Erneut haben tausende Menschen in den USA gegen Präsident Donald Trump protestiert. In New York gingen am Montag rund 10'000 Demonstranten auf die Strasse, auch in mehreren anderen US-Städten gab es am sogenannten Präsidententag (President's Day) Kundgebungen.
Sie standen unter dem Motto «Not My President's Day». In New York versammelten sich Menschen am Columbus Circle, vor dem Trump International Hotel und beim Central Park. Demonstranten in Los Angeles trugen Schilder, auf denen stand: «1. Widerstand, 2. Amtsenthebung» und «Trump ist geisteskrank». Weitere Anti-Trump-Proteste gab es auch in Atlanta, Chicago, der Hauptstadt Washington und anderen US-Städten.
Der Präsidententag ist in den USA ein nationaler Feiertag. Ursprünglich wurde an dem Tag, der jedes Jahr am dritten Montag im Februar begangen wird, der Geburtstag des ersten US-Präsidenten George Washington («Washington's Birthday») gefeiert. Seit den 1970er Jahren ist er der Ehrentag aller US-Präsidenten.
Trump schrieb am Montag im Kurzmitteilungsdienst Twitter in Grossbuchstaben: «HAPPY PRESIDENTS DAY - MAKE AMERICA GREAT AGAIN!» Umfragen zufolge ist er so kurz nach Amtsantritt am 20. Januar der unbeliebteste US-Präsident seit Jahrzehnten: Einer Ende vergangener Woche veröffentlichten Gallup-Befragung zufolge waren nur 40 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden.
Gegen Staatsbesuch
Auch in London demonstrierten mehrere tausend Menschen gegen Trump und seinen für dieses Jahr geplanten Staatsbesuch. Die Menge versammelte sich gegenüber dem Parlament im Zentrum der britischen Hauptstadt. Auf Schildern war unter anderem zu lesen: «Trump widerstehen» und «Migranten verteidigen, Trump festnehmen».
Zu den Organisatoren der Proteste gehören das Bündnis «Stop Trump Coalition» und die Bewegung «One Day Without Us» (ein Tag ohne uns), die sich für die Rechte von Einwanderern einsetzt. Es war bereits die dritte Demonstration seit Ende Januar gegen den geplanten Besuch. Nach anfangs mehreren zehntausend Teilnehmern ging die Beteiligung zuletzt jedoch zurück.
Premierministerin Theresa May hatte Trump bei ihrem Besuch in Washington Ende Januar im Namen von Königin Elizabeth II. nach Grossbritannien eingeladen. Eine Petition an das britische Parlament gegen den Staatsbesuch wurde mittlerweile von mehr als 1.8 Millionen Menschen unterzeichnet. Eine Gegen-Petition unterzeichneten mehr als 300'000 Befürworter.
Debatte im Unterhaus
Der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hatte sich strikt gegen einen Besuch Trumps in der Parlamentskammer ausgesprochen. Zwar betonte die Regierung, an der Einladung festzuhalten. Doch angesichts der grossen Zahl der Unterzeichner der Petitionen hatte das Unterhaus eine Debatte darüber angesetzt.
Der Abgeordnete der oppositionellen Labour-Partei, David Lammy, warf May am Montag vor, sie habe die Einladung ausgesprochen, weil sie angesichts des Brexit «verzweifelt» um ein Handelsabkommen mit den USA werbe.
Labour-Parteifreund Paul Flynn warb dafür, den Besuch von einem offiziellen Staatsbesuch mit einem Empfang durch die Queen zu einem gewöhnlichen Besuch protokollarisch herabzustufen. Während Trumps Vorgänger Barack Obama 758 Tage auf die Ehrung durch dass volle diplomatische Protokoll Londons warten musste, erhielt Trump die Einladung bereits nach nur sieben Tagen im Amt. (sda/afp)
