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Syrien

Syrische Regierung und IS haben Chemiewaffen eingesetzt

epa05451973 A handout picture made available by the Syria Civil Defense Idlib branch shows a man inspecting an object claimed to be a chlorine gas canister dropped by an unidentified military helicopt ...
Auf dieser Aufnahme aus der syrischen Provinz Idlib soll ein Chlorgaskanister zu sehen sein.Bild: EPA/SYRIA CIVIL DEFENSE IDLIB

UNO bestätigt: Syrische Regierung und «IS» haben Chemiewaffen eingesetzt

24.08.2016, 22:5825.08.2016, 07:35
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Eine Untersuchungskommission der UNO ist eindeutig zum Schluss gekommen, dass die syrische Regierung und die Terrormiliz «Islamischer Staat» («IS») in den vergangenen zwei Jahren Chemiewaffen eingesetzt haben.

Die Truppen von Syriens Staatschef Baschar al-Assad habe mindestens zwei Chemiewaffenangriffe in Syrien verübt, zitierte die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus dem Untersuchungsbericht. Der «IS» setzte demnach mindestens ein Mal Senfgas ein.

Für die sechs weiteren Angriffe in den Jahren 2014 und 2015, die die Kommission untersucht hatte, können laut Bericht die Täter nicht eindeutig benannt werden.

Nachweis in Idlib und Aleppo

Die zwei Chemiewaffenangriffe von Assads Truppen wurden demnach am 21. April 2014 und am 16. März 2015 in zwei Dörfern in der nordwestlichen Provinz Idlib verübt. Der «IS»-Angriff mit Senfgas traf laut Bericht am 21. August 2015 die Stadt Marea in der nördlichen Provinz Aleppo.

Googlemaps Giftgas Syrien
Bestätigt: In diesen Teilen Syriens wurde Giftgas eingesetzt.bild googlemaps

Der Kommissionsbericht zeige «klar, dass das syrische Regime und Daech Chemiewaffenangriffe in Syrien» in den Jahren 2014 und 2015 verübt hätten, erklärte am Mittwoch Frankreichs stellvertretender UNO-Botschafter Alexis Lamek in New York unter Verwendung der arabischen Abkürzung des «IS». Lamek forderte am Mittwoch den UNO-Sicherheitsrat auf, «seine Verantwortung zu übernehmen» und Konsequenzen aus den Angriffen zu ziehen.

USA prüfen Berichte über zivile Opfer in Rakka
Das US-Verteidigungsministerium geht dem Verdacht nach, dass bei einem Luftangriff der US-geführten Militärkoalition in Syrien Zivilisten getötet worden sein könnten. Der «Luftangriff» vom Dienstag galt einer mutmasslichen IS-Waffenwerkstatt. Berichte wiesen darauf hin, dass «ein nichtmilitärisches Fahrzeug in das Zielgebiet fuhr, nachdem die Waffe vom Flugzeug abgeschossen worden war», teilte das Pentagon am Mittwoch in Washington mit. «Die Insassen des Fahrzeugs könnten als Ergebnis des Angriffs gestorben sein.» Nach Armeeangaben geht es um einen Luftangriff gegen eine mutmassliche Waffenwerkstatt der Terrormiliz Islamischer Staat in der Nähe der nordsyrischen «IS»-Hochburg Rakka, der am Dienstag geflogen wurde. «Jeder Bericht über zivile Opfer, aus internen oder externen Quellen, wird eingehend hinsichtlich möglicher Opfer und Kollateralschäden geprüft», hiess es in der Erklärung. Seit Beginn der internationalen Luftangriffe gegen den «IS» in Syrien und im Irak vor zwei Jahren hat sich die US-Armee für den Tod von insgesamt 55 Zivilisten verantwortlich erklärt. Kritiker sind der Ansicht, dass dies eine klare Untertreibung ist.

Der so genannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmasslichen Chlorgasangriffen auf drei syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.

Die 24 JIM-Ermittler bekamen bis zum 31. August 2016 Zeit, einen Bericht über insgesamt neun Angriffe vorzulegen. An der Gründung des Untersuchungsausschusses waren neben der UNO auch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) beteiligt.

Veto möglich

In this photo released on July 1, 2016, by the Syrian official news agency SANA, Syrian President Bashar Assad speaks during an interview with Australia's SBS news channel, in Damascus, Syria. We ...
Wies Berichte über Giftgaseinsätze zurück: Syriens Präsident Assad.Bild: AP/SANA

Schon lange vor Veröffentlichung des Untersuchungsberichts hatten westliche Länder die Chemiewaffenangriffe in der Mehrzahl den Truppen von Syriens Machthaber Assad zugeschrieben. Seine Regierung wies die Vorwürfe zurück.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte angedroht, Strafmassnahmen gegen die Schuldigen zu beschliessen. Allerdings könnten das mit Assad verbündete Russland sowie China dies mit ihrem Veto verhindern.

Der Konflikt in Syrien wütet bereits seit dem Frühjahr 2011. Seitdem wurden mehr als 280'000 Menschen getötet. (kad/sda/afp)

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