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Bild: MAXIM SHEMETOV/REUTERS

Läuft bei uns, ehrlich – das war Putins Rede zur Lage der Nation

Der Krieg in Syrien, die zerrüttete Beziehungen zum Westen – sie sind Präsident Putin kaum ein Wort wert in seiner Rede zur Lage der Nation. Er malt lieber die Lage zu Hause schön.

Publiziert: 01.12.16, 21:37 Aktualisiert: 02.12.16, 06:09

Christina Hebel

Ein Artikel von

Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.

Einmal im Jahr spricht der Chef. Dann tritt Russlands Präsident Wladimir Putin im goldverzierten Georgssaal des Kreml vor die Honoratioren des Landes. Minister, Abgeordnete, Kirchenvertreter, Experten, Chefs der wichtigen Medien, lauschen, was der Staatschef zu sagen hat.

Am Donnerstag vollzog er dieses Ritual zum 13. Mal. Und natürlich rief er seine Landsleute wieder zur Geschlossenheit auf, der Russe würde von «staraja pesnja na nowy lad» sprechen, ein altes Lied, neu gesungen. Putin bot es dieses Mal mit Verweis auf das hundertjährige Jubiläum der russischen Oktoberrevolution im kommenden Jahr dar: Ungeachtet «auf welcher Seite der Barrikaden ihre Eltern damals standen», forderte der Staatschef die Russen aller politischen Lager zu mehr Miteinander auf. «Wir sind ein geeintes Volk und haben nur ein Russland». Die russische Gesellschaft dürfe sich nicht «durch Verbitterung spalten» lassen.

69 Minuten lang versuchte der Staatschef deshalb gute Stimmung zu verbreiten - sein Motto: So schlecht geht es uns doch eigentlich gar nicht. Das verwundert angesichts von Meldungen, laut denen die Mittelklasse des Landes wegen der Wirtschaftskrise schrumpft und bereits 19 Millionen Russen unter der Armutsgrenze leben. Manch einer hatte bei dieser alljährlichen Pflichtübung Mühe, die Augen aufzuhalten:

Was war in dieser Rede anders?

Putin gab dieses Mal den friedfertigen, dialogbereiten Staatsmann. Hatte er sich 2015 noch am türkischen Präsidenten Erdogan nach dem Abschuss eines russischen Jets abgearbeitet, lag der Schwerpunkt in diesem Jahr auf der sozialen Lage des Landes. Einige Beispiele: Er lobte die steigende Geburtenrate, sprach aber Probleme bei der medizinischen Versorgung (Warteschlangen, überlastete Ärzte und Mangel an Fachärzten) an, um dann Abhilfe zu versprechen und zudem anzukündigen: «In zwei Jahren haben alle Krankenhäuser schnelles Internet.» Was das mit der Realität zu tun hat, dokumentierte dieser Twitter-User mit Fotos:

Welche Wirtschaftskrise?

Wenn man dem Präsidenten zuhörte, bei all den Zahlen, die er so präsentierte, entstand der Eindruck, dass doch eigentlich alles gut ist in Russland:

So klang das bei Putin. Zwischendurch kam er dann immerhin - wie auch schon im vergangenen Jahr - dazu, die bürokratischen Hürden zu kritisieren, die die Unternehmen behindern würden, und die mangelnden Investitionen zu monieren.

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang der Satz: Nicht die Sanktionen des Westens seien der Hauptgrund für die bremsende Wirtschaftsentwicklung. Der liege vielmehr im Inneren. Es fehle an Konkurrenz, sagte der Präsident. Wo soll die allerdings herkommen angesichts von sogenannten Privatisierungen wie im Fall des staatseigenen Ölkonzern Rosneft, der Anteile an dem ebenfalls staatseigenen Ölunternehmen Baschneft erwerben darf?

Was war neu?

Nebenbei kündigte Putin eine Steuerreform an. Im kommenden Jahr soll ein Konzept ausgearbeitet, 2018 ein Gesetz formuliert werden, das dann am 1. Januar 2019 in Kraft treten soll - also erst nach der Präsidentschaftswahl. Russland hat bisher eine Flat Tax von 13 Prozent, die wird wohl bald Geschichte sein.

Was sagte Putin zur Korruption?

«Der Kampf gegen Korruption ist keine Show», betonte Putin in seiner Ansprache. Wirklich? 54 Prozent der Russen glauben das aber im Fall des Ex-Wirtschaftsministers Alexej Uljukajew (laut einer Umfrage des staatlichen Meinungsforschungsinstituts Wziom). Sie gehen eher von Rivalitäten zwischen den mächtigen Lagern des Landes denn von einem Kampf gegen die Korruption aus. Uljukajew war unlängst vom FSB festgenommen worden, weil er angeblich nach Angaben der Behörden zwei Millionen Dollar Schmiergeld im Zusammenhang mit einem Ölgeschäft kassiert haben soll. Er bestreitet die Vorwürfe, darf sich aber nach Beschluss eines Haftrichters nicht in den Medien äussern. Der Fall wirft viele Fragen auf.

Und was war Putins Botschaft an den Westen?

Immerhin acht Minuten lang nahm sich der Präsident das Ausland vor - er sprach aus der Position der Stärke. Im Syrienkrieg bestimmt Moskau inzwischen die Lage. «Armee und Flotte haben in Syrien überzeugend bewiesen, dass sie auch weit entfernt von ihrer Heimatbasis effektiv operieren», lobte Putin. Zu dem Drama um die zerbombte Metropole Aleppo sagte er kein Wort. Auch die Ukraine ignorierte Putin.

Er gab sich wie so oft dialogbereit. «Wir wollen keine Konfrontation, wir suchen keine Feinde», sagte er. «Wir brauchen Freunde», um dann drohend hinterherzuschieben, «aber wir dulden keine Missachtung unserer nationalen Interessen». Russland, so seine erneute Botschaft verlange Respekt. Den Namen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump nahm er nicht in den Mund, sondern sprach allgemein von der «neuen US-Administration». Beide Länder hätten eine gemeinsame Verantwortung für die globale Sicherheit angesichts des Terrorismus, so Putin.

Europa spielte in der Rede kaum eine Rolle. Einmal sprach er in Bezug auf die Wirtschaftssanktionen von «unseren sogenannten Partnern» - dafür betonte der Präsident, wer Russlands Freunde sind: China an erster Stelle, dann Indien und Japan.

Ob die Bürger ihren Chef verstehen werden? Gerade sprachen sich 71 Prozent der Befragten in einer Umfrage des unabhängigen Lewada-Zentrums dafür aus, die Beziehungen zum Westen zu entwickeln. Immerhin 21 Prozent mehr als noch im Juli 2015.

Zusammengefasst: In seiner Rede an die Nation äussert sich Kreml-Chef Wladimir Putin vor allem zur Innenpolitik. Nach zwei Jahren Rezession sendet er Zeichen der Entspannung. Aussenpolitisch hat er weniger zu sagen: Europa kommt kaum vor, die Ukraine überhaupt nicht - im Syrienkrieg lobt er seine eigene Armee.

(Mitarbeit: Tatjana Böhm)

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User-Review:
schlitteln - 18.4.2016
Guter Mix zwischen Seriösem und lustigem Geblödel. Schön gibt es Watson.
29 Kommentare anzeigen
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  • Max Havelaar 02.12.2016 05:42
    Highlight Ich habe keine Lobgesänge für irgend einen Präsidenten auf dieser Welt übrig. Und solange in Russland Kreml-Kritiker, Journalisten und Oppositionelle auf offener Strasse ermordet werden, auch für Putin nicht.
    6 24 Melden
    • Max Havelaar 02.12.2016 11:40
      Highlight Wow, so viele Putin-Versteher. Danke für die Blitze.
      2 1 Melden
    600
  • stamm 01.12.2016 23:36
    Highlight Dass, was hier geschrieben wird, sind westliche Medien. Ich find Putin super, oder anders gesagt kommt mir kein besserer Präsident in den Sinn....vieles in Syrien wird auf Russland geschoben, aber dort spalten sich ja die Meinungen gewaltig. Ich finde, er macht (fast) alles richtig und hoffe, dass Russland so bleibt, wie es ist.
    53 80 Melden
    • Driver7 01.12.2016 23:53
      Highlight Russland ist eine Diktatur, ohne Meingungs-, Presse- und Religionsfreiheit, wie kann man sowas gut finden? Und nein, ich habe das nicht aus westlicher Propaganda, ich kenne Leute die darunter leiden!
      81 51 Melden
    • Maett 02.12.2016 00:31
      Highlight @Driver7: erzählen Sie mal. Ich war schon öfters in Russland, so anders als hier läuft's auch nicht. Auch in Russland hat man das Recht auf eine freie Meinung, und auch dort wird man diffamiert, wenn man die "falsche" Meinung hat (ist hier ja auch so) - mehr aber auch nicht (mehr). Dazu hat Russland mehrere Staatsreligionen, wo soll es da mit der Religionsfreiheit Probleme geben? Die Presse hat in den letzten Jahren aber schon auch wieder abgebaut, das ist leider wahr. Aber schlimm ist's auch nicht, knapp so wie Deutschland vielleicht.

      Russland war aber mal wild, davon zehren viele noch.
      42 47 Melden
    • Fabio74 02.12.2016 06:57
      Highlight @maett Man kann es schön reden,aber Russland ist eine Diktatur. Wahlen werden durch Ernennungen ersetzt. Minderheiten durch Gummiparagraphen ausgegrenzt. Freie Medien de facto inexistent.
      Wer Ambitionen hat muss auf Putins Linie sein.
      Innenpolitisch schwach, darum Repressionen gegen Minderheiten und nach aussen Härte demonstrieren mit der Besetzung georgischer und ukrainischer Territorien
      3 5 Melden
    • fcsg 02.12.2016 07:05
      Highlight @Maett
      Erkären Sie doch mal: Wer wird hier diffamiert, wenn er eine andere Meinung hat?
      3 1 Melden
    • Ben88 02.12.2016 09:26
      Highlight Putin wurde gewählt. Zugegeben eine sehr grosse Auswahl hatten die Menschen dort nicht.
      Am 8.November war die Auswahl einer andern Oligarchie die sich aber Demokratie nennt auch nicht viel grösser.
      1 3 Melden
    • Informant 02.12.2016 09:33
      Highlight @Driver7, ohne Religionsfreiheit? Was machen dann die 7000 Moscheen im Land? Laferi.
      4 1 Melden
    • Driver7 02.12.2016 15:46
      Highlight Religionsfreiheit: offiziell ja, Realität: nein. Oft gesteuert von den Staatsreligionen.. die wollen natürlich keine Konkurrenz. Kleine Gruppen werden diskriminiert (Schlägertrupps, willkürliche Gesetze). Beispiel: Extremismus-Gesetz aus Russland: Eigentlich eine gute Sache, aber das Gesetz wird für alles mögliche missbraucht, nach dem Motto: die passen uns nicht also verbieten wir. Wer denkt ich Fantasiere: bitte bei A.I. oder EGMR nachlesen! Oder googelt nach "Anti-Extremismus Russland"
      2 2 Melden
    600
  • demokrit 01.12.2016 23:29
    Highlight "Gerade sprachen sich 71 Prozent der Befragten in einer Umfrage des unabhängigen Lewada-Zentrums dafür aus, die Beziehungen zum Westen zu entwickeln."

    Die Sanktionen wirken.
    14 43 Melden
    600
  • blaubar 01.12.2016 22:57
    Highlight Böser, böser Putin. Lieber, lieber Obama. Böser Assad, liebe Angela. Nee, liebe Medien, so dumm sind wir schon lange nicht mehr. Wir können Propaganda von Nachrichten unterscheiden.
    77 73 Melden
    • Ichiban 02.12.2016 06:44
      Highlight Ok blaubar dann erzähl doch mal die richtigen nachrichten über den gar nicht so bösen assad und die guten taten, die er vollbracht hat mit unterstützung seines freundes aus russland. Und die greueltaten, die angela an ihrer bevölkerung unter missachtung der menschenrechte verübt. Aber bitte mit quellenangabe
      4 26 Melden
    • Fabio74 02.12.2016 06:58
      Highlight Dein Kommentar ist pure Propaganda eines Diktaturfans
      6 25 Melden
    • rodolofo 02.12.2016 08:13
      Highlight Könnt Ihr eben nicht!
      Aber glauben macht selig...

      Ich habe in letzter Zeit das Gefühl, dass die Welt eine gewaltige reaktionäre Inquisition erlebt, durchgepeitscht von gläubigen Rechtsnationalen, die Lynchmobs und Hexenverbrennungen veranstalten und alles angreifen und zertrümmern, was mir an der modernen Zivilisation lieb und teuer ist (zum Beispiel: Multikulturelle Vielfalt, Respekt, Ehrlichkeit, Rechtsstaatlichkeit, Schutz von Minderheiten)!
      Gleichzeitig nennen sich diese Saubermänner der Abendländischen Reinheit Patrioten...
      Leichte Korrektur: Patridioten seid Ihr!
      5 1 Melden
    600
  • Pasch 01.12.2016 22:49
    Highlight Ou hier gehts ja gar nicht um uns! Schön wenn alles floskelisiert wird (neus wort übrigens). Die "Seitenhiebe" erinnern stark an Stammtischgeplapper hier bei uns wenns um CH-Politik geht...
    Schade beim Spiegel gibts keine Chance für einfach nur Facts... ohne das abwertende. Ich hät noch paar Tagebücher im Angebot!
    26 20 Melden
    • Oberlehrer 02.12.2016 04:03
      Highlight Auf die gefälschten Hitler-Tagebücher fiel damals der "Stern" rein, nicht der "Spiegel".
      22 2 Melden
    • Pasch 02.12.2016 10:01
      Highlight Ok... verwechselt... thx... der Rest bleibt!
      2 1 Melden
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  • _kokolorix 01.12.2016 22:43
    Highlight Würde Europa, England, die USA und die Schweiz die Vermögen der russischen Oligarchie einfrieren, deren Villen und Firmenbeteiligungen eingeschlossen, sie würden augenblicklich ihre Armee zurückpfeifen und händeringend um eine Lösung betteln. Aber mit denen macht man lieber gute Geschäfte...
    36 26 Melden
    • The Destiny 02.12.2016 05:51
      Highlight Man ersetze russischen durch saudische und dann passt das.
      4 0 Melden
    • alessandro 02.12.2016 08:04
      Highlight Alle dort sind ganz schlecht und alle hier sind ganz gut. Der von der rüstungsindustrie geknechtete staat usa ist die ganze welt mit humanitären einsätzen am eindecken, so auch aktuell in syrien. Wirklich, die nehmen milliarden an militärausgaben in die finger, nur um den armen leuten zu helfen. Die usa ist ein linker gutmenschenstaat.
      Echt jetzt, schau dir die usa mal an (politiker des landes etc) und sag mir ob du es logisch findest, dass diese ihre 800 jährlichen militärmilliarden wirklich nur gutes wollen.
      Die welt ist leider nicht ganz so einfach...
      1 1 Melden
    • _kokolorix 02.12.2016 18:27
      Highlight Ich behaupte nicht, die USA seien besser als die Russen. Aber hier gehts um Putins Rede und nicht um die amerikanische Rüstungsindustrie. Genau wegen eurem kindischen Gekeife ist die Welt in einem derart zerrütteten Zustand. 'Aber die bösen Amis tun doch auch nur was ihnen dient, darum bomben wir Aleppo zusammen und lassen Assads Folterknechte ihr Werk wieder aufnehmen, mimimi'
      Merkt ihr eigentlich nicht wie lächerlich eure Argumente sind?
      0 2 Melden
    600
  • rodolofo 01.12.2016 22:40
    Highlight Wir haben hier in der Schweiz eine Demokratie, und trotzdem wählen wir die ärgsten Motschköpfe und kriechen dem Globalen Geldadel in den Arsch, indem wir ihnen Pauschalbesteuerung und Bankgeheimnis anbieten...
    Wer ist also dümmer?
    Die Russen, die zwischen ehemaligen Mitgliedern der alten Kommunistischen Nomenklatura wählen dürfen, und die darum resigniert den Wahlen fern bleiben, oder die weissen SVP-Schafe, die ihren Metzger wählen?
    Immer mehr komme ich zum Schluss, dass es immer wieder aufs Selbe heraus kommt.
    Und darum fühle ich mich neuerdings auch als Russe.
    Wir sind alle Russen!
    32 22 Melden
    600
  • Stipps 01.12.2016 22:10
    Highlight Ach ich finde das gut, dass er nicht gries grämt - wem wäre damit geholfen? Etwa um etwas Schadenfreude von der EU abzuholen? Nee.
    17 20 Melden
    • rodolofo 02.12.2016 08:06
      Highlight Wer einen Geheimdienstler verstehen will, der muss vor allem auf das achten, was dieser nicht sagt!
      Putin sagt, Russland brauche Freunde, erwähnt aber nur China, Indien und Japan.
      Europa erwähnt er mit keinem Wort, obwohl ihm Europa wohl am meisten weh tut.
      Aus Putin's Imperialistischer Optik hat ihm die Europäische Union die Osteuropäischen Länder weggeschnappt. Und jetzt will auch die Ukraine die Zwangsehe mit Russland verlassen.
      "Freundschaft" lässt sich eben nicht erzwingen...
      wahre Freundschaft ist immer FREIWILLIG!
      2 2 Melden
    • The Destiny 02.12.2016 10:19
      Highlight @Rodolofo, du meinst: Als die Ukraine nicht die Zwangsheirat mit der EU eingehen wollte, mussten wir leider den Bräutigam austauschen?
      0 1 Melden
    600
  • Einfache Meinung 01.12.2016 22:08
    Highlight Alles was er sagt, wird im "Westen" negativ angesehen. (Wie eine Exfrau...)
    38 27 Melden
    • Fabio74 02.12.2016 07:00
      Highlight Was ist denn positiv? Viel erzählt wenig was erreicht wurde innenpolitisch.
      2 0 Melden
    • alessandro 02.12.2016 08:06
      Highlight Nicht nur angesehen, sonder mit dieser brille auch dargestellt, hineininterpretiert und untersucht. Wir haben gar keine chance als putin als das übel anzusehen, so einseitig wird die information zur verfügung gestellt.
      0 2 Melden
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