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Ein riesiges Plakat mit dem Konterfei Erdogans wirbt in Istanbul für ein Ja zum Referendum. Bild: TOLGA BOZOGLU/EPA/KEYSTONE

Referendum angenommen: Was jetzt in der Türkei als nächstes passiert

14.03.17, 20:21 17.04.17, 01:35

Was ändert sich mit der neuen Verfassung?

Der Präsident erhält mehr Macht auf Kosten des Parlaments. 

Welche Parteien verteidigen das umstrittene Abstimmungsresultat?

Die konservativ-islamische Regierungspartei AKP sowie die ultranationalistische MHP. Daneben sind zwei weitere Parteien für die Vorlage, diese sind aber nicht in der türkischen Nationalversammlung vertreten. 

Anhänger der MHP bei einer Veranstaltung in Istanbul. Bild: CEM TURKEL/EPA/KEYSTONE

Welche Parteien wollen das Resultat juristisch anfechten?

Die laizistisch-kemalistische CHP und die pro-kurdische HDP haben angekündigt, Unregelmässigkeiten bei den Stimmauszählungen gerichtlich anfechten zu wollen. Die Wahlkommission hatte in einer Hauruck-Aktion entschieden, dass sie auch nicht abgestempelte Wahlzettel anerkenne, solange deren Ungültigkeit nicht zweifelsfrei erwiesen sei.

Mitglieder der CHP geben im Parlament ihre Stimme gegen die Verfassungsänderung ab.    Bild: Burhan Ozbilici/AP/KEYSTONE

Militärputsch in der Türkei

Was passiert, wenn das Resultat nicht mehr gekippt wird?

Die 18 Artikel des Reformpakets werden schrittweise umgesetzt, bis die Verfassungsänderung Ende 2019 vollständig abgeschlossen ist. Dann endet auch die gegenwärtige Amtszeit Erdogans. Erdogan kann danach bis 2029 im Amt bleiben, denn die Zählung der auf zwei beschränkten Amtszeiten beginnt neu. Theoretisch kann Erdogan auch bis zum Jahr 2034 bleiben, wenn er in der zweiten Amtszeit das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben würde.  

Was kann Erdogan machen, wenn das Abstimmungsresultat doch noch gekippt wird?

Sollte das Abstimmungsresultat vom 16. April wider Erwarten wegen Unregelmässigkeiten für ungültig erklärt werden, kann Erdogan immer noch Neuwahlen ansetzen, um seine Verfassungsänderung zu installieren. Mit einer Zweidrittelsmehrheit seiner AKP im Parlament könnte er die Verfassungsänderung auch ohne Volksabstimmung durchsetzen.

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User-Review:
Catloveeer, 19.12.2016
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  • jhgj 17.04.2017 12:25
    Highlight überall auf der Welt wird die Demokratie immer weiter beschnitten. Der Nummer 1 Grund in Europa ist Terrorismus Bekämpfung, die unsere Politiker ja selbst verursacht haben. Die Politiker erzählen lügen, die Medien drucken sie und das Volk glaubt sie, so entsteht eine Diktatur.
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  • jhgj 17.04.2017 12:19
    Highlight Die Heuchelei ist wieder mal gross, die Türken kritisieren, dass sie für eine Diktatur stimmen, aber hier im Land schön für Überwachung und Bespitzelung stimmen. Wenn ich das falsche Wort in Google eintippe, kann ich jetzt schon überwacht werde, was hat das mit Demokratie zu tun?. Unsere Nachbarn tun genau das Gleiche, immer mehr Überwachung und Freiheitsrechte einschränken. Natürlich merkt man es nur, wenn es wo anders passiert.
    4 3 Melden
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  • Greet 17.04.2017 09:11
    Highlight Frage mich allen Ernstes, wie Türken in der Schweiz für eine Diktatur stimmen können. Wahrscheinlich wärs jetzt das beste, diese Türken würden in die Türkei leben gehen, unter ihr herbeigestimmtes Regime.
    18 1 Melden
    600
  • BeatBox 17.04.2017 08:49
    Highlight Leider war es nicht möglich Ja-Türken umzustimmen, sie sind dem Führer hörig und glauben ihm alles. Jede Kritik an ihm ist eine Lüge der HDP, sogar die Bilder der Präsidentenpalasts sind mach ihrer Meinung eine Fälschung der Opposition uder wie man sie so schön nennt, den Terroristen!

    Ich kann es immer noch nicht fassen, dass dies im 21. Jahrhundert wieder geschieht!
    12 1 Melden
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  • kleiner_Schurke 17.04.2017 06:56
    Highlight Ich frage mich, was das nun für die NATO bedeutet. Soweit ich weiss ist noch nie ein NATO-Mitglied zur Diktatur mutiert. Ob es da in den Vereins-Statuten eine Art Notfall Paragraphen gibt, für den Fall dass Erdi sich nun z.b. von Syrien angegriffen fühlt und den NATO-Fall ausrufen möchte? Bisher haben Diktatoren ihr eigenen Länder an die Wand gefahren (und natürlich die angegriffenen). Eine Diktatur innerhalb eines Verteidigungsbündnisses könnte durchaus eine neue Qualität darstellen.
    24 5 Melden
    • Maracuja 17.04.2017 07:44
      Highlight Griechenland (Beitritt: 1952) war von 1967-1974 eine Militärdiktatur.
      5 1 Melden
    • Symoris 17.04.2017 08:26
      Highlight Mit der aktuellen Charta, kann kein Land aus der NATO geworfen werden. Die Türkei kann aber selber austreten.
      Ansonsten müssten alle Mitgliedsländer und deren Parlamente eine Änderung der Charta zustimmen und einen "Rausschmiss"-Artikel hinzufügen.
      2 1 Melden
    • philosophund 17.04.2017 09:03
      Highlight "Diktatur" scheint ein sehr dehnbarer Begriff zu sein..
      3 1 Melden
    • Abu Talha Al Almani 17.04.2017 09:58
      Highlight Doch Griechenland und Portugal waren mal Militärdiktaturen. NATO nicht gleich Demokratie. NATO arrangiert sich doch ständig mit Diktaturen (ausserhalb) des Bündnises. Demokratisch ist die NATO jedenfalls kaum. Ausserdem würde ein Bündnisfall gegen Syrien Krieg gegen Russland bedeuten. Das will keiner Riskieren. Die Generäle wollen auch leben. Auf beiden Seiten.
      3 1 Melden
    • Eteokles81 17.04.2017 10:26
      Highlight Ich kann mir nicht vorstellen, dass die USA die Türkei fallen lässt. Dafür ist das Land strategisch zu wichtig.
      Zumal Russland mit Erdogan schäkert.
      1 1 Melden
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  • SVARTGARD 17.04.2017 06:54
    Highlight Nichts gutes
    13 6 Melden
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  • Vorleser 17.04.2017 02:29
    Highlight Ich gratuliere den Ja stimmenden Türken zu ihrem knappen Wahlsieg und ich rechne nun sehr damit, das ihr, die ihr ja gestimmt habt, nun umgehend in die türkei feiern geht, so für geraume Zeit ,sagen wir für immer
    149 16 Melden
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  • DocM 16.04.2017 19:27
    Highlight Der Entscheid, ob gefakted oder nicht, wird rechtsstaatlich seine Korrektheit haben, gleich wie Trumps Wahl. Wenn der Mann mit Schnauz nun alleiniger Herrscher des Osmanischen Reiches wird, muss sich Westeuropa ein paar Gedanken machen und vor allem eine klare Linie aufzeigen, unabhängig des Nato-Pluspunktes der Türkei.
    26 31 Melden
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  • Töfflifahrer 16.04.2017 18:02
    Highlight Es würde mich doch überraschen, wenn das nicht angenommen würde. Ich gehe davon aus, dass das Ergebnis bereits vor heute morgen feststand.
    61 15 Melden
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  • Steampunk 16.04.2017 11:25
    Highlight Wer die demokratie ablehnt, sollte auch nicht in einer leben. Ich würde nicht sagen, dass sie ausgeschafft werden sollten. Ich würde mir jedoch wünschen, dass die Ja-Stimmer auch die entsprechende Konsequenz ihres Handelns erkennen und freiwillig in die von ihnen gewünschte Diktatur auswandern. Weil in der Schweiz das Leben geniessen, alle Freiheiten für sich beanspruchen, dann aber in der Türkei den Erdogan als Alleinherrscher wollen...Geht mir nicht in den Kragen
    194 23 Melden
    • Crissie 16.04.2017 19:02
      Highlight Absolut richtig! Aber freiwillig werden die wohl kaum wieder zurückkehren!? Da sollte etwas nachgeholfen werden...
      73 27 Melden
    • Steampunk 16.04.2017 19:10
      Highlight Mhmm..wäre dann aber auch nicht sehr demokratisch 😏 auch wenn es wohl das Gemüt beruhigen würde.

      Mich stört es sehr, dass das Erkennen der eigenen Handlung und das tragen der entsprechenden Konsequenzen offenbar zu einem selten Charakterzug geworden ist..
      65 14 Melden
    600
  • Pokefan 16.04.2017 00:53
    Highlight Ist doch eh alles getürkt..
    125 22 Melden
    • Töfflifahrer 16.04.2017 18:00
      Highlight Hier macht der Begriff echt mal Sinn ;)
      51 14 Melden
    600
  • Matthias Calvin Trüb 15.04.2017 21:44
    Highlight Könnt jemand den Unterschied zwischen dem Türkischen Präsidialsystem und demjenigen der USA oder anderen Ländern aufzeigen?
    16 50 Melden
    • Juliet Bravo 15.04.2017 22:50
      Highlight Die Kompetenzen sind beim US Prasidenten und beim Président de la République Française geringer.
      43 21 Melden
    • erkolino 15.04.2017 23:49
      Highlight Die Gewaltenteilung ist in der Türkei nicht gegeben!
      85 18 Melden
    • BeatBox 17.04.2017 08:45
      Highlight Den Unterschied kann man gut erkennen bei Trumps Einreiseverbot. Das konnte durch Richter blockiert werden. Und auch bei der Unabhängigkeit der Parlaments gibt es grosse Unterschiede.
      8 1 Melden
    • marmuel 17.04.2017 11:17
      Highlight Checks and balances, funktionierende Institutionen, freiere Medien. Ein demokratisches System muss halt auch entsprechend Voraussetzungen haben. CPG Grey hat ein gutes Video darüber gemacht:
      2 1 Melden
    600
  • Juliet Bravo 15.04.2017 21:21
    Highlight Ich bin gespannt, wie das Ergebnis bei den Türken in der Schweiz ist.
    34 19 Melden
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  • Mehmed 15.04.2017 18:46
    Highlight Man könnte darüber nachdenken, Türken in der Schweiz die für die neue Verfassung sind, auszuschaffen. Jemand, der einem anderen Land eine Diktatur herbei-stimmt, hat den Aufenthalt in einer Demokratie nicht verdient.
    175 54 Melden
    • plapperi 15.04.2017 19:50
      Highlight Du hast da für meinen Geschmack ein eher seltsames Demokratieverständnis.
      Es ist alleine Sache der wahlberechtigten Türkinnen und Türken zu entscheiden, in welche Richtung es in ihrem Land geht.
      Unabhängig davon, ob es dem Rest der Welt gefällt oder nicht.
      Dein Ansinnen ist undemokratisch und bar jeglicher rechtlicher Grundlage.
      68 117 Melden
    • demokrit 15.04.2017 22:53
      Highlight Quatsch. Sein Ansinnen ist durchaus berechtigt. Wer hier lebt, muss Rechtsstaat und Grundrechte akzeptieren. Wer die Diktatur will, soll in dieser Diktatur leben.
      134 34 Melden
    • Ueli der Knecht 16.04.2017 00:59
      Highlight Ein Grundrecht wäre die Meinungsfreiheit. Davon verstehen demokrit und Mehmed offensichtlich nichts.

      Türken dürfen hier in der Schweiz leben und ihre eigene Meinung zur Verfassung in der Türkei bilden. Die Türken und Türkinnen in der Schweiz dürfen darüber frei abstimmen, ohne dass ihnen demokrit oder Mehmde mit der Ausschaffung drohen, wenn sie sich nicht deren Meinungsdiktat unterwerfen wollen.

      In diesem Sinne müsste man wenn schon demokrit und Mehmed ausschaffen, weil die beiden offensichtlich die Grundrechte in der Schweiz nicht achten wollen.
      76 54 Melden
    • plapperi 16.04.2017 01:40
      Highlight @demokrit. Sorry, ich bin etwas doof. Erkläre mir doch bitte kurz, wieso wahlberechtigte Türkinnen und Türken, welche in der Schweiz leben, deine Vorstellungen von Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten verletzen, wenn sie ihr freies Wahlrecht ausüben? Du bist in deinem Denken einem faschistischen Diktator näher, als dir lieb sein sollte.
      57 24 Melden
    • demokrit 16.04.2017 09:50
      Highlight Meinung, die der Meinungsfreiheit zuwider laufen, fallen nicht unter die Meinungsfreiheit. Ihr könnt euch ja gut und gerne einmal auf einen Platz stellen und für den IS werben und euch dann auf die Meinungsfreiheit berufen und dann sehen, was passiert.

      Zwischen der Einführung der Todesstrafe, die in der Türkei mit dem Referendum verknüpft wird und der willkürlichen Folterung von Oppositionellen und den Praktiken IS besteht kein Unterschied. Die Meinungsfreiheit kann eingeschränkt werden, wenn Grundrechte Dritter werden verletzt werden. So steht es auch in der Schweizer Bundesverfassung.
      38 30 Melden
    • Ueli der Knecht 16.04.2017 15:57
      Highlight Deine Argumentation wird immer wirrer, demokrit. Das Referendum in der Türkei hat nichts mit dem IS oder mit (verbotener) Terrorpropaganda zu tun. Ein solcher Vergleich ist wirklich dumm.

      Das Referendum in der Türkei ist eine ganz normale Abstimmung. Türken dürfen sowohl Evet als auch Hayir abstimmen. Sie dürfen sich ihre Meinung frei bilden. Ebenso Evet wie Hayir sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Deine Ideologie ist totalitär und fordert ein Meinungsdiktat.

      Die Meinungsfreiheit würde auch in der Schweiz die Lancierung einer Initiative zur Wiedereinführung der Todesstrafe erlauben.
      29 35 Melden
    • demokrit 16.04.2017 17:00
      Highlight Du leugnest also, dass in der Türkei so viele Journalisten in Haft sitzen, wie in keinem anderen Land der Welt? Du leugnest weiter, dass in türkischen Gefängnissen gefoltert wird? Du leugnest, dass ohne rechtskräftige Anklage Personen in Haft genommen werden, so wie du die historisch verbrieften Wahlbetrügereien leugnest? Alles Praktiken eines Terrorregimes. Wer das abnickt hat den Rechtsstaat verlassen.

      In einer ord. Abstimmung gäbe es einen politischen Diskurs (zu dem die Türkei gar nie reif genug war) und es sässe nicht beinahe die gesamte Opposition wie '33 hinter schwedischen Gardinen.
      34 21 Melden
    • Daria Wild 16.04.2017 18:29
      Highlight Liebe alle, diese Diskussion ist hiermit beendet, wir schalten die Kommentare, die noch ausstehen, nicht mehr frei, weil dieses Gespräch zu nichts Substanziellem mehr führt.
      16 77 Melden
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  • tatugavida 15.04.2017 18:39
    Highlight Ich freue mich für das türkische Volk. Es bekommt den starken Führer den es braucht und vielleicht neue Autobahnen...
    84 40 Melden
    • Phrosch 15.04.2017 20:11
      Highlight Ouhh, das ist ja schon superzynisch. Es gibt ja immer noch die Hoffnung, dass das erwartete knappe Ergebnis für die Demokratie und gegen das Führungsmodell ausfällt.
      20 20 Melden
    600
  • Stratford-upon-Avon 15.04.2017 18:38
    Highlight Dieses Wochenende gilt:
    Ja zur Türkei!
    Nein zu Erdogan!
    81 19 Melden
    600
  • zombie woof 15.04.2017 18:31
    Highlight Schon bald stutzt sich Erdi den Schnauz zurecht und führt die Grusspflicht ein
    109 21 Melden
    • DerTaran 17.04.2017 11:00
      Highlight Das nicht , aber mit der Kopftuchplicht rechne ich wärend seiner Amtszeit.
      2 2 Melden
    600
  • pamayer 15.04.2017 18:21
    Highlight Dann werden nicht einmal die Ziegen noch etwas zu meckern haben...
    54 24 Melden
    600
  • Falco 15.04.2017 18:10
    Highlight Vielleicht diente der Putsch nur dazu, unliebsame Gegner ins Gefängnis zu stecken. Die Stimmen derer fehlen der Opposition. Und das sind Zehntausende. Sollte Erdogan die Abstimmung gewinnen, dann gibt es garantiert eine "grosszügige" Amnestie... Wetten?
    47 20 Melden
    • Pokefan 16.04.2017 00:54
      Highlight "vielleicht??????"
      13 14 Melden
    • Hedonist 16.04.2017 07:58
      Highlight oder die einführung der todesstrafe
      14 10 Melden
    600
  • Chrigi-B 15.04.2017 17:06
    Highlight Schon toll was sich da in der NATO tummelt🙈.
    97 20 Melden
    • Crank 17.04.2017 09:57
      Highlight Vielleicht wirds ja noch toller, bald sind in Frankreich Wahlen. 😕
      1 1 Melden
    600
  • Daniel Martinelli 15.04.2017 17:03
    Highlight Die Türken müssen ganz schön bescheuert sein, wenn sie eine Demokratie aufgeben um einen Diktator zu erlangen. Im Moment haben alle Angst vor dem Ziegenmann. Aber war bei Hitler ja nicht anders. Wer nicht für den Führer war, war gegen den Führer und somit ein Feind - Feinde wurden verscharrt. Man kann nur hoffen, dass das nicht noch mal passiert.
    141 26 Melden
    • Hoppla! 15.04.2017 19:05
      Highlight Wenn ein starker Mann als Chef wichtiger ist als die Freiheitsrechte passiert das. Wieso dem so ist; interessante Frage.
      21 18 Melden
    • Alnothur 15.04.2017 20:06
      Highlight Mit dem Unterschied, dass Hitler nie gewählt und die NSDAP auch nie - nicht einmal nach der Machtergreifung 33 - die Mehrheit im Parlament erlangte.
      9 49 Melden
    • Makatitom 17.04.2017 10:33
      Highlight Falsch: Die NSDAP hatte 1933 die grösste Fraktion im Parlament und blockierte sämtliche Abstimmungen. Von Papen versuchte, mit einem Deal mit Hindenburg (Hitler Vizekanzler) das Schlimmste zu verhindern. Und die Sozialdemokraten waren die Einzigen, die das Ermächtigungsgesetz geschlossen abelehnten. Sie waren danach auch die Ersten in den KZs, zusammen mit den Kommunisten. Die Bürgerlichen und Katholen haben als Steigbügelhalter fungiert
      1 1 Melden
    • Alnothur 17.04.2017 17:56
      Highlight Nichts falsch. Nach der Machtergreifung erreichte die NSDAP bei den letzten Wahlen 43%.
      1 0 Melden
    600
  • Pokus 15.04.2017 16:46
    Highlight Meine Frage war: Wann hört der ganze Zirkus wieder auf?
    36 23 Melden
    • Normi 16.04.2017 18:09
      Highlight sobald die lieben Wähler merken das man mit Worten keine Kühlschränke füllen kann...
      9 12 Melden
    600
  • Honey Badger 15.03.2017 11:09
    Highlight Wie es auch immer kommen mag, vorsorglich habe ich alle meine Ziegen schon mal im Stall eingesperrt.
    144 30 Melden
    • flausch 16.03.2017 00:19
      Highlight Diktaturen mit rassistischen Kommentaren zu bekämpfen ist ein denkbar schlechter Ansatz!
      34 164 Melden
    • Daniel Martinelli 15.04.2017 16:59
      Highlight Woher willst du wissen, welcher Rasse seine Ziegen angehören?
      141 27 Melden
    • Energize 15.04.2017 17:21
      Highlight Ich kann flausch nur beistimmen. Rassistische Kommentare führen genau dazu, das hiesige Türken noch ein Ja in die Urne gelegt haben.
      16 90 Melden
    • Chrigi-B 15.04.2017 17:27
      Highlight flausch du kleine Schneeflocke. Was soll daran bitte rassistisch sein😂😂😂😂
      58 31 Melden
    • Eteokles81 17.04.2017 10:34
      Highlight Ich glaube Flauschi will ein Gedankenverbrechen anmelden. Nur dass er sich dann ebenso strafbar macht.
      Wessen Gedanken rein sind, der sieht im Ziegenpost nichts rassistisches.
      0 3 Melden
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  • Doeme 15.03.2017 07:18
    Highlight Ja, liebe Erdogan-Verteidiger
    Auch ändere Länder wie zum Beispiel Frankreich kennen ähnlich Systeme, bei denen der Präsident viel Macht hat.
    Der entscheidenede Unterschied besteht aber darin, dass diese Länder eine funktionierende Demokratie haben, die Rechtsstaatlichkeit gewährleistet ist und frei Meinungsäusserung gilt. In der Türkei ist das bekanntlich nicht der Fall.
    179 22 Melden
    • Digichr 15.04.2017 17:04
      Highlight Wie hoch ist wohl der Anteil von Analphabeten bei den AKP Wählern ist? Ich frag nur mal so....
      63 21 Melden
    • DerTaran 17.04.2017 12:56
      Highlight Im Unterschied zu Frankreich und den USA, hat Erdogan - unter anderem - jetzt die Möglichkeit Legislative und Judikative zu bestimmen.
      1 1 Melden
    600
  • sir_kusi 15.03.2017 00:14
    Highlight De facto scheint das dann ja recht ähnlich wie in den USA zu laufen. Oder wo sind die wirklichen (nicht nur theoretischen) Unterschiede?
    10 136 Melden
    • Daniel Huber 15.03.2017 01:49
      Highlight Es gibt grosse Unterschiede zwischen dem geplanten türkischen und dem US-Präsidialsystem. Der Kongress ist dort in einer stärkeren Position, als das Parlament in der Türkei sein würde. Der Kongress kann ein Veto des Präsidenten mit Zweidrittelmehrheit überstimmen. Er kann nicht vom Präsidenten aufgelöst werden.
      Der türkische Präsident soll zudem über den Haushalt bestimmen dürfen; in den USA hat hier der Kongress das letzte Wort. Insgesamt ist im geplanten türkischen System das Prinzip von «Checks and Balances» kaum berücksichtigt – die Machtfülle des Präsidenten mithin viel umfassender.
      187 21 Melden
    • jellyshoot 15.03.2017 06:01
      9 20 Melden
    • Doeme 15.03.2017 07:13
      Highlight Zudem müssen vom US-Präsident ernannte Minister immer noch vom Kongress bestätigt werden, was in der Türkei nicht der Fall wäre.
      73 18 Melden
    • Ohniznachtisbett 15.03.2017 17:04
      Highlight Auch die Justiz wird in den USA vom Präsi vorgeschlagen und vom Senat bestätigt.
      38 21 Melden
    • Bibilieli 15.04.2017 17:56
      Highlight Dass die Kandidaten des Federal Court System in den USA durch den Senat bestätigt werden müssen, ist nur dann ein wirksamer Kräfteausgleich, wenn die Partei des Präsidenten im Senat keine Mehrheit hat (siehe Ernennung und Bestätigung Neil Gorsuch). Viel wichtiger ist, dass der Präsident einmal ernannte Richter weder abbenennen, noch ihnen den Lohn kürzen kann. Seine Macht beschränkt sich darauf, Vakanzen zu füllen, die durch Tod eines Richters oder durch freiwilligen Rücktritt entstehen. Siehe: https://en.m.wikipedia.org/wiki/List_of_Presidents_of_the_United_States_by_judicial_appointments
      18 16 Melden
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  • Gelöschter Benutzer 14.03.2017 21:32
    Highlight Frage: was will er mit der Volksabstimmung bewirken?

    Und wie konnte ihm das Parlament bereits zustimmen? Besteht das nur aus der AKP?

    Übrigens, wenn ihr im Titel schon eine Frage stellt (Stabilität oder Diktatur?), solltet ihr am Ende der Auflistung auch eine Antwort bzw. ein Fazit bringen.
    47 25 Melden
    • Pius C. Bünzli 14.03.2017 22:34
      Highlight Ja 330 Stimmen waren nötig die AKP hat 316 die MHP 39. Ausserdem wurden ziemlich viele Politiker der Opposition eingeknackt.

      http://mobile2.tagesanzeiger.ch/articles/587cb1aeab5c3754fb000001
      42 20 Melden
    • Daniel Huber 14.03.2017 22:36
      Highlight @Zäme!: Erdogan will mit der Volksabstimmung nichts bewirken (aber er will sie natürlich gewinnen). Er kam schlicht nicht um die Abstimmung herum, weil er im Januar die Verfassungsänderung im Parlament zwar mit einfacher Mehrheit durchbrachte, aber nicht mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Die AKP besitzt im Parlament 317 von 550 Sitzen; daher reichte es auch mit den 39 Sitzen der rechtsextremen MHP nicht für die Zweidrittelmehrheit.
      65 18 Melden
    • Gelöschter Benutzer 14.03.2017 22:42
      Highlight Dankeschön Herr Huber - ungefähr das was ich lesen wollte.

      Somit sind die Vorwürfe entkräftet, er könne eh machen was er will und die Volksabstimmung sei nur eine Alibiübung um "Demokratie" vorzuspielen.

      Bin kein Fan von ihm.

      Man sollte aber trotzdem anderer Meinung sein können, ohne gleich als Erdi Fan abgestempelt zu werden. Nur haben erstaunlich viele Watson User Mühe damit. Neutral und sachlich zu argumentieren.
      50 55 Melden
    • Muster Mustermann 15.03.2017 16:46
      Highlight @Daniel Huber. Wie weiter wenn er die Abstimmung verlieren würde? Müsste er das Parlament neu wählen lassen und hoffen dass er dann mindestens Zweidrittel davon mit seinen Leuten besetzen kann? Falls das auch scheitern würde, würde dann alles beim Alten bleiben?!?!
      10 17 Melden
    • demokrit 16.04.2017 00:35
      Highlight Erdogan hat schon früher Wahlen manipuliert:
      https://www.welt.de/politik/ausland/article163719246/So-koennte-Erdogan-das-Referendum-manipulieren.html

      Wer glaubt, das seien unmanipulierte Wahlen (Zäme!), glaubt auch an den Osterhazi. Frei ist die Abstimmung schon deshalb nicht, weil im türkischen Fernseher 18h Regimepropaganda gesendet wird und fast alle Oppositionellen im Gefängnis sitzen. Eine politische Diskurskultur war in der Türkei nie vorhanden.
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    • Ueli der Knecht 16.04.2017 01:32
      Highlight Genausogut könntest du die Weltwoche zitieren, demokrit. Das ist doch absolut unglaubwürdig!

      "Die Welt" ist das deutsche Pendant zur Weltwoche. Roger Köppel war vor der Weltwoche-Übernahme Chefredaktor von "die Welt".

      Das Referendum in der Türkei wird übrigens vom Europarat sowie von der OSZE (und auch von allen Parlamentsparteien der Türkei) überwacht.

      Schon frühere Wahlen wurden vom Europarat und der OSZE überwacht. Noch nie gab es eine Beanstandung. In diesem Sinne verbreitest du hier (schon wieder!) nichts als plumpe Lügen zur Pflege deiner Islamophobie.
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    • demokrit 16.04.2017 10:27
      Highlight Zudem ist es nicht seine Feststellung: "Der schwedische Forscher Erik Meyersson bewies damals, dass es eine Verdoppelung der ungültigen Stimmen gegeben hatte; von zuvor zwei auf vier Prozent. Diese Verdoppelung konzentrierte sich auf besonders umkämpfte Kommunen und dort vor allem auf Wahlkreise, in denen traditionell Oppositionswähler dominierten."

      https://erikmeyersson.com/2014/04/06/trouble-in-turkeys-elections/
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    • demokrit 16.04.2017 14:41
      Highlight Du stellst relativ viele leere Behauptungen auf, die du nicht begründen kannst. Die Welt ist eine bürgerlich-konservative Tageszeitung, mit redaktionellem Austausch mit dem linken Zürcher Tagi.

      Weiter irrst du dich auch im Welt-Chefredaktor, der Journalist ist ein führender Grüner aus der öko- und alt-68er-Bewegung und schrieb während seiner Karriere vor allem für linke Blätter (Zeit, Taz, Freibeuter, etc.):
      https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Schmid_(Journalist,_1945)

      Die Wahlen wurden von der OSZE bereits als unfrei taxiert:
      https://www.tagesschau.de/ausland/osze-kritik-tuerkei-101.html
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    • Ueli der Knecht 16.04.2017 16:39
      Highlight demokrit: Köppel war Linksliberaler, Sarazzin war Sozialdemokrat, Hitler war Kommunist, Mussolini Gewerkschafter, usw.

      Totalitäre Populisten waren schon immer opportunistische Windfähnchen.

      Insofern greift deine Argumentation ins Leere. Thomas Schmid ist wie Sarazzin und Köppel ein rassistischer Populist. Die Welt ist wie die Weltwoche populistisch.

      Es ist ein Unterschied, ob Regierungen Einfluss nehmen auf die Meinungsbildung (was auch die CH-Regierung tatkräftig tut), oder ob Wahlen manipuliert werden.

      Weder OSZE noch Europarat haben der Türkei Wahlmanipulation (Fälschung) vorgeworfen.
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    • senfmayo 17.04.2017 06:49
      Highlight Ist doch wurscht wer bei welcher Zeitung war, in der Türkei wären diese Journis alle längst im Knast. Da herrscht eben noch Ordnung, gell Ueli.

      Man kann auch gegen Erdogan sein und die rechtstaatlichkeit dieser Abstimmung anzweifeln ohne Islamophob zu sein. Man kann sogar islamophob sein und dasselbe denken, spielt eigentlich keine Rolle.
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    • demokrit 17.04.2017 10:15
      Highlight Lügen haben kurze Beine: Thomas Schmid ist nach wie vor liberaler Grüner und so steht es auch auf der Wikipedia.

      "Weder OSZE noch Europarat haben der Türkei Wahlmanipulation (Fälschung) vorgeworfen."

      Ein Märchen frei nach Ueli der Knecht (Lorent Patron):
      http://www.srf.ch/news/international/osze-kritisiert-unfairen-wahlkampf

      http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/tuerkei-wahl-wahlkampf-osze-kritik

      http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/referendum-tuerkei-osze-wahlbehinderung-michael-link
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  • Frank8610 14.03.2017 20:59
    Highlight Was mich überascht, ist dass sich erdogan so viel mühe macht wähler für diese reform zu überzeugen. Bei der jetztigen politischen situation in der türkei kann ich mir nicht vorstellen dass die stimmen bei der wahl auch tatsächlich gezählt werden...
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    • rodolofo 14.03.2017 23:05
      Highlight Erdogan will die Mehrheit der Stimmen hinter sich wissen, damit er sein Demokratie-Theater überzeugend weiter spielen kann.
      Er kann dann jeweils sagen: "Die Mehrheit will das! Und damit DAS Türkische Volk!
      In einer knappen Minderheit traue ich Erdogan's Leuten gröbere Methoden wie Wahlfälschungen zu. Die wollen ja mit allen Mitteln an die Macht!
      Wenn sie einmal dort sitzen, werden sie sich verhalten, wie Assad und sein Schreckensrégime in Syrien: Einige werden privilegiert sein und ein schönes Leben führen. Andere werden die Hölle auf Erden durchleiden und im Foltergefängnissen zugrunde gehen!
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    • Majoras Maske 14.03.2017 23:06
      Highlight Schwer zu sagen, aber bisher wurde schon fair ausgezählt. Bei den letzten Wahlen hatte die AKP ja auch die absolute Mehrheit verloren. Weil aber Erdogan nicht in einer Koalition regieren wollte, wurde neu gewählt und neu gewählt...
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    • Globidobi 14.03.2017 23:32
      Highlight Ich glaube nicht, dass sie falsch auszählen. Würden Gerüchte auftauchen, wäre Erdogansplan die "Diktatur" durch den Volkswillen zu erstehen, in Gefahr. Zur Erinnerung Hitler wurde auch Legal Präsident.
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    • Enzasa 15.03.2017 00:31
      Highlight Die Maske der Demokratie muss aufrecht gehalten werden, damit man sich weiter der EU annähern kann
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    • Alnothur 15.03.2017 02:08
      Highlight Falsch, Hitler wurde genau nicht durch die Volkswahl Kanzler, sondern "hintendurch" via Hindenburg. Die letzten Wahlen hatte die NSDAP nämlich ziemlich schlecht abgeschnitten...
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    • Hoppla! 15.03.2017 04:02
      Highlight Nicht per Volkswahl, aber mit 43.9% finde ich nicht ziemlich schlecht.

      1930: 18.3%
      1932: 37.4%
      1932: 33.1%
      1933: 43.9%
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    • Majoras Maske 15.03.2017 06:05
      Highlight Nur war die letzte Wahl 1933 schon nach der Machtergreifung und inklusive der staatlichen Verfolgung von Opposition...
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    • rodolofo 15.03.2017 07:39
      Highlight Die AKP hat nach dem Erreichen der Mehrheit damit begonnen, die Opposition systematisch einzuschüchtern und zu verfolgen.
      Einen anderen Standpunkt einzunehmen und zu vertreten, als Tahip Erdogan, gilt heute als "terroristisch" und "Volksfeindlich".
      Damit werden die Partei AKP mit dem Volk gleichgesetzt, was im ehemaligen Ostblock bereits die Kommunistische Partei gemacht hat, mit ihrem Leninistischen Zentralismus.
      So wird die Türkei immer mehr zu einem Miltärstaat Östlicher Prägung, aggressiv nach aussen und ein riesiges Gefängnis nach innen.
      Putin kann sich freuen.
      Viel Glück, Türkei...
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    • Ohniznachtisbett 15.03.2017 17:18
      Highlight Moment Faktencheck:
      1. Hitler wurde als Chef einer 33%Partei Kanzler. Und zwar gem. der Weimarer Verfassung.
      2. Hitler hat sich danach, als Hindenburg starb selbst zum Präsidenten ernannt bzw. hat die Ämter Reichskanzler und -Präsident auf sich vereint.
      Somit wurde er legal Kanzler, aber nur aufgrund des eigentlich verfassungswidrigen Ermächtigungsgesetz auch Präsident.

      Erdi will natürlich unbedingt sagen können, dass das Türkische Volk dieses System will und ihn als GoaT an der Spitze sehen will, wie er die Türkei alleine und mit wehenden Fahnen in die Glückseligkeit führt...
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