Die SBB hat 2016 Mittel für Unterhalt nicht ausgeschöpft

10.06.17, 15:32

Die SBB hat im vergangenen Jahr 131 Millionen Franken an Bundesmitteln, die für Investitionen in Betrieb, Unterhalt und Erneuerung von Netz und Anlagen reserviert waren, nicht ausgeschöpft. Das Geld verbleibt im Bahninfrastrukturfonds.

Die SBB bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht in den Zeitungen «St. Galler Tagblatt» und «Luzerner Zeitung». Insgesamt hatte der Bund der SBB 1.5 Milliarden Franken an sogenannten Investitionsmitteln zur Verfügung gestellt. Es gebe mehrere Gründe, warum die SBB 2016 weniger Bundesgelder benötigt hat, hiess es in einer Stellungnahme.

Die SBB habe die Kosten senken und die Effizienz steigern und die Leistungen also günstiger erbringen können. Die Bahn hat 2016 aber noch zu wenig Substanzerhalt durchgeführt, wie dem Netzzustandsbericht 2016 der SBB zu entnehmen ist, den diese im März veröffentlicht hat.

BAV: SBB ist gefordert

In der Vergangenheit war das Schienennetz zu wenig unterhalten worden. Zugleich fahren mehr Züge auf den Strecken. Mit dieser Begründung hatte der Bund der SBB in der Leistungsvereinbarung 2017-2020 die Gelder für Betrieb und Unterhalt des Netzes im Vergleich zu 2013-2016 um eine Milliarde auf rund 7.6 Milliarden Franken aufgestockt.

Im Newsletter vom Juni schrieb das federführende Bundesamt für Verkehr (BAV) über die im letzten Jahr nicht ausgeschöpften Mittel und die zusätzlichen Mittel ab 2017: «Um diese ausschöpfen zu können, muss die SBB bis 2019 ihr Investitionsvolumen um rund 20 Prozent erhöhen.»

Die SBB sei nun «gefordert und muss aufzeigen, dass sie diese Mittel in sinnvolle Projekte zur weiteren Stabilisierung des Anlagenzustandes investieren kann». Wichtig sei dabei «der effiziente Einsatz dieser Mittel».

Bahn wollte mehr Geld

Ursprünglich hatte die SBB noch mehr Investitionsmittel gefordert. Doch nach Ansicht des BAV genügen die Bundesgelder. Ab diesem Jahr werde der Betriebsbeitrag des Bundes im Vergleich zu 2016 um über 100 Millionen Franken jährlich erhöht. Dies sowie die erhöhten Trasseneinnahmen würden weitere Defizite vermeiden bei der SBB Schieneninfrastruktur, heisst es im Newsletter.

Die SBB sieht dies anders. Sie haben bei einem anderen Budgetposten für den Unterhalt gemäss Netzzustandsbericht allein im vergangenen Jahr um 123 Millionen Franken rückwärts gemacht: bei den laufenden Unterhaltsarbeiten, zum Beispiel dem Schleifen von Schienen, dem Schmieren von Weichen oder dem Stopfen des Schotterbetts. Seit 2013 kam dabei ein Minus von 487 Millionen Franken zusammen.

Solche auch präventiven Unterhaltsarbeiten wirkten sich «langfristig auf die Lebensdauer der Bahnanlagen und ihre Zuverlässigkeit» aus, schrieb SBB-Sprecherin Masha Foursova.

Ausbau nicht erste Priorität

Gemäss Netzzustandsbericht wird die Bahn in der nächsten Leistungsvereinbarungsperiode 2017-2020 «den präventiven Unterhalt im Vergleich zum kurativen Unterhalt weiter stärken». Dies spare mittelfristig Kosten. Der Finanzrahmen der SBB bleibe insgesamt «eng».

Es sei «Ziel, die Erneuerungsmengen weiter zu erhöhen, um den Rückstand bis 2035 sukzessive abzubauen. Um dies zu gewährleisten, ist es wichtig, dass dem Unterhalt weiterhin Priorität vor dem Ausbau gegeben wird», schreibt die SBB. (sda)

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