Das amtsälteste Mitglied im Bundesrat macht bald Schluss: Doris Leuthard hat am Montag ihren Rücktritt angekündigt - noch ohne ein konkretes Datum zu nennen. In Erinnerung bleiben wird die CVP-Frau als Ministerin der eingeleiteten Energiewende.
Leuthard, die amtierende Bundespräsidentin, äusserte sich in zwei TV-Interviews mit dem Deutschschweizer Fernsehen SRF und dem Westschweizer Sender RTS erstmals öffentlich zu ihren Rücktrittsgedanken. Sie befinde sich «am Ende ihrer letzten Legislatur», sagte sie. «Ich glaube, es tut dem Bundesrat gut, immer wieder neue Köpfe zu haben.»
«Voller Freude und Dankbarkeit»
Die Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hatte sich bisher nie öffentlich in die Karten blicken lassen, wann ihre Bundesratskarriere zu Ende gehen wird. Nun soll spätestens 2019 Schluss sein. Sie befinde sich «am Ende ihrer letzten Legislatur».
Auf die Frage eines Journalisten, ob sie die Übernahme des Aussendepartements vom zurücktretenden Didier Burkhalter anpeile, sagte die Aargauer CVP-Bundesrätin: «Wenn man das Departement wechselt, sollte man immer vier bis sechs Jahre bleiben.» Sie habe «das Gefühl, doch einiges gemacht zu haben für das Land». Sie sei voller «Freude und Dankbarkeit, dass ich das Privileg haben durfte, in diesem Bundesrat zu wirken».
Rücktritt bereits Ende 2017?
Dass sie das Präsidialjahr als krönenden Abschluss ihrer Zeit in der Landesregierung betrachtet, ist zumindest nicht ausgeschlossen. Zwar ist Leuthard erst 54 Jahre alt, doch ist das laufende Jahr bereits ihr elftes im Bundesrat.
Zudem sind einige Meilensteine erreicht. Der Gotthard-Basistunnel ist eröffnet, die Energiewende ist eingeleitet. Letzteres war so nicht erwartet worden, als Leuthard im Herbst 2010 vom Wirtschafts- ins Umweltdepartement wechselte.
Energiewende als Vorzeigeprojekt
Damals schien es, als hätten die Befürworter der Atomkraft Grund zum Feiern: Die Aargauerin, die der Atomindustrie nahestand, hatte sich stets für den Bau neuer AKW ausgesprochen. Doch es kam anders.
Nach der Atomkatastrophe von Fukushima im Frühjahr 2011 liess Leuthard umgehend die Rahmenbewilligungsverfahren sistieren. Wenige Wochen später verkündete die Energieministerin, der Bundesrat wolle auf neue Atomkraftwerke verzichten.
Der Entscheid war pragmatisch: Nach Fukushima wäre eine Abstimmung über neue AKW wohl schwer zu gewinnen gewesen. Dass das Signal so rasch erfolgte, war aber Leuthards Verdienst. Sie wusste die Chance zu nutzen, welche die Situation auch für sie persönlich bot. Mit Begeisterung schlüpfte sie in die Rolle der anpackenden Magistratin und vermochte so ihre bereits grosse Popularität noch zu steigern.
Selten verloren
Leuthard ist bekannt für ihr gewinnendes Auftreten und ihr kommunikatives Talent, ob im Parlament oder vor der Kamera. Vor 2017 amtete sie bereits 2010 als Bundespräsidentin.
Zu ihren wenigen Niederlagen gehören das Nein zu einer teureren Autobahnvignette, das Ja zur Zweitwohnungsinitiative sowie der ungelöste Fluglärmstreit mit Deutschland.
Schon als Wirtschaftsministerin hatte sie schwierige Phasen durchlebt. Gegen den von ihr propagierten Agrarfreihandel mit der EU regte sich in der eigenen Partei Widerstand. Mit dem Wechsel ins UVEK konnte sie diesem Problem entfliehen und gleichzeitig einen Wunsch der CVP erfüllen.
Steile Karriere
Die Karriere von Doris Leuthard verlief nahezu reibungslos - und in rasantem Tempo. 1997 wurde die damals unbekannte Juristin in den Aargauer Grossen Rat gewählt, bereits zwei Jahre später in den Nationalrat. Nach der Abwahl von Ruth Metzer 2003 übernahm sie die Parteileitung.
Die Aargauerin gilt als charmant, wurde rasch zum Gesicht der Partei und verlieh dieser ein neues Image. Als Joseph Deiss aus dem Bundesrat zurücktrat, war Leuthard von Beginn weg die Kronfavoritin. Die Wahl am 14. Juni 2006 war praktisch Formsache. Innerhalb von nur neun Jahren war Leuthard so von der unbekannten Grossrätin zur Bundesrätin avanciert. (sda)
