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Debakel für die US-Demokraten: Nur Anti-Trump – das reicht nicht

Donald Trump blamiert sich im Weissen Haus – und trotzdem verlieren die Demokraten eine lokale Wahl nach der anderen. Das sollte ihnen zu denken geben.

21.06.17, 10:38 21.06.17, 10:56

Veit Medick

Jon Ossoff hat verloren. Bild: ERIK S. LESSER/EPA/KEYSTONE

Ein Artikel von

In den USA wurde mal wieder gewählt. Im sechsten Bezirk von Georgia, einem Vorort von Atlanta, ging es um die Frage, wer künftig im Kongress sitzen soll. Das ist ein solch kleiner Fleck auf der Landkarte der Vereinigten Staaten, dass unter normalen Umständen nicht einmal echte Politik-Nerds einschalten, wenn dort ausgezählt wird.

Nur normal ist ja schon lange nichts in den USA. Praktisch jede Wahl, und sei sie noch so klein, wird in diesen Wochen zum Stimmungstest über den Präsidenten erklärt. So auch in Georgia: Der Demokrat Jon Ossoff, ein 30-jähriger flotter Filmemacher, wurde von Donald Trumps Gegnern zur grossen Hoffnung erklärt, zum Mann, der den Protest gegen den Präsidenten inhaliert und mit einem Sieg die Botschaft in die Hauptstadt sendet, dass Amerika sich wehrt.

Nix da. Ossoff verlor. Knapp zwar. Aber er verlor.

Karen Handel hat gewonnen. Bild: ERIK S. LESSER/EPA/KEYSTONE

Man kann jetzt – wie das die Demokraten tun – das Resultat mit dem schlechten Wetter am Wahltag begründen. Man kann auch darauf verweisen, dass der sechste Bezirk in Georgia traditionell konservativ ist, progressive Kandidaten es also von vornherein schwer haben. Alles richtig. Aber richtig ist auch: Wer so argumentiert, macht sich etwas vor.

Die Wahrheit ist: Die Demokraten hatten in diesem Jahr schon bei vier Nachwahlen die Möglichkeit, den Republikanern einen Sitz im Repräsentantenhaus zu klauen – in Kansas, in Montana, in South Carolina und nun in Georgia. Nicht eine einzige Wahl haben sie für sich entschieden. Schon klar, gerade in Kansas und Montana muss man lange suchen, bis man einen liberalen Amerikaner findet, aber die Rahmenbedingungen sind ja nun nicht völlig verheerend für die Demokraten: Trumps Umfragewerte sind desaströs. Die Republikaner sind zerstritten. Die Russlandaffäre legt das Regierungsgeschäft lahm. Im Kongress passiert praktisch nichts. Da sollte doch etwas zu holen sein, auch in konservativen Gegenden.

Die Demokraten müssen eine Alternative entwickeln

Gerade in Georgia schien die Lage aussichtsreich: Der sechste Bezirk ist keine klassische Trump-Hochburg, bei der Präsidentschaftswahl lag der Milliardär dort nicht einmal zwei Prozentpunkte vor Hillary Clinton. Jungstar Ossoff nahm unglaubliche 23 Millionen Dollar an Spenden ein, was ungefähr so viel ist, wie die SPD im gesamten letzten Bundestagswahlkampf ausgegeben hat. Und mit Trumps umstrittener Gesundheitsreform, die in der kommenden Woche womöglich den Senat passiert, hatte der Demokrat ein schönes Thema auf den letzten Metern.

Dass dies alles nichts half, verrät dreierlei:

Im November 2018 sind die sogenannten Midterms, in knapp anderthalb Jahren. Aber wer die Mehrheit im Kongress verändern will, sollte langsam mal mit dem Siegen anfangen. Zu einem Spaziergang werden die Halbzeitwahlen für die Demokraten jedenfalls nicht.

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  • Steimolo 21.06.2017 16:44
    Highlight auch hier wieder. erstaunlich wie dieser beitrag ganz schnell nach unten wandert. es zeigt das dilemma der demokraten, und das will man nicht sehen. seit monaten sag ich dass die stimmung eine andere ist, als watson uns weismachen will.
    4 2 Melden
  • grmir 21.06.2017 14:10
    Highlight Es ist sicher richtig, dass die Demokraten trotz Trump aktuell keine gute Figur abgeben. Im Zusammenhang mit der Frage, warum die Demokraten schlecht abschneiden, könnte man bei so einer Analyse aber durchaus auch auf das Thema Gerrymandering eingehen.

    Gerrymandering kurz erklärt (CGP Grey):



    Situation in der USA (Last Week Tonight):

    4 1 Melden
  • Crecas 21.06.2017 13:34
    Highlight 23% Vorsprung hatte der Republikaner im November, seine Nachfolgerin hat 4% Vorsprung geschafft.

    Wenn die Dems in den Mid-Term Elections im Haus die gleichen 19% mehr Stimmen holen als bei den letzten Wahlen bin ich zufrieden...
    5 2 Melden
  • Thinktank 21.06.2017 13:22
    Highlight Trump blamiert sich nicht. Die Medien haben diesbezüglich jede Glaubwürdigkeit verspielt. Die Vierte Macht ist keine mehr.
    6 5 Melden
  • Waggis 21.06.2017 12:00
    Highlight Vielleicht merkt es jetzt auch watson: Nur Anti-Trump genügt auch im Journalismus nicht! Differenziertere Berichterstattung wäre erwünscht!
    54 28 Melden
    • Saraina 21.06.2017 12:39
      Highlight Für differenzierte Berichterstattung muss man bezahlen, Waggis. Gratis gibt's halt nur Propaganda.
      5 2 Melden
  • DreamerDu 21.06.2017 11:31
    Highlight Da Trump kein klassischer und schon gar kein langjähriger Republikaner ist, könnte es sein, dass seine Politik (und sonstiges Verhalten) nicht direkt mit der Partei in Verbindung gebracht wird.
    Neutral betrachtet ein positives Zeichen für die amerikanische Demokratie. Es sollte sich bei einer regionalen Wahl nicht alles um den Präsidenten drehen. Sondern immer um jene, welche gewählt werden können.
    31 0 Melden
    • Tsunami90 21.06.2017 12:32
      Highlight Nur dass es keine Regionale Wahl war, sondern eine ersatzwahl für den Kongress, das Gremium das ein Impeachment einleiten kann.
      0 0 Melden
    • FrancoL 21.06.2017 12:53
      Highlight Eine richtige und treffende Deutung, nicht überall ist der Präsident allgegenwärtig.
      Es zeigt aber auch dass wenn die beiden Parteien einander gegenüber stehen die Reps offensichtlich besser mobilisieren.
      Der Weg die Demokraten ist steinig und steil und sollte endlich zu eigener Verantwortungsübernehmen führen ohne ständig zu DT zu schielen.
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  • Mi Hin 21.06.2017 11:03
    Highlight Die Demokraten scheitern an ihrer eigenen Arroganz. Eigentlich hätte die Wahl von Donald Trump der Schuss vor den Bug sein sollen, den die Demokraten Brauchen. Aber anstatt diesen als chance für eine Neuausrichtung und den Aufbau von neuen Kandidaten zu nutzen, konzentriert man sich seit der wahl darauf, gegen Trump zu schiessen und alle seine Schritte zu kritisieren. Sich mal zu hinterfragen, weshalb man keinen besseren Kandidaten als Hilary hinstellen konnte ist halt zu anstrengend...

    Dies betrifft übrigens auch die meisten Medien.
    91 13 Melden
  • Asmodeus 21.06.2017 10:47
    Highlight Selten so einen Blödsinn gelesen.

    Wenn wir den Regierungsrat wählen, entscheiden wir dies auch nicht anhand dessen welcher Bundesrat uns grade am Meisten auf den Zeiger geht.

    Bloss weil ich Micheline Calmy Rey eine wandelnde Katastrophe fand, hätte ich niemals einen Giezendanner in den Regierungsrat gewählt.

    Solche Regionalwahlen dienen dazu die Region zu vertreten und haben, aus der Sicht der Wähler, nichts mit dem Präsidenten zu tun.

    Im Gegenteil. Trump hilft den Republikanern, da seine Inkompetenz/Korruption von ihrer ablenkt. Programme scheitern "wegen Trump" und nicht wegen ihnen.
    70 21 Melden
    • Triumvir 21.06.2017 11:26
      Highlight Korrekt. Es war eine Personenwahl und nicht ein Plebiszit über Trumps desaströse Politik und wenn, dann nur implizit. Nur Demokrat zu sein, reicht halt nicht.
      22 1 Melden
    • Swisslord 21.06.2017 11:33
      Highlight So wie ich das verstehe, ist es nicht vergleichbar mit einer Regierungsratswahl sondern mit einer Nationalratswahl und dann ist es wieder verständlich, dass diese Wahl als Gradmesser angesehen wurde.
      9 3 Melden
    • Asmodeus 21.06.2017 11:40
      Highlight Dass Karen Handel gewählt wurde, ist aber in der Tat erschreckend, da diese Frau denselben Blödsinn wie Ted Cruz oder Donald Trump verkörpert.

      Wenig/Keine Steuern für Reiche und Firmen
      Abtreibung ist böse
      Healthcare ist böse
      Ausländer sind böse
      Homosexualität ist böse
      22 7 Melden
    • Yes. 21.06.2017 12:12
      Highlight Sehr wahr. Die Republikaner werden in paar Jahren sämtliche der desaströsen Folgen, der jetzigen Handlungen, auf Trump schieben, obwohl er seit seiner Wahl zu 99% die Positionen der Establishment Republikaner bezogen hat.
      15 3 Melden
    • Luca Brasi 21.06.2017 12:53
      Highlight @Asmodeus: Dann haben Sie ergo einen SPler in den Aargauer Regierungsrat gewählt? Hardcore! :O

      ;P
      0 3 Melden
    • Asmodeus 21.06.2017 14:25
      Highlight @Luca
      Nein. Die Leute die ich wähle schaffen es nie soweit :D
      2 0 Melden

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