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Uber gerät in Basel unter Druck

Taxifahrer und Unia wehren sich mit einer Petition gegen Uber.
Taxifahrer und Unia wehren sich mit einer Petition gegen Uber.
Bild: KEYSTONE

Uber gerät in Basel immer mehr unter Druck – jetzt kommt's drauf an, was die Zürcher machen

Gleich zwei Vorstösse zu Uber behandelt das Kantonsparlament von Baselstadt heute. Fest steht: Uber könnte bald auch in Basel wegen Sozialabgaben zur Kasse gebeten werden.
08.06.2016, 06:2608.06.2016, 07:21
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Vor mehr als einem Monat wurde bekannt, dass die Suva Uber-Fahrer nicht als selbstständig Erwerbende anerkennt. So muss der Auftrag- oder Arbeitgeber Uber Switzerland Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Das könnte nun auch für Basel Konsequenzen haben. Heute diskutiert der Grosse Rat gleich zwei Vorstösse: eine Interpellation und eine Petition.

Die Basler Regierung stellt in der Antwort auf die Interpellation von SP-Grossrätin Kerstin Wenk schon mal fest, dass letztlich die Suva entscheiden muss: In einigen konkreten Fällen habe diese bereits eine Unselbstständigkeit festgestellt. Ein Basler Fall ist derzeit noch hängig.

Schwarzarbeitskontrollen angekündigt

Ein Bericht der «Tageswoche» zeigt zudem: Was mit Uber in Basel passiert, steht und fällt mit Zürich. Weil Uber Switzerland seinen Sitz in Zürich habe, obliege die konkrete Umsetzung der Suva-Entscheide dem Sozialversicherungsamt des Kantons Zürich, so die Basler Regierung.

Wenn die Suva Uber in Zürich nun als Arbeitgeber deklarieren sollte, muss auch der Kanton Basel-Stadt Gas geben. «Sollte Uber als Arbeitgeber betrachtet werden, kann das Amt für Wirtschaft und Arbeit mit Schwarzarbeitskontrollen überprüfen, wie die Sozialabgaben entrichtet wurden und ob Verdacht auf Schwarzarbeit besteht», schreibt die Regierung weiter.

Noch sieht es nicht danach aus, dass Basel einst Uber verbieten wird.
Noch sieht es nicht danach aus, dass Basel einst Uber verbieten wird.
Bild: KEYSTONE

Petitionäre fordern Uber-Verbot

Solche Kontrollen sind schwierig umzusetzen. Dies geht aus der Petition hervor, die Taxifahrer gemeinsam mit der Gewerkschaft Unia eingereicht haben. Demnach ist es schwierig, «den Nachweis zu erbringen, dass jemand gewerbsmässigen Personentransport betreibe, weil von aussen nicht ersichtlich.» Die Polizei müsse zunächst den Beweis erbringen, dass jemand berufsmässige Fahrten gemäss Definition ausführt. 

Dafür wären Testfahrten geeignet. Diese darf die Polizei jedoch nicht durchführen, weil dies als verdeckte Ermittlung gelte – was diese nicht durchführe.

Die Petitionäre fordern letztlich vom Kanton Basel-Stadt, auf Bundesebene entsprechende Regelungen für ein Verbot von Uber vorzuschlagen und einzubringen. Dies etwa durch eine Standesinitiative. (rwy)

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24 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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gfc
08.06.2016 07:30registriert Februar 2014
Gleich lange Spiesse für alle ist fair. Sprich Sozialabgaben für Uber. Aber ein Uber Verbot ist reiner Lobbyismus der Taxibranche.

Ich würde Uber selbst dann benutzen, wenn es gleich teuer oder leicht teurer als ein normales Taxi wäre. Denn was ich an schlechten Erfahrungen mit Zürcher Taxis gemacht habe...
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Fondue
08.06.2016 07:01registriert Januar 2015
Das nervt mich. Die Taxifahrer haben versagt und wollen jetzt wie Kleinkinder alles verbieten. Ich nutze Uber nicht nur aus Preisgründen. Ich nutze Uber auch weil der ganze Service stimmt. Habe eine App die mir zeigt wo die Taxis sind, wie viel das kostet, wer mein Fahrer ist, was der für eine Bewertung hat, kann den Ablehnen, es wird automatisch bezahlt, erhalte eine Quittung per Mail usw.. das ist der Service von dem ich Profitieren will! Macht doch gemeinsam eine Schweizer Taxi App wenn ihr Kunden sucht, liebe Taxifahrer. Ich weiss ihr kennt das nicht aber das nennt man KONKURRENZKAMPF.
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NikolaiZH
08.06.2016 07:02registriert November 2014
Mein Gott, wann werden endlich die Taxifahrer verboten: diese unansrändige, eingebildete abzocker, die nur alles machen um dir jedes räppli aus dem portmonnaie zu ziehen, aber nicht mal um den zustand ihres autos sich kümmern, geschweige, dass sie verkehrsregeln so gut wie nie einhalten.

Stattdessen sind uberfahrer: nett, anständig, zuvorkommend, mit modernen autos unterwegs, mit modernen und übersichtlichen abrechnungssystem usw.

Sorry aber lieber 20 mal uber fahren als einmal taxi. Sie haben sich selber eingebockt, dass es uber gibt, weil diese auf kunden bedurfnisse angeht
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