International

Türkei untersagt deutschen Abgeordneten Incirlik-Besuch

15.05.17, 12:12 15.05.17, 12:23

Kein Zutritt für deutsche Politiker: Incirlik. Bild: SERDAR YILDIZ/EPA/KEYSTONE

Die Türkei hat erneut eine Reise von deutschen Parlamentsabgeordneten zu deutschen Soldaten in der Türkei untersagt. Das Auswärtige Amt in Berlin kritisierte den Entscheid am Montag scharf. Ein Abzug der Soldaten steht im Raum.

Es sei «absolut inakzeptabel», dass der vor Wochen angekündigte Besuch nun nicht möglich sei, sagte Aussenamtssprecher Martin Schäfer am Montag in Berlin. Er kündigte zugleich mögliche Konsequenzen für Stationierung der Bundeswehr in der Türkei an: «In dieser Lage müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie es weitergeht».

Wolfgang Hellmich, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, sprach am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP davon, dass «konkrete Vorbereitungen in Richtung einer Verlegung» nun in Angriff genommen würden.

Das Verteidigungsministerium hat bereits Alternativ-Standorte in Jordanien, Kuwait und auf Zypern geprüft. Die Entscheidung soll nach Angaben aus dem Ausschuss in den nächsten Wochen fallen. Jordanien wird als Standort favorisiert.

Asylanträge als Hintergrund

Eigentlich wollte eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages in dieser Woche die auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt stationierten deutschen Soldaten besuchen. Hellmich als Ausschussvorsitzender sollte die Reise leiten.

Die Abgeordneten wollten sich den Angaben zufolge über den aktuellen Stand des Einsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) informieren. Ausserdem planten sie Gespräche mit deutschen Soldaten, um sich einen Eindruck von den Einsatzbedingungen zu machen. Daneben waren Treffen mit dem türkischen Kommandanten des Stützpunktes sowie mit Vertretern der US-Streitkräfte beabsichtigt.

Hintergrund der erneuten Absage aus der Türkei sind nach Hellmichs Angaben offenbar die von Deutschland anerkannten Asylanträge türkischer Soldaten. Auf dieser Grundlage sei «ein Verbleib der Bundeswehr in Incirlik nicht möglich», fügte er hinzu.

Spannungen nehmen zu

Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit «Tornado»-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Ankara deutschen Abgeordneten aus Ärger über die Resolution des Bundestags, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft worden waren, den Zugang zu dem Stützpunkt verweigert. Daraufhin drohte Berlin mit dem Abzug der dort stationierten Tornados.

Der Streit wurde erst nach mehreren Monaten beigelegt. Eine Delegation des Verteidigungsausschusses durfte die Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt Anfang Oktober besuchen. (sda/dpa/afp)

Verfassungsreferendum Türkei

Petarden, Faschos und Polizeikontrollen – so erlebten wir die Siegesfeier der AKP

Ergebnis annullieren? – Mit diesen 5 Wahlfakten weisst Du, warum die Opposition wütend ist

Erdogan hat das Land tief gespalten – und deshalb verloren

Oppositionspartei CHP reicht Antrag zur Annullierung ein +++ Trump gratuliert Erdogan

Petardenfeuer und Hymnengesang: Unser Reporter mitten im Siegestaumel des AKP-Lagers

Wo Erdogan den Propaganda-Krieg in Europa verloren hat

Die Katze in der Trafostation – eine kleine Geschichte des türkischen Wahlbetrugs

Enttäuschung beim türkisch-kurdischen Public Viewing im Berner «Breitsch»

Referendum angenommen: Was jetzt in der Türkei als nächstes passiert

Erdogans langer Weg vom Strassenkämpfer zum neuen Sultan

Wahlkampf in der Türkei geht in den Endspurt

Türkei: Sieg bei Referendum wird Todesstrafe den Weg ebnen

Erdogan gegen Europa: «Die Zukunft Europas werden unsere Brüder formen»

Alle Artikel anzeigen

Hol dir die App!

Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
Abonniere unseren NewsletterNewsletter-Abo
0Alle Kommentare anzeigen
0
Um mit zudiskutieren oder Bilder und Youtube-Videos zu posten, musst du eingeloggt sein.
Youtube-Videos und Links einfach ins Textfeld kopieren.
600

Die kreative Reaktion dieses Supermarkts auf Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Die deutsche Supermarktkette «Edeka» hat offenbar genug von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Mit einer aussergewöhnlichen Aktion zeigten sie am Freitag, wie langweilig Deutschland ohne Vielfalt wäre.

In einer Filiale in Hamburg räumten die Mitarbeiter die Regale aus, welche mit Produkten aus dem Ausland gefüllt waren und stellten stattdessen Plakate auf. «Unsere Auswahl kennt heute Grenzen» oder «so leer ist ein Regal ohne Ausländer» heisst es auf diesen.

Die Regale sehen aus wie auf Cuba, …

Artikel lesen