs zwischen Kerry und Lawrow.

Russland will Lawrow zufolge bei dem Treffen konkrete Schritte zur Umsetzung der UNO-Syrien-Resolution vorschlagen. «Wir werden sehen, wie die Amerikaner und unsere regionalen Partner darauf reagieren. Die Situation ist nicht einfach», sagte Lawrow. Seine Sprecherin Maria Sacharowa ergänzte, für eine mögliche Waffenruhe in Syrien müssten alle Akteure Verpflichtungen übernehmen. «Nur das garantiert einen Erfolg in Lausanne», betonte Sacharowa.

Sofortige Waffenruhe gefordert

Russlands Vize-Aussenminister Gennadi Gatilow sagte, Moskau bestehe auf eine Entflechtung von Terroristen und moderater Opposition in dem Bürgerkriegsland. «Das Wichtigste ist, die russisch-amerikanische Vereinbarung vom 9. September zu bestätigen. Darin geht es etwa um die Stabilisierung von Aleppo. Davon weichen wir nicht ab», sagte Gatilow.

«Und wir unterstützen auch weiterhin die Initiative von Staffan de Mistura über das Herausführen der Kämpfer aus Aleppo. Die Realisierung könnte zur Normalisierung der Lage beitragen», sagte er.

Treffen in London

Vor dem Ministertreffen in Lausanne veröffentlichten vier Hilfsorganisationen einen Aufruf zu einer Waffenruhe im hart umkämpften nordsyrischen Aleppo. In einem offenen Brief an die verantwortlichen Diplomaten forderten Save the Children, Oxfam International, das International Rescue Committee und der Norwegische Flüchtlingsrat eine sofortige 72-stündige Feuerpause in den von Rebellen kontrollierten Gebieten von Aleppo. Diese solle es erlauben, Hilfsgüter in die belagerten Viertel zu schaffen und Verletzte in Sicherheit zu bringen.

Das Treffen in Lausanne ist nicht der einzige diplomatische Versuch, Bewegung in den Verhandlungsprozess zu bringen. Am Sonntag wollen sich in London mehrere europäische Aussenminister mit Kerry treffen. Auch in diesem Fall waren bis Freitag keine Details zu Ablauf und genauer Tagesordnung bekannt. «Am Sonntag werden wir über alle Optionen sprechen, die wir und der Westen unserer Meinung nach zur Verfügung haben», hatte der britische Aussenminister Boris Johnson angekündigt. (sda/dpa/afp/reu)

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