Russland und China haben eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats zu einer einwöchigen Feuerpause in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo blockiert. Russlands UNO-Botschafter Witali Tschurkin machte bei der Abstimmung zur Resolution von seinem Veto-Recht Gebrauch.
Auch China legte am Montag in New York das Veto ein. Venezuela stimmte gegen die Resolution, Angola enthielt sich, die elf anderen Ratsmitglieder befürworteten das Papier. Die von Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegte Resolution hatte ein Ende aller Angriffe in Aleppo gefordert und sollte humanitären Helfern Zugang zur notleidenden Bevölkerung verschaffen.
Bereits vor der Abstimmung hatte Tschurkin die russische Ablehnung des Papiers angekündigt. «Russland kann diese Resolution nicht unterstützen», sagte er dem Gremium. Sowohl der Inhalt des Papiers als auch die Vorgehensweise bei der Abstimmung seien nicht ausreichend abgestimmt gewesen.
Zudem mache die Resolution nicht deutlich, wie Kämpfer aus der Stadt abgezogen werden könnten. «Diese Art von Feuerpausen sind in der Vergangenheit von den Kämpfern genutzt worden, um ihre Munitionsvorräte aufzufüllen und sich neu zu stärken, was das Leid der Zivilisten nur verschlimmert.» Den USA warf er eine «sehr schlechte Taktik» vor.
Russland nutze das alles nur als «ausgedachtes Alibi», entgegnete die stellvertretende US-Botschafterin Michele Sison. «Wir haben noch keinen Durchbruch erreichen können, weil Russland sich stärker darauf fokussiert, seine militärischen Errungenschaften zu halten, als den Zivilisten in Aleppo zu helfen.»
Aleppo ist derzeit Schauplatz einer von Russland unterstützten Militäroffensive des syrischen Regimes, um von Rebellen kontrollierte Gebiete im Ostteil der Stadt zurückzuerobern.
Seit Beginn dieser Offensive sind Zehntausende Menschen auf der Flucht. UNO-Helfer versuchen, genügend Notunterkünfte in der Umgebung zu schaffen, während ranghohe UNO-Vertreter den Rat vor einer humanitären Katastrophe und einem «gigantischen Friedhof» gewarnt haben.
Trotz der gescheiterten UNO-Resolution machten neue Pläne über russisch-amerikanische Verhandlungen vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der Gewalt. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry wollten am Dienstag oder Mittwoch in Genf über die Lage in Aleppo und den möglichen Abzug aller bewaffneten Gruppen aus dem von Rebellen kontrollierten Ostteil der Stadt beraten. (sda/dpa)
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