Der Kandidat für das Amt des deutschen Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier (SPD), will sich als Staatsoberhaupt gegen eine Spaltung der Gesellschaft einsetzen. Er wolle ein «Mutmacher» sein, erklärte er.
«Jetzt kommt es auf eine lebendige, auf eine wache politische Kultur an», sagte der Aussenminister am Mittwoch bei seiner offiziellen Vorstellung als Bundespräsidentenkandidat durch die drei Parteichefs der grossen Koalition (CDU, CSU und SPD) in Berlin.
«Daran will ich mit allen zusammenarbeiten über Parteigrenzen hinweg, vor allen Dingen aber auch über soziale Grenzen hinweg. Für eine politische Kultur, in der wir miteinander streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen.»
Der Sozialdemokrat betonte, ein Bundespräsident dürfe kein Vereinfacher, sondern solle ein Mutmacher sein. Es sei eine grosse Ehre, in stürmischen Zeiten vorgeschlagen zu werden. «Meine Freude auf die Aufgabe ist gross, mein Respekt davor noch grösser.»
Merkel: «Der richtige Kandidat»
«Frank-Walter Steinmeier ist der richtige Kandidat in dieser Zeit», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei dem gemeinsamen Auftritt der vier Politiker. «Ich freue mich darüber.» Steinmeier werde die Unterstützung vieler Bürger haben. Die Menschen wüssten, dass sie ihm vertrauen könnten, unter anderem wegen dessen Bodenständigkeit und auch dessen Kenntnis der Welt.
SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, Steinmeier verkörpere sowohl das Vertrauen als auch die Verantwortung, die Deutschland in diesen Zeiten benötige. Mit Blick auf die Unterstützung auch der Union für den Sozialdemokraten hob er hervor: «Es gibt die gute Tradition, dass die Parteizugehörigkeit zurücktritt, wenn es um das höchste Amt unseres Landes geht.»
CSU-Chef Horst Seehofer erklärte, es gehe jetzt darum, «dass wir nach Joachim Gauck wieder einen guten Präsidenten für unser Land bekommen. Frank-Walter Steinmeier ist dafür sehr gut geeignet, als Mensch und als Politiker.» Er stehe für Erfahrung, Ausgleich, Ruhe und Besonnenheit, was in dieser Zeit besonders stark gebraucht werde.
Merkel und Seehofer hatten sich am vergangenen Sonntag nach längerem Zögern für eine Unterstützung des von der SPD vorgeschlagenen Steinmeier entschieden, am Montag stimmten die Parteigremien der Unionsparteien dem zu. Die Wahl zum Bundespräsidenten erfolgt am 12. Februar durch die Bundesversammlung, wo Union und SPD eine klare Mehrheit haben. Der derzeitige Amtsinhaber Gauck tritt aus Altersgründen nicht erneut an. (sda/dpa/afp)
