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26 Küsse, die nichts gebracht haben – die EU steckt in der Krise

Jean-Claude Juncker: EU steckt in existenzieller Krise

Publiziert: 14.09.16, 09:57 Aktualisiert: 14.09.16, 10:53

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht die Europäische Union in einer existenziellen Krise. Die 28 Mitgliedstaaten sprächen zu oft nur von ihren eigenen nationalen Interessen, sagte Juncker am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Union.

«Die Zahl der Bereiche, in denen wir solidarisch zusammenarbeiten, ist zu klein», sagte Juncker im Europaparlament in Strassburg. Zwei Tage vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur Zukunft der Union verlangte Juncker eine «ehrliche Bestandsaufnahme» und auch mehr Anstrengungen gegen Arbeitslosigkeit und für ein sozialeres Europa.

Populismus schafft Probleme

Juncker warf den EU-Regierungen vor, zu oft nationalen Interessen Vorfahrt einzuräumen und warnte davor, Populisten in die Hand zu spielen. «Populismus löst keine Probleme – im Gegenteil: Populismus schafft Probleme.»

Mit Blick auf die Austrittsverhandlungen mit Grossbritannien bekräftigte der Kommissionspräsident, dass London «keinen Binnenmarkt à la carte» bekommen könne. In den anstehenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen werde es ungehinderten Zugang zum europäischen Wirtschaftsraum nur geben, wenn die britische Regierung die Freizügigkeit für EU-Bürger akzeptiere.

Die Briten hatten Ende Juni überraschend mit knapp 52 Prozent für den Austritt aus der EU – den Brexit – gestimmt.

Am Freitag kommen die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 EU-Länder in der slowakischen Hauptstadt Bratislava zusammen, um die Weichen für eine Neuausrichtung der EU zu stellen. Schwerpunkte sollen laut EU-Ratspräsident Donald Tusk insbesondere Sicherheitsfragen und Grenzschutz sein.

Investitionen für 630 Milliarden Euro

Um die Wirtschaftsflaute in Europa zu überwinden, will Juncker sein 2014 gestartetes Investitionsprogramm verdoppeln: Statt 315 Milliarden Euro binnen drei Jahren sollen nun 630 Milliarden bis 2020 erreicht werden. Dies kündigte Juncker am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union in Strassburg an.

Der sogenannte Juncker-Plan soll mit einem kleinen Anteil öffentlicher Gelder vor allem private Investitionen anstossen. Der Grundstock waren 21 Milliarden Euro im «Europäischen Fonds für strategische Investitionen» (EFSI). Seit seinem Beginn sind damit nach Angaben der EU-Kommission bereits Projekte für 116 Milliarden Euro gestartet worden.

Die Finanzierung der Verdoppelung des Programms in Volumen und Dauer ist allerdings noch nicht geklärt. Als gesichert gilt nach Junckers Worten nur ein Gesamtvolumen von 500 Milliarden Euro bis 2020. Nötig sind darüber hinaus weitere Mittel aus dem EU-Haushalt wie auch von den Mitgliedsstaaten. (whr/sda/dpa/afp)

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36 Kommentare anzeigen
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  • andersen 17.09.2016 08:52
    Highlight Interessanterweise interessieren sich viele Schweizer, was in der EU ist, in Staat sich auf die eigene Hausaufgaben zu konzentrieren, wie Lohnschutz und Wohnungsbau.

    Es war ein kluger Tag in Bratislava.
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  • Hirnwinde 15.09.2016 07:06
    Highlight König Jean-Claude scheitert gerade woran schon viele Könige geacheitert sind, und dann mehr oder weniger unsanft abgesetzt wurden: an der fehlenden Einsicht, dass ein König seinem Volk dienen muss, dass die Macht eines Königs nur verliehen ist.
    3 0 Melden
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  • Marcs 14.09.2016 20:33
    Highlight Der Mann ist die perfekte "Fehlbesetzung" durch Merkel & Co. Zu lange im Geschäft, zu viel auf dem Kerbholz, zu abgehoben von den Menschen. Und etwas ändern wird DER nie!
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  • Beobachter24 14.09.2016 19:35
    Highlight Och der arme Jean-Claude!
    Musste in LUX als Premier zurücktreten (Verdacht auf Mitarbeit bei Gladio). In der EU will und will es ihm nicht gelingen TTIP durchzuboxen. Beim IWF war er auch schon. Bald bleibt ihm nur noch die UNO.
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  • Zaafee 14.09.2016 18:53
    Highlight Erst sagt er, dass Populismus probleme schaffe um gleich darauf zu sagen: "dass London «keinen Binnenmarkt à la carte» bekommen könne. Das ist Populismus in Reinkultur.
    7 3 Melden
    • andersen 17.09.2016 08:47
      Highlight Nein, dass ist Entschlossenheit. Die 4 Grundrechte bleibt, das ist der Kern von der EU.
      Es was ein gute Tag i Bratislava, auch das werde die Schweiz schaffen.
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    • Zaafee 17.09.2016 09:27
      Highlight Ansersen, warum MÜSSEN die vier Grundrechte der Eu auch für Nicht-Mitglieder erzwungen werden? Weil die EU sonst Forderungen von Mitgliedern in dieselbe Richtung befürchten. Wenn diese Forderungen in der EU Mehrheitsfähig sind, sind sie offenbar legitim, wenn nicht, sind sie auch keine Gefahr.

      Es spricht technisch nichts gegen einen eingeschränkten Personenverkehr bei freiem Warenverkehr. Der CH wurde z.B. nur eingeschränkter Dienstleistungsverkehr bei freiem Personenverkehr gewährt. Die Zusammenfassung von unterschiedlichen einvernehmlichen Verträgen als "à la carte" ist Populismus.
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  • demokrit 14.09.2016 15:14
    Highlight Juncker ist Teil der Krise und hochgradig mitverantwortlich.
    15 4 Melden
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  • Paul Schwarz 14.09.2016 14:35
    Highlight Europäische Geschichte:

    ... Die Jugoslawienkriege wurden durch eine komplexe Vermischung von ethnischen, religiösen und schweren ökonomischen Problemen verursacht, denen sich Jugoslawien seit den 1980er Jahren ausgesetzt sah. Eine wesentliche ökonomische Ursache des Streits zwischen den Republiken lag in der Verteilung der finanziellen Mittel zwischen den Teilrepubliken (ähnlich dem deutschen Länderfinanzausgleich).

    https://de.wikipedia.org/wiki/Jugoslawienkriege

    Ich hoffe sehr, dass die Europäische Union die Krise ohne Kriege löst.
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  • lilie 14.09.2016 13:55
    Highlight Die EU wurde aus egoistischen Gründen gegründet, nämlich, damit Deutschland seine Exportgüter leichter losbringt.

    Und jetzt wundern sie sich, dass die andern auch nur auf ihren eigenen Vorteil schauen.

    Scho no blöd ggloffe, gäll! *facepalm * 😩
    23 10 Melden
    • andersen 17.09.2016 08:49
      Highlight Der EU wurde gegründet mit ein Wirtschaftsraum, damit niemand mehr ein Motiv hat, ein Krieg anzufangen.
      0 0 Melden
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  • Linus Luchs 14.09.2016 13:32
    Highlight Europa steckt auch in der Krise, weil ein sehr grosser Teil der Bevölkerung kaum noch über historische und kulturelle Bildung verfügt. Es gibt zu wenig Bewusstsein für die leidvolle europäische Geschichte und die grossartigen humanistischen und politischen Errungenschaften des Kontinents. Keine Überraschung, wenn man bedenkt, dass vom ganzen Geld, mit dem Brüssel Wissenschaft fördert, fünf Prozent den Geisteswissenschaften zugute kommen. Das Diktat der Ökonomie schafft Menschen ohne Kultur und Bildung. Wer nur noch im Materiellen funktioniert, ist ein gefundenes Fressen für rechte Populisten.
    21 21 Melden
    • Zaafee 14.09.2016 18:51
      Highlight die leidvolle europäische Geschichte wurde aber nicht durch die EU weniger leidvoll, sondern durch Austausch und Handel. Der Versuch einen europäischen Zentralstaat via Währung und PFZ zu erzwingen hilft dabei nichts, er schafft aber die Probleme die wir heute mit der EU haben (BREXIT, Schuldenkriese, verhockte Verhandlugenzu den Verträgen mit der EU).
      6 3 Melden
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  • SeKu 14.09.2016 13:04
    Highlight Eigentlich wäre es beruhigend zu wissen, dass der Herr wenigstens noch ein bisschen Realitätssinn hat. Das Problem ist nur, dass er und der Rest der ungewählten Bande bewusst jede Krise ausnützen um den Menschen und den Staaten noch mehr EU afzuzwingen (was dann natürlich zu noch mehr und noch grösseren Krisen führt und so weiter).
    26 4 Melden
    • Benot 14.09.2016 15:55
      Highlight "ungewählte Bande" ... Das ist aber nett ausgedrückt.

      Schön, dass wir bei uns in der Schweiz nicht von einer "ungewählten Bande" regiert werden.
      2 5 Melden
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  • biosignal 14.09.2016 12:06
    Highlight Vom Zeitpunkt an, wo die Zusammenarbeit aller Nationalitäten in der EU, mit der Auferlegung von Massnahmen an die Wirtschafts-Schwächeren, durch einige „Wirtschafts-Integriertere“, kann man nicht mehr von Zusammenarbeit und Solidarität sprechen. Auch abgesehen vom brechen der bestehenden Vereinbarungen, wie auch die ethisch verwerfliche Lobbystruktur und das ungerechte Steuersystem fördern nicht gerade die Beliebtheit einer Vereinigung die so viele Systemfehler hat. Das Ziel sollte die Sozialwirtschaft sein.
    25 1 Melden
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  • Denk nach 14.09.2016 11:51
    Highlight Ohne den Willen von Reformen und mehr direktdemokratischer Elemente wird dies auch so bleiben.

    Solange sich niemand mehr mit dieser Institution verbunden fühlt (wie auch, wenn über die Köpfe der Bürger hinweg politisiert wird), ist die EU zum scheitern verdammt.

    Herr Junker hat wohl immer noch nicht kapiert, das Systemfehler der EU und der Reform-unwille überhaupt den Populismus in dieser Stärke ermöglichen.
    39 1 Melden
    • D(r)ummer 14.09.2016 13:28
      Highlight Tausende EU-Bürger sollten dem Jun(c)kie mal tausende Briefe schreiben. (...Sie machen Populismus erst möglich...)
      Ob ihn das echt zum umdenken bewegen würde...
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  • Angelo C. 14.09.2016 11:23
    Highlight Im Titel fehlt eigentlich nur das Wort "tiefer" Krise 🤔!

    Man hat zu lange die Individualität und teilweise unterschiedlichen Ansprüche und Prioritäten einzelner EU-Staaten (vor Allem aber deren Bevölkerungen) achtlos auf die Seite geschoben, deren vitale Interessen negiert.

    Heute sind die Nord- und Südstaaten oekonomisch unterschiedlich aufgestellt, die Flüchtlingspolitik total gescheitert. Bleiben noch rein wirtschaftliche Gesamtinteressen, als politische Union aber gescheitert.

    Die Schweiz ist gut beraten, sich dieser Endzeitstimmung anzupassen, eigene(re) Wege zu suchen und zu gehen!
    44 6 Melden
    • Nik.Mania 14.09.2016 11:28
      Highlight Der Norden und der Süden sind schon immer wirtschaftlich auf einem ungleichen Stand gewesen. Das ist nichts Neues.
      23 13 Melden
    • SeKu 14.09.2016 13:07
      Highlight @Nik: Ja, aber jetzt haben sie «genialerweise» die gleich Währung ohne Finanzausgleich. Dass kann niemals gut gehen.
      24 1 Melden
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  • Der Rückbauer 14.09.2016 11:08
    Highlight Der Schluckspecht sollte sich mal des Problems "Juncker gegen Juncker" annehmen. Uebrigens: Simonetta hält artig ihre jungfräuliche Wange hin, während Doris am Zuschnappen ist...Unsere Bundesräte/innen sollen leben und die direkte Demokratie auch! Die Völker Europas wollen keine Technokraturen.
    29 10 Melden
    • The Destiny 14.09.2016 12:13
      Highlight @ der rückbauer, die eu ist sicher keine Technokratie...
      5 21 Melden
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  • Nik.Mania 14.09.2016 11:08
    Highlight Die EU steckt wirklich in einer existenziellen Krise und mit der jetzigen Führungselite wird sie daraus auch nicht rauskommen. Ich meine, wer nimmt bitte diesen Juncker ernst? Da hat man ja mehr Respekt vor Merkel als vor dem...
    35 1 Melden
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  • dmark 14.09.2016 11:04
    Highlight Die EU hat das Problem, diese "nationalen Probleme" nicht ernst genug zu nehmen und der Bevölkerung bereits zu viele Dinge, Verordnungen und Gesetze aufdiktiert, aber grundlegende Sachen, wie z.B. gemeinsame Steuern, Energiepolitik, Krankheitswesen, Bildungssystem usw. total verdrängt zu haben.
    41 1 Melden
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  • Stipps 14.09.2016 10:58
    Highlight Wenig Kommentare hier ... eigentlich Schade um die Idee aber zerfressen von link sozialistischen Vorstellungen, lässt die europäische Idee zu wünschen übrig. Evtl lernen die Genossen daraus, das die Vielfalt nicht zu brechen ist ...
    30 24 Melden
    • Amadeus 14.09.2016 11:13
      Highlight Wieso "link sozialistisch"? Das EP ist klar bürgerlich-liberal-konservativ dominiert und das EC sowie das Council of the EU setzten sich aus Staatschefs und Ministern der Mitgliedsländer zusammen welche wiederum weit davon entfernt sind links dominiert zu sein.
      23 24 Melden
    • Fabio74 14.09.2016 12:00
      Highlight Weil solche ewig gleichen falschen Floskeln keine Diskussion zu lassen. Weder Parlament noch die nationalen Regierungen sind zur Mehrheit links und schon gar nicht sozialistisch
      14 16 Melden
    • _kokolorix 14.09.2016 15:03
      Highlight Ein bisschen linkssozialistische Gesinnung würde der EU guttun. Das die EU irgendwie linksgartet sein könnte kann nur ein absoluter Ignorant behaupten
      5 4 Melden
    • Stipps 15.09.2016 08:55
      Highlight *lachflash* Schreibt ihr nicht jeweils von national konservativen? Das Wort "national" versteht ihr? Spricht einiges gegen eine europäische Vereinigung .... hmm welche Ideologie vereinigt und vereinheitlicht über Völkergrenzen hinweg?
      1 1 Melden
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  • Wilhelm Dingo 14.09.2016 10:50
    Highlight Immerhin nimmt sich die EU dem Thema endlich an, dass vieles in der EU nicht mehr den Wünschen der Bevölkerung entspricht. Ich hoffe, dass die EU fähig sein wird sich entsprechend zu transormieren.
    27 1 Melden
    600
  • D(r)ummer 14.09.2016 10:46
    Highlight Ja was erwartet er denn? Dass 28 Staaten innerhalb eines Jahrhunderts ihre Gepflogenheiten umkrempeln können ohne dass die Bevölkerungen verärgert werden? Für ihn zählen nur Internationale Interessen der EU anstelle von nationalen Interessen die schlussendlich konstruktive Kritik in "sein" Gebilde einbringen.
    (Er kann wohl noch immer nicht verkraften, dass GB nun machen kann was es will, bzw. einfacher Geopolitik betreiben kann)
    Ist ja gut, dass er die Zusammenarbeit vertiefen will, nur worin? In nützliches für den Bürger, für die üblichen Schmarotzer oder für die einzelnen Geostrategen...
    31 3 Melden
    600
  • rolf.iller 14.09.2016 10:39
    Highlight Wer im Geheimen Handelsabkommen mit internationalen Schiedsgerichten verhandelt und versucht diese ohne demokratische Mitsprache durchzudrücken, der verdient kein vertrauen.
    61 4 Melden
    • Fabio74 14.09.2016 12:01
      Highlight Also liegts nur an TTIP?
      2 15 Melden
    • rolf.iller 14.09.2016 13:51
      Highlight TTIP, CETA und TISA sind gute Anschaungsbeispiele dafür, wie sich die Politik von den Menschen abwendet. Und so ein Symbol für ein generelles Problem. Wenn es der EU nicht gelingt, die Menschen zu beteiligen, dann geht das Projekt vor die Hunde.
      16 1 Melden
    600
  • Homes8 14.09.2016 10:13
    Highlight Leider bringen wir es trotz Informatik-Zeitalter nicht fertig, hier eine Liste zu platzieren, wozu die Mia verwendet werden.
    30 1 Melden
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