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TV-Prognose: Rebelo de Sousa gewinnt Präsidentenwahl in Portugal

TV-Prognose: Rebelo de Sousa gewinnt Präsidentenwahl in Portugal

24.01.2016, 21:1725.01.2016, 07:58
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Hat allen Grund zur Freude: Rebelo de Sousa.
Hat allen Grund zur Freude: Rebelo de Sousa.
Bild: Armando Franca/AP/KEYSTONE

Unter reger Beteiligung haben die Wahlberechtigten in Portugal am Sonntag den Nachfolger von Präsident Aníbal Cavaco Silva gewählt. Nach allen Umfragen wird der konservative Politiker und Rechtsprofessor Marcelo Rebelo de Sousa einen deutlichen Erfolg feiern. Unklar blieb am Abend, ob eine Stichwahl gegen den Zweitplatzierten noch nötig ist.

Möglicherweise kann der 67-Jährige nämlich bereits in der ersten Runde die nötige absolute Mehrheit erringen. Laut den Befragungen für verschiedene Fernsehsender wählten zwischen 49 und 55,7 Prozent den Fernsehkommentator.

Für den Wahlsieg in der ersten Runde ist ein Stimmenanteil von mindestens 50 Prozent erforderlich. Die Stichwahl am 14. Februar wäre dann nicht nötig. Aussagekräftige amtliche Ergebnisse werden vor Mitternacht (MEZ) erwartet.

Im Rennen um die Nachfolge des nach zwei Amtsperioden am 9. März abtretenden konservativen Amtsinhabers Aníbal Cavaco Silva kam António Sampaio da Nóvoa nach der Prognose auf Platz zwei. Der sozialistisch orientierte langjährige Rektor der Universität Lissabon soll zwischen 22 bis 25 Prozent erhalten haben.

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident, der für fünf Jahre gewählt wird, kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Für Portugal ist es die neunte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei Präsidentenwahlen in Portugal an.

Volksnaher Stil

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf mit seinem volksnahen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Obwohl er der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er mehrfach, er werde der noch jungen Linksregierung des sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa Beistand leisten.

Die geplante Abschwächung des Reform- und Sparprogramms dürfe allerdings nicht zu Lasten der Budgetdisziplin gehen, warnte der Kandidat. Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern hat noch keinen Haushalt für 2016. Die Regierung von Costa versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung die Auflagen aus Brüssel auf jeden Fall einhalten wolle. (sda/dpa/afp)

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