Die deutsche Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Gründer des fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnisses, Lutz Bachmann, wegen Volksverhetzung erhoben.
Grundlage sind die im Januar aufgetauchten Facebook-Posts, in denen Bachmann im September 2014 Ausländer als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» bezeichnet hatte. Wie die Anklagebehörde in Dresden am Freitag mitteilte, soll Bachmann dabei in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören.
Er soll die Menschenwürde der Flüchtlinge angegriffen, sie beschimpft und sich böswillig verächtlich geäussert und dadurch zum Hass aufstachelt haben. Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen im Januar aufgenommen.
Die selbsternannten «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» demonstrieren seit fast einem Jahr in Dresden und haben zu ihren Hochzeiten 25'000 Menschen auf die Strasse gebracht.
Nach einer Spaltung der Führungsspitze waren die Teilnehmerzahlen bei den wöchentlichen Kundgebungen stark zurückgegangen. Mit der Zuspitzung der Flüchtlingskrise erhält Pegida aber wieder deutlich Zulauf. Am vergangenen Montag hatten an der Demonstration etwa 7500 Menschen teilgenommen. (tat/sda/dpa)
