International

Im Parlament gab's ein Debakel, darum will Trump Obamacare jetzt anders abschaffen

12.10.17, 17:23

Trump ist Obamacare ein Dorn im Auge. Bild: EPA/EPA

US-Präsident Donald Trump geht per Erlass gegen Teile der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama vor. Der Präsident werde es am Donnerstag unter anderem vereinfachen, Minimalversicherungen abzuschliessen, kündigte das Präsidialamt an.

Zudem solle das Arbeitsministerium prüfen, ob bestimmte Vorschriften von Obamacare neu interpretiert werden könnten. Kleinere Unternehmen sollen sich leichter zusammenschliessen und über die Grenzen der Bundesstaaten hinweg Verbände bilden können, die von einigen Regeln befreit sein würden.

«Das sind die ersten Schritte der Regierung, mit denen sie Amerikanern Erleichterung verschafft», sagte Andrew Bremberg, der Trumps Rat für Innenpolitik vorsitzt.

Der Schritt war erwartet worden. Trumps Republikaner haben es trotz ihrer Mehrheit in beiden Kongresskammern nicht geschafft, den vom Präsidenten angekündigten Rückbau der Gesundheitsreform per Gesetz voranzutreiben.

Dies war einer von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Ein Erlass des Präsidenten ist weniger stark als ein Gesetz des Kongresses. Experten erwarten zahlreiche Klagen. (sda/reu)

Die Reform gehört zu Trumps wichtigsten Wahlversprechen

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  • Enzasa 13.10.2017 08:20
    Highlight Wie konnten nur die einfachen Menschen denken, er würde Ihnen helfen.
    5 1 Melden
  • lilie 13.10.2017 07:47
    Highlight Ich kapiers nicht ganz, zwar ist es unwahrscheinlich, dass Trump mit was Gutem kommt, aber ich sehe jetzt nicht wirklich, was das Problem bei seinen Vorschlägen sein soll.

    Warum führt der Artikel das nicht aus?
    3 2 Melden
  • Der Tom 12.10.2017 22:38
    Highlight Er sollte einfach das abschaffen abschaffen.
    41 1 Melden
    • Crissie 13.10.2017 08:04
      Highlight Er sollte sich selber abschaffen!!
      6 1 Melden
  • Redly 12.10.2017 21:53
    Highlight Gewaltenteilung scheint keine von Trumps Stärken zu sein...
    46 1 Melden
  • Butzdi 12.10.2017 21:21
    Highlight Wie jemand annehmen kann, dass jemand dem alle anderen egal sind etwas verbessern kann, dass er nicht mal im Ansatz versteht, ist mir ein Rätsel.
    Trump spinnt und seine Unterstützung bricht auseinander, ich glaube nicht, dass er die kommenden Monate übersteht. Puerto Rico ist sein Waterloo.
    39 1 Melden
  • Nuka Cola 12.10.2017 17:55
    Highlight Was bedeutet es konkret, wrnn es vereinfacht wird, Minimalversicherungen abzuschließen?
    27 1 Melden

Gesetzesentwurf steht: US-Regierung will Klimaplan von Obama abschaffen

Die US-Regierung will den Klimaplan von Ex-US-Präsident Barack Obama stoppen. US-Umweltminister Scott Pruitt kündigte an, er werde am Dienstag in Washington einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des sogenannten «Clean Power Plan» der Vorgängerregierung unterzeichnen.

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