FDP-Fraktion hat sich in Neuenburg zu Gesprächen zurückgezogen

01.09.17, 15:52

Die Bundeshaus-Fraktion der FDP hat sich in Neuenburg zur Sitzung über die Kandidaturen für den frei werdenden Bundesratssitz zurückgezogen. Einige der freisinnigen National- und Ständeräte haben ihre Entscheidung bereits getroffen, andere warten noch ab.

In der Eingangshalle des Luxushotels Beau-Rivage in der Stadt Neuenburg herrschte Anfang Nachmittag ein emsiges Treiben. Die Medienschar übertraf die Zahl der 46 Fraktionsmitglieder beinahe.

Ebenfalls in der Eingangshalle: Nationalrat Hans-Peter Portmann aus dem Kanton Zürich. «Für mich ist wichtig, dass die Südschweiz nach fast 20 Jahren wieder einmal im Bundesrat vertreten ist.» Das habe für ihn umso mehr Priorität, da ein sehr guter Kandidat bereit stehe.

Nicht weit entfernt ist auch die Berner Nationalrätin Christa Markwalder. Sie sagt nichts über ihre Präferenzen, gibt jedoch an, dass sie ihren Entscheid bereits vor der Fraktionssitzung gefällt hat.

Noch offen ist die Entscheidung bei Nationalrat Olivier Feller, der wie die Kandidatin Isabelle Moret aus der Waadt stammt. «Für mich ist wichtig, dass die Frauenvertretung im Bundesrat mittel- und langfristig gesichert ist», sagt Feller.

Es stelle sich aber die Frage, ob man zwei oder drei Kandidaten aufstellen wolle. Feller kündigte an, dass er seinen Entscheid erst in der Sitzung treffen werde. Alle drei Kandidaten, Ignazio Cassis, Isabelle Moret und Pierre Maudet stehen der Fraktion zunächst eine halbe Stunde Red- und Antwort. Den Auftakt machte Ignazio Cassis.

Die Bundeshaus-Fraktion der FDP entscheidet danach, wie viele und welche Kandidatinnen und Kandidaten nominiert werden. Der Entscheid wird am frühen Abend erwartet. Als nächstes werden dann die offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten von den übrigen Fraktionen zu Hearings eingeladen. Die Anhörungen finden am ersten und am zweiten Dienstag der Herbstsession statt.

Favorit: Cassis

Favorit ist der Tessiner Ignazio Cassis, der seit zehn Jahren im Nationalrat sitzt. Sein wichtigster Trumpf ist seine Herkunft: Das Tessin wartet seit nunmehr 18 Jahren auf eine Vertretung im Bundesrat. Der Anspruch des Kantons ist denn auch breit anerkannt.

Als Präsident der FDP-Fraktion und der nationalrätlichen Gesundheitskommission gehört Cassis zu den einflussreichsten Parlamentariern. Ausserdem gilt er als umgänglich und integrativ. Über Exekutiverfahrung verfügt der ehemalige Tessiner Kantonsarzt aber nicht. Auch seine Nähe zu den Krankenkassen wird ihm zum Vorwurf gemacht.

Zwei Romands

Die beiden anderen Anwärter sind Romands. Die Waadtländerin Isabelle Moret ist seit Ende 2006 Nationalrätin. Wie Cassis beschäftigt sie sich vorwiegend mit Gesundheits- und Sozialpolitik, doch hat sie auch die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative mitgeprägt.

Moret hatte ebenfalls noch nie ein Regierungsamt inne. Zudem wäre sie neben Guy Parmelin die zweite Waadtländer Vertreterin im Bundesrat. Sie wird aber die Stimmen all jener auf sich vereinen, die wieder mehr als zwei Frauen im Bundesrat sehen wollen. Auch jene, die dereinst bei der Ersatzwahl für Bundesrätin Doris Leuthard freie Hand in der Geschlechterfrage haben wollen, könnten Moret unterstützen.

Der Genfer Sicherheits- und Wirtschaftsdirektor Pierre Maudet ist der einzige Bewerber mit Regierungserfahrung. Der 39-jährige Senkrechtstarter hat sich mit einem harten Kurs bei der Kriminalitätsbekämpfung, aber auch mit der Legalisierung von Sans-Papiers einen Namen gemacht. Damit schuf er sich hüben und drüben Freunde wie Gegner. (sda)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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