Die Frau hat Nerven! Chefin der russischen Wahlkommission räumt Unregelmässigkeiten ein

Ella Pamfilova, head of Russian Central Election Commission, speaks at the commission headquarters in Moscow, Russia, Monday, Sept. 19, 2016. Near-complete results from Russia's national parliame ...
Ella Pamfilova, Chefin der russischen Wahlkommission.Bild: Ivan Sekretarev/AP/KEYSTONE

Die Frau hat Nerven! Chefin der russischen Wahlkommission räumt Unregelmässigkeiten ein

19.09.2016, 09:5119.09.2016, 10:05

Die Chefin der russischen Wahlkommission hat Unregelmässigkeiten bei der Parlamentswahl am Sonntag eingeräumt. In einigen Regionen habe es Probleme gegeben, sagte Kommissionschefin Ella Pamfilowa. Die Wahl sei aber «nichtsdestotrotz ziemlich rechtmässig» gelaufen.

Beobachter hatten aus zahlreichen Regionen Russlands Verstösse gemeldet. So seien Wähler mit Bussen zwischen verschiedenen Wahllokalen herumgefahren worden, um mehrfach ihre Stimme abzugeben.

Beim Urnengang in dem riesigen Land waren knapp 500 Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Einsatz. Die OSZE hatte die Parlamentswahl im Jahr 2011 wegen Verstössen gegen demokratische Standards als nicht fair eingestuft.

Vorgänger bei Wahlkommission abgesetzt

Es folgten wochenlange Massenproteste gegen die Regierung in Moskau. Der damalige Leiter der Wahlkommission, den die Opposition für die Unregelmässigkeiten verantwortlich gemacht hatte, wurde mittlerweile abgelöst.

Bei der Wahl am Sonntag holte die Kreml-treue Partei Einiges Russland erneut die absolute Mehrheit. Nach Auszählung von 90 Prozent der abgegebenen Stimmen kam sie auf 54.3 Prozent und stellt künftig 338 der 450 Abgeordneten im Parlament – 100 mehr als bisher. Oppositionsparteien wie Jabloko und Parnas scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. (egg/sda/afp)

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