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screenshot: Webseite «Die rechte»

Facebook sperrt das Profil der rechtsextremen Partei «Die Rechte»

Das Facebook-Profil der rechtsextremen deutschen Kleinpartei «Die Rechte» ist gelöscht worden – anscheinend wegen Verstössen gegen die Regeln des Netzwerks. Mehrere Seiten von Unterorganisationen kann man aber noch aufrufen.

13.01.16, 14:02

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Mehrere Facebook-Seiten der rechtsextremen Partei «Die Rechte» sind nicht mehr aufrufbar. Nach Angaben der Partei wurde die Facebook-Seite des Bundesverbandes wegen Verstössen gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook dauerhaft entfernt.

Auch andere Facebook-Seiten von Unterorganisationen der deutschen Kleinpartei wurden gesperrt, etwa die der Landesverbände Sachsen und Bayern. Andere Seiten der Partei sind aber nach wie vor zu finden, etwa die der Kreisverbände Hamm, Wuppertal oder Magdeburg. Die Partei teilte mit, eine neue Facebook-Seite für den Bundesverband hochladen zu wollen.

Ein Facebook-Sprecher wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aber auf die allgemeinen Richtlinien des Unternehmens. Facebook sei «kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt», heisst es in einer Stellungnahme. «Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden.»

Facebook steht im Zentrum einer Debatte über Ausländerhass und Volksverhetzung in sozialen Netzwerken. Der Konzern wird kritisiert, weil er Hasskommentare in vielen Fällen nicht löscht.

Die vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinpartei «Die Rechte» wurde 2012 gegründet. Sie gilt als Sammelbecken von Neonazis, die aus verbotenen Kameradschaften stammen. Die Partei hat ihren Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen.

Sitz der Bundespartei ist Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. Die Behörden schätzten die bundesweite Mitgliederzahl 2014 auf rund 500. «Die ideologischen Schwerpunkte der Partei bilden Neonationalsozialismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit», heisst es im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Bundes.

Die Facebook-Seite der ebenfalls rechtsextremen NPD ist, trotz langer Proteste von Aktivisten, auf Facebook weiter erreichbar und hat derzeit mehr als 150'000 Fans.

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fab/dpa

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Brikne, 20.7.2017
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  • seventhinkingsteps 13.01.2016 16:37
    Highlight Für mich unverständlich, dass die NPD FB-Seite nicht gesperrt ist. Auch einige FB-Gruppen, die der SVP oder deren Initiativen nahestehen offenbaren so einiges. Habe mich gestern dazu entschieden, mal zu schauen was in einer Gruppe für die Durchsetzungsinitative so steht: "Schweinepack raus", "Die Brut" oder "Ein Paar Gägeli wäre da günstiger" (Gägeli = Schüsse) unter Pressemeldungen über Ausländerkriminalität oder "Scheiss Schlampe" über Sommaruga.
    17 1 Melden
    • Elexys Vi 14.01.2016 08:35
      Highlight Zuerst einmal. Merci für deinen Namen. Habe mich grad köstlich amüsiert.

      Und ja, ich habe mich auch schon gefragt inwiefern solche Hasskommentare noch als "freie Meinungsäusserungen" gelten und ab wann die Grenze laut Facebook-Nutzungsbedingungen überschritten ist.

      Ich denke bei FB-Seiten der SVP liegt es teilweise auch daran, dass die Kommentare schweizerdeutsche Begriffe enthalten und sie so beim Prüfen durchrutschen.

      Naja, ist halt schwierig immer und überal Grenzen zu ziehen und die dann auch konsequent einzuhalten.
      2 2 Melden

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Auch bei den watson-Lesern sind einige Zug-Durchsagen hängen geblieben: 

(oli)

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