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Im Visier der Justiz: Deutsche Staatsanwälte ermitteln gegen den Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Bild: STEPHEN LAM/REUTERS

Anwalt zeigt Zuckerberg an: «Mich reizt die offensichtliche Dreistigkeit von Facebook»

Publiziert: 19.11.16, 16:48 Aktualisiert: 20.11.16, 09:48

Facebook weht gerade ein harter Wind entgegen: Beobachter werfen dem Social-Media-Giganten vor, den US-Wahlkampf massiv beeinflusst zu haben. Auch das zaghafte Vorgehen gegen Hasskommentare sorgt immer wieder für Kritik. Chan-jo Jun ist einer der profiliertesten Kritiker des Konzerns. Im Interview erklärt der deutsche Anwalt, weshalb er Strafanzeige gegen Zuckerberg und Co. eingereicht hat und wieso wir es im Grunde mit einer Wertediskussion zu tun haben.

Wieso die Anzeige?

Facebook ist verpflichtet, rechtswidrige Inhalte umgehend von seinen Seiten zu entfernen, wenn es davon Kenntnis erhält. Der Anzeige liegt eine Liste von Fällen bei, die zeigen, dass das Unternehmen auch nach wiederholter Aufforderung entsprechende Beiträge nicht löscht. Meist reagiert Facebook nicht oder erklärt die Beiträge in einer Standardformulierung für unbedenklich. Seit mehr als einem Jahr steht das Netzwerk in Deutschland wegen seines Umgangs mit Hassbotschaften und anderen fragwürdigen Inhalten in der Kritik. (spiegel.de)

Hat Strafanzeige gegen Zuckerberg & Co. eingereicht: IT-Rechtsanwalt Chan-jo Jun. bild: junit.de

Herr Jun, Sie haben Anzeige gegen Facebook wegen der Duldung von Mordaufrufen, Gewaltandrohungen, und Holocaustleugnung eingereicht. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft. Was erhoffen Sie sich von dem Strafverfahren?
Chan-jo Jun: In erster Linie erhoffe ich mir, dass Facebook selber einlenkt, sprich, dass der Konzern seine Policy ändert. Es geht mir darum, dass Facebook versteht, dass in Deutschland deutsches Recht anwendbar und durchsetzbar ist. Einfach nur haltlose Versprechungen am runden Tisch zu machen – das geht nicht.

Sie zielen mit Ihrer Anzeige direkt gegen Zuckerberg, Sandberg und weitere Topmanager. Dass es jemanden aus der Führungsetage trifft, ist eher unrealistisch ...
Ja, aber nicht weil sie ranghoch sind. Sondern weil nicht sie die massgebenden Entscheidungen getroffen haben. Deshalb geht die Strafanzeige auch runter bis zur Pulicy Managerin EMEA Shiobhan Cummiskey: Sie koordiniert die Arbeitsgruppen, die die Löschungen vornehmen. Wenn sie nun sagt, dass seien Vorgaben von oben, dann sind auch Zuckerberg & Co. verantwortlich. Deshalb die ganze Kette auf der Liste der angezeigten Personen.

«Es wäre ein Armutszeugnis, wenn man sagen würde, Facebook sei ein rechtsfreier Raum»

Und was könnte Zuckerberg & Co. drohen?
Ich sehe nicht die Handschellen klicken bei Zuckerberg. Gut möglich aber, dass ein Bussgeldverfahren zustande kommt. Und es ist realistisch, dass sich Nordeuropa-Chef Martin Ott in Deutschland verantworten muss, weil er seinen Wohnsitz in Deutschland hat, oder dass gegen Facebook ein Bussgeld verhängt wird. Immer vorausgesetzt, dass die Staatsanwaltschaft den politischen Willen aufbringt.

Sie haben bereits im Februar Strafanzeige in Hamburg eingereicht. Die Staatsanwaltschaft ist nicht darauf eingegangen. München hat anders reagiert. Warum?
Hamburg hat gesagt, die angezeigten Handlungen hätten sich nicht in Deutschland zugetragen, oder es könnte zumindest nicht nachgewiesen werden. Also: Keine Server, keine Personen, die von Deutschland aus arbeiten. Auch die Hasspostings stammten angeblich nicht aus Deutschland. Diese Begründung ist grotesk. Jeder Jurist sagt Ihnen, dass das Unfug ist. Und selbst wenn: Deutsches Recht wäre auch anwendbar, wenn die strafbaren Handlungen im Ausland stattfanden.Volksverhetzung ist auch aus dem Ausland strafbar. Der tatsächliche Hintergrund ist eher politisch, wenn Sie mich fragen.

Was meinen Sie damit?
Es geht darum, ob unsere Rechts- und Werteordnung im Internet überhaupt noch eine Rolle spielen. Oder ob nur noch die Gemeinschaftsstandards von Facebook gelten. Es wäre ein Armutszeugnis, wenn man sagen würde, Facebook ist ein rechtsfreier Raum.

Wieso sollte eigentlich Facebook verantwortlich sein für die Hassbotschaften und Inhalte, die auf der Seite gepostet werden? Müsste man nicht wenn schon die Verfasser stärker zur Rechenschaft ziehen? Wenn am Stammtisch rassendiskriminierende oder antisemitische Äusserungen gemacht werden, ist ja auch nicht das Restaurant verantwortlich ...
Völlig richtig. Den Stammtisch-Vergleich höre ich oft. Ich würde Facebook aber eher mit dem schwarzen Brett im Supermarkt vergleichen. Wenn jemand da schreibt: ‹Heute Abend Treffpunkt beim Bären. Wir verdreschen ein paar Juden›, dann ist natürlich der Verfasser verantwortlich. Aber auch der Ladenbesitzer, der das Inserat erkennt und hängen lässt. Ein anderes Beispiel ist der Hausbesitzer, der ein Graffito mit strafrechtlichem Inhalt stehen lässt. Dasselbe übrigens bei den Medien. Wenn ich ein Geschäftsmodell wie Facebook betreibe, dann muss ich dafür sorgen, dass strafrechtliche Inhalte nicht weiterverbreitet werden. Zurück zur Kneipe: Die Unterhaltung ist eher mit Whatsapp zu vergleichen: Keine Speicherung, keine Löschung. Stellen wir uns aber einen Gast vor, der einen Zettel an den Tresen klebt mit dem Aufruf Flüchtlingsheime abzufackeln. Ist es in der Verantwortung der anderen Gäste, den Kleber zu entfernen und den Störefried zurechtzuweisen oder in der Verantwortung des Wirtes? Und allen wohlklingenden Kampagnen zum Trotz: Facebook ist meilenweit davon entfernt, die Dauerstörer zu überwachen und zu bestrafen. Ausser natürlich, es handelt sich um Nacktfotos ...

Ist das Strafrecht tatsächlich das richtige Mittel, um gegen Hasskommentare und störende Inhalte im Netz vorzugehen?
Es darf nicht das einzige Mittel sein. Aber man kann das eine tun ohne das andere zu lassen. Der Weg, den ich beschreite, ist neben der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Verfasser und neben der Aufklärung nur eines der Mittel. Man muss auch sehen, dass das Strafrecht hier viel zu weit hinterherhinkt. Wir hatten eben gerade ein Urteil über ein Hassposting, das vor mehr als einem Jahr abgesetzt worden ist. Diese zeitliche Differenz ist stossend. Wir müssen Facebook anhand unseres Verfahrens aufzeigen, dass es besser werden muss. Bisher hiess es von Seiten von Facebook immer: ‹Ja, es tut uns leid, ja wir werden uns bessern›, aber sobald sie nicht mehr unter Druck standen, sind sie wieder zurückgerudert. Es kann nicht sein, dass Facebook uns an der Nase herumführt.

«Das amerikanische Grundrechtsverständnis unterscheidet sich diametral von dem in Kontinentaleuropa»

Was halten Sie von dem Prinzip des Counter Speech? Also der Entgegnung der Hasskommentare durch Schaffung eines Dialogs?
Die Idee hinter Counter Speech ist schön und gut, funktioniert aber je nach Anwendungsgebiet ganz unterschiedlich. Bei Falschmeldungen kann es durchaus Wirkung zeitigen. Oder bei Diskussionen, wo die Leute für Argumente zugänglich sind. Mimikama leistet bei dieser Art von Aufklärung übrigens hervorragende Arbeit. Bei Kommentaren wie ‹Stellt Merkel an die Wand›, stösst Counter Speech aber an seine Grenzen. Bei Hetze, Gewaltaufrufe, Drohungen kann man noch lange mit vernünftigen Argumenten kommen, man erreicht die Leute nicht mehr.

Anwalt Chan-jo Jun im Bayrischen Rundfunk

Video: YouTube/Bayerischer Rundfunk

Wieso geht Facebook eigentlich so halbherzig gegen Hasskommentare vor?
Einerseits möchte Facebook so wenig wie möglich Rücksicht nehmen. Das ist eine strategisch Linie. Wenn Facebook bei den Hasskommentaren in Deutschland zum Beispiel so leicht nachgeben würde, dann kämen sofort Frankreich, Österreich, die Schweiz. Dann hätten wir einen Präzedenzfall. Man muss sich auch vor Augen halten, dass sich das amerikanische Grundrechtsverständnis diametral von jenem in Kontinentaleuropa unterscheidet. Bei uns gilt Immanuel Kant: Die Freiheit des Einen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt. In den USA hingegen gilt die ‹Freedom of Speech› – und zwar radikal. Man schützt jede Rede, sogar Verleumdungen, weil Amerikaner nicht unterscheiden wollen zwischen erlaubter und verbotener Äusserung. Kant kennt man in den USA nicht. Hinzu kommt: Facebook befürchtet einen noch viel grösseren Shitstorm in den USA. Zensur ist eine ganz empfindliche Sache im Land der freien Rede. 

Was Facebook alles so zensiert

Haben wir es also mit einer Wertediskussion zu tun?
Das ist eine spannende Frage. Warum unterscheiden sich Grundwerte eigentlich so sehr? Ich denke ja, wir haben es mit einer Wertediskussion zu tun. Und wenn wir nicht aufpassen, werden wir nicht nur im Netz bald amerikanische Verhältnisse haben.

Wird sich mit einem Präsidenten Trump etwas ändern?
Donald Trump wird Facebook sicherlich noch mehr schützen, als Barack Obama vor ihm. Die ganzen rechtsstaatlichen Vornehmheiten, über die wir bei dem Thema Hate-Speech diskutieren, setzen eine gewiss Demut vor ebendiesem Rechtsstaat voraus. Ob die unter Trump in den nächsten vier Jahren vorhanden sein wird, weiss ich nicht.

Facebook antwortet teilweise mit Smileys auf Medienanfragen; Löschungsanfragen werden nicht beantwortet oder versanden. Wieso kann Facebook sich das erlauben?
Das ist wirklich erstaunlich. Facebook hat ja nicht einmal eine eigene Presseabteilung. Sie nehmen die Medien genauso wenig ernst wie die Nutzer. Nicht einmal die Polizei wird ernst genommen. Erst wenn ein Durchsuchungsbeschluss vorliegt, geben sie Unterlagen heraus.

Einer der 438 von Jun gesammelten Hasspostings: Der Kommentar wurde auch nach Kenntnisnahme durch Facebook nicht gelöscht. bild: screenshot/youtube

Wie geht das?
Wir wissen, dass Facebook in Deutschland sehr gut mit Regierungsstellen zusammenarbeitet. Innenminister Thomas de Maizière hat Facebook ja vor kurzem besucht, und die Zusammenarbeit gelobt. Die etlichen Lobbyisten haben es irgendwie geschafft, dass Justizminister Heiko Maas die Einhaltung des Rechts zunächst auf freiwilliger Basis in einer Taskforce erörtert. Für Facebook war das deutsche Recht eine unverbindliche Empfehlung, als gäbe es da eine schützende Hand. Es ist ein Rätsel, aber es schreit nach Transparenz.

«Amazon schafft es, Ebay schafft es. Nur Facebook schafft es nicht. Oder besser: Facebook will es nicht schaffen»

Sie haben Hunderte von Fällen dokumentiert. Können Sie ein Beispiel geben?
‹Stellt die Juden an die Wand, ladet eure Gewehr durch, verteilt die Scheisse an die Wand. Sieg heil.› Facebook sah da zunächst keinen Verstoss, hat aber nach direkter Intervention schnell nachgegeben.

Sind nationale Gesetzgebungen bezüglich Internet in Zeiten von Facebook, Google & Co. überhaupt noch sinnvoll, beziehungsweise durchsetzbar?
Schauen Sie sich Amazon an. Amazon hat unterschiedliche Verbraucherrechte und Geschäftsbedingungen je nach Gesetzeslage im jeweiligen Land. Amazon schafft es, Ebay schafft es auch. Nur Facebook schafft es nicht. Oder besser: Facebook will es nicht schaffen. Denn wenn es Zuckerberg & Co. geboten scheint; wenn das Geschäft auf dem Spiel steht, dann nimmt man durchaus Rücksicht auf nationale Gesetzgebungen, die Türkei ist das beste Beispiel dafür.

Sind Sie zuversichtlich, mit Ihrer Anzeige etwas zu bewirken?
Erst mal bin ich froh, dass die Staatsanwaltschaft darauf eingetreten ist. Und dass das Thema Aufmerksamkeit erhält. So kommt es auch auf die Agenda der Politik. Ich habe erst gerade gesteckt bekommen, dass auch Angela Merkel verstanden hat, worum es geht. Aber natürlich, ich habe immer noch Bedenken, ob die Staatsanwaltschaft den Mut aufbringt, eine Durchsuchungsmassnahme anzuordnen. Es gibt so viele Möglichkeiten, sich da heraus zu lavieren. Wenn die Staatsanwaltschaft nun aber sagen würde: ‹Das ist zu schwierig, das schaffen wir nicht›, dann hiesse das ja: Unsere Gesetze reichen nicht aus gegen Drohungen und Hasskommentare. Aber grundsätzlich bin ich eigentlich der Meinung, dass wir ein Problem bei der Durchsetzung des Rechts haben, das Recht selber ist vorhanden.

Welche Auswirkungen hätte ein Erfolg für die Schweiz?
Viele Nationen in Europa fragen sich gerade, ob ihre eigenen nationalen Rechts- und Werteordnung in der Online-Gesellschaft durchsetzbar sind. Spätestens wenn sich Deutschland durchsetzt, gleich ob vor Gericht oder aussergerichtlich, werden andere Länder nachziehen und ebenfalls das einfordern, was selbstverständlich ist: Rechtliche Autonomie.

Was könnte Facebook denn konkret ändern, abgesehen von konsequenteren Löschungen?
Meine Idee ist eine Art Impressumspflicht mit inhaltlich Verantwortlichen, wie es jedes Presseorgan auch hat. Diese Idee haben die Landesjustizminister in Deutschland in dieser Woche aufgegriffen.

Wieso engagieren Sie sich als Anwalt eigentlich in dieser Sache?
Ich glaube, es war diese offensichtliche Dreistigkeit von Facebook, diese unverschämte Chuzpe, die mich reizte. Wenn ich einem Topmanager sage, du machst dich strafbar, wenn du nicht reagierst, sagt der ‹Mei›, dann füg ich mich halt. Wenn etwas offensichtlich rechtswidrig ist, reagieren normalerweise die meisten Leute. Facebook war anders. Und ja, nach und nach hat sich der Einsatz erhöht. In dem Moment wo ich eine Medienöffentlichkeit habe, kann ich nicht sagen, ‹Ich hatte meinen Spass, ist gut jetzt›. Ein Anwalt muss vielleicht auch einmal für den Rechtsstaat einstehen, auch wenn das jetzt ein bisschen pathetisch tönt. Geld verdienen tue ich mit der Sache jedenfalls definitiv nicht. Aber, und das ist mir wichtig zu betonen: Ich habe mir das eigentlich alles nicht so vorgestellt.

Und doch, jetzt sind Sie «der Anwalt aus Würzburg, der Mark Zuckerberg in den Knast bringen will», wie «Bild» titelte. 
Ich hatte nicht vor, als Held in die Geschichte einzugehen. Aber wenn man Einfluss auf die politische Meinungsbildung nehmen will, braucht man ein bisschen Medienöffentlichkeit, klar. Und die Meinungen sind längst nicht einheitlich: Die einen sehen mich als David, der gegen Goliath kämpft, die anderen als Don Quixote, der sich mit den Windmühlen abmüht. Und gewisse rechte Kreise finden die Trumpisierung des Internets ziemlich gut. Zum Glück sieht das bei den meisten Leuten aber anders aus.

So hat Facebook auf die Anzeige reagiert

In einem Schreiben hat Facebook am Donnerstag zu den von Jun erhobenen Vorwürfen Stellung genommen: «Ganz überwiegend wurden die gemeldeten Links entweder zügig von Facebook Ireland entfernt oder waren von Anfang an nicht funktionsfähig oder zugänglich», so die Kanzlei White & Case, die Facebook Ireland vertritt. Und weiter: «Die anderen gemeldeten Links bezogen sich auf Inhalte, die auf Grundlage des geltenden Rechts nicht entfernt werden müssen.» Jun hingegen stellt sich auf den Standpunkt, dass Facebook «Erfüllungsverweigerung» betreibe: «Facebook hat es offenbar aufgegeben, seinen Prozess zu verbessern und erklärt das Problem schlicht für erledigt.» Der Druck auf das Unternehmen scheine für ein Einlenken noch zu gering zu sein, so Jun. (wst)

1.Wie sieht dein Profilbild am ehesten aus?
AFP
2.Wie oft postest du etwas auf Facebook?
Sicher einmal am Tag
Selten. Ich bin eher so der stille Beobachter
Immer, wenn ich ein neues Essensbild gemacht habe
Wenn ich gerade etwas sehe, bei dem ich denke, dass es andere interessieren könnte
3.Bei dir im Job oder in der Schule könnte es momentan besser nicht laufen. Informierst du deine Freunde über deinen aktuellen Erfolg?
Natürlich! Die sollen nur mal sehen, was für ein geiler Hengst ich bin!
Spinnts? Über genau solche Leute rege ich mich auf. Diese eingebildeten Vollidioten!
Wenn ich einen wichtigen Schritt im Leben geschafft habe, schon. Aber ohne zu prahlen
Nein, das gehört nicht auf Facebook
4.Rund um deinen Beziehungsstatus: Wie intensiv findet deine Beziehung auf Facebook statt?
Ich bin verliebt und das darf auch jeder auf Facebook wissen
Ich bin mit meinem Freund auf FB nicht einmal befreundet. Oder doch? Keine Ahnung
Ich bin single und das steht auch in meinem Beziehzungsstatus. Vielleicht ergibt sich ja was
Das geht niemanden etwas an
5.Wenn du mit einem provokanten Post eines Freundes nicht einverstanden bist, …
... mische ich mich ein und sag ihm meine Meinung
... ignoriere ich es, auch wenn es schwer fällt
6.Du bist in den Sommerferien und verspürst das Bedürfnis, ein Bild davon auf Facebook zu teilen. Wie würde das aussehen?
7.Du gratulierst einer Kollegin auf Facebook. Welcher dieser Posts entspräche deinem Glückwunsch am ehesten?
«Alles guedi Shaddzzzziiii. Lieb dich mega fesht, blieb wied bish.»
«Happy Birthday»
«Alles Gute, liebe Michaela!»
«<3»
«HB»
Ich gratuliere prinzipiell nicht auf Facebook
8.Ganz ehrlich: Verschickst du «Farmville»-Einladungen oder ähnliches?
Vielleicht hab ich das ein, zwei Mal ...
Nein
Farm ... was?!
9.Du bist gerade Mutter/Vater eines Babys/Haustieres geworden. Wie viele Fotos postest du von deinem kleinen Schatz in der ersten Woche?
Keins, ich habe anderes zu tun
Keins, weil ich weiss, dass Oversharing nervt
Eins. Die anderen dürfen wissen, wie glücklich wir sind
Ruhig ein paar Fotos. Ich bin stolz und das soll jeder sehen
10.Was machst du, wenn du auf deinen Post kein einziges Like bekommst?
Ich lösche ihn sofort wieder. Leck, wie peinlich …
Ich lasse ihn so stehen. Wer's nicht gut findet, muss ja auch nicht liken
Ich like es selbst. Ein Like ist besser als kein Like
Ich sage meinen Freundinnen, dass sie meinen Post liken sollen, damit ich nicht dumm dastehe
Resultat

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User-Review:
naja, mir - 16.4.2016
Immer auf dem neusten Stand. Besticht mit sympathischem, intelligentem Witz!
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600
  • Alnothur 21.11.2016 08:58
    Highlight Facebook zensiert schon nachvollziehbar - und zwar das, was die Gefühle eines Ami-Collegekids verletzen könnte. Gewaltaufrufe dagegen, sei es von der Antifa oder von der anderen Ecke, scheinen ziemlich egal zu sein.
    1 0 Melden
    600
  • Hugo Wottaupott 19.11.2016 20:36
    Highlight soviel lesen? ich mag nicht.
    3 43 Melden
    600
  • Der Zahnarzt 19.11.2016 20:25
    Highlight Wenn Facebook ein Staat wäre, wäre es nach Bevölkerungszahl der grösste Staat der Welt. - Die Gesetze und Regeln dieses Staates unterstehen keiner demokratischen Kontrolle und es gibt keine Transparenz. Der Staat beutet hemmungslos das menschliche Bedürfnis nach sozialen Kontakten aus und sammelt hemmungslos Daten. Seine Einnahmen kommen einer kleinen Minderheit zu gute, die autokratisch herrscht. Facebook ist also der feuchte Traum jedes neoliberalen Kapitalisten, ein wahr gewordenes 1984 von Orwell.
    36 4 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 20.11.2016 13:04
      Highlight Nau und? Facebook ist kein Staat.
      Und überhaupt ist der Vergleich absurd.
      Wäre die Harryootter-Fans ein Staat ...

      Wären die Online-Gamer ein Staat ...

      Wären alle Blondinen ein Staat ...
      5 11 Melden
    • Tomlate 21.11.2016 07:46
      Highlight Zwischen wäre und ist besteht ein Unterschied.
      1 0 Melden
    600
  • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.11.2016 18:29
    Highlight Kleiner Anwalt mit grosser Profilierungsneurose.

    Für Gesetzesverstösse die eine ausländische Firma im Ausland begeht, sind deutsche Gerichte schlicht nicht zuständig. Facebook kann diesen Anwalt getrost ignorieren. Auch die deutsche Facebbookgesellschaft kann sich zurücklehnen. Weil sie keinen Einfluss auf Löschungen hat, kann ihr auch keine Schuld beigemessen werden.

    Wenn schon, müsste in den USA Klage erhoben werden. Aber das wäre aussichtslos, weil dort die Gerichte das Recht auf Meinungsäusserung schützen, im Unterschied zu Deutschland und anderen Ländern dr EU, inkl. EU-Anwärter Türkei.
    13 84 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 20.11.2016 13:05
      Highlight Über 60 Realitätsverweigerer in einem so kleinen Forum.
      Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich.
      3 14 Melden
    • smoenybfan 20.11.2016 17:20
      Highlight Hasspostings und Volksverhetzung werden nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
      Und wenn eine Webseite in einem Land hostet untersteht es auch deren Gesetze.
      3 2 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 20.11.2016 20:54
      Highlight @smoenybfan: Tja, und alle der Obrigkeit missfallenden Aussagen werden dann kurzerhand für volksverhetzend und als Hasspostings klassiert, deren Urheber kriminialisiert und in das Gefängnis gesteckt. Genau das passiert jetzt im EU-Mitgliedschaftskanditatenland Türkei. Das ist genau die Meinungsfreiheit, die Erdowahn meint. Die Meinungsfreiheit die ich meine, ist jene der Gründerväter unserer Republiken, ganz im Geiste der Aufklärung: Jeder soll öffentlich sagen dürfen, was immer er will, ganz egal für wie falsch, dumm oder verwerflich das von wem auch immer gehalten wird.
      3 5 Melden
    • smoenybfan 20.11.2016 23:43
      Highlight Zensur ist ein problematisches Thema, da gebe ich dir recht. Allerdings haben wir auch das Recht, kein Opfer von Rassismus oder Diskriminierung zu sein. Und das tangiert gewisse Meinungen halt. Rassistische Äusserungen oder Diskriminierungen verletzen die Recht anderer.
      5 1 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 21.11.2016 08:25
      Highlight @smoenybfan: Diskriminierung ist die gezielte Benachteilung eines Menschen. Das sind nur Taten, nie Worte. Z.B. wenn keine Jugos befördert werden, oder die Wohnung bekommen. Worte machen nicht, dass irgendwessen Freiheit und Rechte eingeschränkt sind.
      Worte beleidigen höchstens, was aber immer eine eigene, subjektive und eingebildete Wahrnehmung ist, und darum gesellschaftlich keine Bedeutung haben darf.
      Darum gehören die Ehrverletzungsklage und die Rassismusstrafnorm abgeschafft! Sie sind totalitär und feudalistisch und damit einer aufgeklärten Republik absolut unwürdig.
      1 1 Melden
    • smoenybfan 21.11.2016 17:01
      Highlight Und nochmals: Du hast das Recht, nicht diskriminiert oder beleidigt zu werden. Die Würde eines Menschen ist unantastbar.
      0 0 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 21.11.2016 20:34
      Highlight @smoenybfan: Mit der Würde gemäss der Menschenrechtscharta, die Sie zitieren, ist etwas anderes gemeint. Nämlich dass niemand vom Staat willkürlich getötet, verstümmelt, inhaftiert oder versklavt werden darf. Allerdings darf der Staat das tun, wenn es nach seinen Gesetzen vorgesehen ist, und dem Betroffenen ein fairer Prozess gewährt wird.
      Früher wurden in der Schweiz z. B. Vergewaltiger und Geistesschwache rechtmässig und menschenrechtskonform kastriert.
      Die Menschenrechtscharta meint mit Würde nicht eingebildete Befindlichkeiten, sondern existentielle Dinge. Beleidigungen zählen nicht dazu.
      1 0 Melden
    • smoenybfan 21.11.2016 21:15
      Highlight The hell? Sicher nicht war eine Zwangskastrsation je im Einklang mit Menschenrechten. Und nicht willkürlich getötet oder inhaftiert zu werden ist das Recht auf Freiheit. Das Recht nicht diskriminiert zu werden heisst dass niemand auf Grund von Herkunft, Hautfarbe, etc. anders behandelt werden soll.
      Ich ziehe jetzt aber für mich einen Schlussstrich. Sie drehen lediglich meine Aussagen um, verbreiten Falschaussagen und Decken Rassismus.
      0 0 Melden
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 21.11.2016 22:44
      Highlight @smoenybfan: Sie leben in einer Traumwelt. Diskriminierung ist erlaubt und ist weitverbreitet. Kein Vermieter muss an einen Schwarzen oder Asiaten vermieten, Stelleninserate dürfen nach Alter diskriminieren. Bürgerpflichten sind geschlechterdiskriminieren, gewisse Bürgerrechte sind rassistisch, weil sie nur Schweizern vorbehalten sind.
      1 0 Melden
    600
  • John Smith (2) 19.11.2016 17:18
    Highlight Text zu Bild 2 der Bildstrecke «Was Facebook alles so zensiert»: «Der Name der irischen Ortschaft ‹Effin› findet auf Facebook nicht statt. Zu offensiv, heisst es, weil ‹Effin› im englischen Sprachgebrauch gerne als F******-Ersatz herhalten muss.» Soso, «F******-Ersatz». Ein toller Artikel gegen Facebook, aber wenn's ernst gilt, benimmt sich auch Watson schon ganz Facebook-Konform.
    29 3 Melden
    600

Trittbrett-Fahrer: Wer Anonymous liken will, landet plötzlich bei Pegida. So geht's richtig

Flüchtlingshetze, rechtspopulistische Slogans und abenteuerliche Verschwörungstheorien: Auf einer vermeintlichen Anonymous-Page wird seit drei Jahren eine Weltsicht verbreitet, die so gar nichts mit den Idealen des Hackerkollektivs zu tun hat. Fast eine Million Likes hat die Facebook-Seite – Tausend aus der Schweiz. Was steckt dahinter?

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