An der Konferenz der Unterzeichnerstaaten des Ottawa-Vertrags zum Verbot von Antipersonenminen hat sich die Schweizer Delegation besorgt gezeigt über den vermehrten Einsatz von unkonventionellen Sprengsätzen (IED). Diese hätten 2015 zu mehr Minenopfern geführt.
Bei einem grossen Teil dieser Sprengfallen handle es sich de facto um Antipersonen-Minen, wie sie in der Ottawa-Konvention definiert seien. Ihnen müsse die volle Aufmerksamkeit der Unterzeichnerstaaten zukommen, sagte Sabrina Dallafior Matter, Schweizer Botschafterin bei der Abrüstungskonferenz, anlässlich der Vollversammlung am Dienstag in Santiago de Chile. Der Einsatz der IED stelle auch die Minenräumer vor neue Herausforderungen.
Mit Blick auf den Artikel 5 des Vertrages, in dem die Minenräumung geregelt ist, rief die Schweizer Delegation betroffene Staaten dazu auf, die nötigen Informationen termingerecht bereitzustellen. Nur so könne die Arbeit des Komitees erfolgreich sein.
Angola, das bei der Konferenz 2012 eine Fristerstreckung erhalten hatte, wird bei der Minenräumung von der Schweiz weiterhin unterstützt. Das Ziel, die Provinz Huambo minenfrei zu machen, habe höchste Priorität. Es zeige auf, dass Minenräumung dank starker Partnerschaften möglich sei.
Die 15. Konferenz in der chilenischen Hauptstadt dauert noch bis am 1. Dezember. Die Ottawa-Konvention untersagt Einsatz, Produktion und Handel mit Antipersonen-Minen. Sie trat 1999 in Kraft. 162 Länder sind dem Abkommen bislang beigetreten. Nicht dazu gehören Russland, die USA und China. (ehi/sda)
