Gesellschaft & Politik

US-Kongresswahlen

Obama übernimmt Verantwortung für Niederlage der Demokraten

10.11.14, 02:20

«Wir wurden geschlagen»: Obamas Analyse. Bild: MICHAEL REYNOLDS/EPA/KEYSTONE

US-Präsident Barack Obama hat die Verantwortung für die Niederlage seiner Demokraten bei der jüngsten Kongresswahl übernommen. «Wir wurden geschlagen», sagte Obama in einem am Sonntag gesendeten Interview mit dem Nachrichtensender CBS News.

Wenn die Partei schlecht abschneide, müsse er als ihr Vorsitzender die Verantwortung übernehmen. Die Botschaft dieser Wahl sei, dass die Menschen die politischen Institutionen in Washington arbeiten sehen wollten. Sie hätten jedoch das Gefühl, dass Washington nicht funktioniere, sagte Obama.

«In dem Moment, in dem sie ein Gesetz verabschieden, das die Probleme der Einwanderungsreform angeht, werde ich es unterzeichnen.»

US-Präsident Obama

Der Präsident drohte erneut, seine Exekutivvollmachten für eine Einwanderungsreform zu nutzen, sollten die Republikaner nicht bis Ende des Jahres entsprechende Gesetze beschliessen. «In dem Moment, in dem sie ein Gesetz verabschieden, das die Probleme der Einwanderungsreform angeht, werde ich es unterzeichnen», sage Obama. Der republikanische Mehrheitsführer John Boehner hatte Obama zuvor vor einseitigen Schritten in diesem umstrittenen Thema gewarnt.

Verschärfung der Blockade

Obamas Demokratische Partei hatte bei der Kongresswahl am Dienstag die Mehrheit im Senat eingebüsst und auch weitere Sitze im Repräsentantenhaus verloren. Damit haben die Republikaner erstmals seit acht Jahren wieder eine Mehrheit in beiden Kongresskammern.

Es droht eine Verschärfung der politischen Blockade. Bereits in den vergangenen Jahren hatten die Republikaner ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus genutzt, um wichtige Projekte Obamas zu behindern. (kad/sda/afp)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.
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