International
Frankreich

Macron vor Schlappe bei französischen Senatswahlen

Macron vor Schlappe bei französischen Senatswahlen

24.09.2017, 22:02
Mehr «International»

Bei der Senatswahl in Frankreich hat sich am Sonntag eine Enttäuschung für Präsident Emmanuel Macron abgezeichnet. Seine Partei La République en Marche schnitt bei der Teilwahl zum Oberhaus laut ersten Ergebnissen schwach ab. Die Konservativen konnten ihre Mehrheit dagegen sichern.

In der Gesetzgebung spielt der Senat allerdings nur eine untergeordnete Rolle und kann Macrons Reformgesetze nicht stoppen.

Bei der indirekten Teilwahl wurden am Sonntag 171 der 348 Senatssitze neu vergeben. Der Fraktionsvorsitzende von Macrons La République en Marche (Republik in Bewegung), François Patriat, rechnete am Sonntagnachmittag mit lediglich zwischen 20 und 30 Sitzen für die Regierungspartei.

epa06219748 French President Emmanuel Macron delivers a speech after signing documents in front of the media to promulgate a new labour bill in his office at the Elysee Palace in Paris, France, 22 Sep ...
Emmanuel Macron.Bild: EPA/REUTERS POOL

Bislang stellte La République en Marche 29 Senatoren. Die Partei hatte zwischenzeitlich gehofft, künftig mindestens 50 Senatoren zu stellen. Die konservativen Republikaner stellten bislang 142 Senatoren und legten offenbar leicht zu.

Die Sozialisten, die bei den Unterhauswahlen viele Abgeordnete verloren, hätten sich bei der Senatswahl halten können, berichtete der Nachrichtensender BFMTV. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen sagte der Nachrichtenagentur AFP, ihr Front National (FN) habe keinen neuen Sitz bekommen. Der FN hat seit 2014 zwei Plätze im Oberhaus. Le Pen hatte im Mai die Präsidenten-Stichwahl gegen Macron verloren.

Wichtig für Reformvorhaben

Für Macron ist die Abstimmung auch wichtig, weil er für geplante Verfassungsreformen im kommenden Jahr eine Drei-Fünftel-Mehrheit des gesamten Parlaments braucht. Der 39-Jährige will unter anderem nicht mehr als drei Parlamentsmandate hintereinander zulassen, um mehr Bewegung in die Volksvertretung zu bringen.

Frankreich
AbonnierenAbonnieren

Bei Gesetzesvorhaben kann der Senat Macron zwar bremsen, aber nicht stoppen: Die Abgeordneten der Nationalversammlung, in welcher der Staatschef über eine breite Mehrheit verfügt, haben das letzte Wort und können das Votum der Senatoren überstimmen.

Dass Macron nach seinen Triumphen bei der Präsidentschaftswahl und der Wahl zur Nationalversammlung keinen dritten Sieg einfahren würde, war erwartet worden. Denn bei der indirekten Wahl waren nicht alle französischen Bürger zur Wahl aufgerufen, sondern knapp 76'400 Wahlmänner, die meisten von ihnen Gemeinderäte.

Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 hatten die Konservativen klar gewonnen - La République en Marche war dagegen noch gar nicht gegründet. Ausserdem hat der im Mai gewählte Macron mit Sparankündigungen zahlreiche Städte und Gemeinden gegen sich aufgebracht. (sda/afp/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Universität Harvard entfernt Menschenhaut vom Einband eines Buches

Die US-Elite-Universität Harvard hat menschliche Haut von dem Einband eines ihrer Bücher entfernt. Nun sei sie dabei, weitere Nachforschungen zum Buch und der anonymen Patientin vorzunehmen, deren Haut für den Einband verwendet worden sei, teilte die Uni-Bibliothek in Cambridge (Massachusetts) am Mittwoch (Ortszeit) mit.

Zur Story