Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Türkei im Streit um die Luftwaffenbasis Incirlik offen mit einem Abzug deutscher Soldaten gedroht. Sollten Abgeordnete des Bundestags die Soldaten nicht besuchen dürfen, müsse die Bundeswehr Incirlik verlassen.
Sie werde bei dem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan deutlich machen, dass ein Besuch von Bundeswehrsoldaten durch Mitglieder des Bundestags «unabdingbar» sei. «Ansonsten müssen wir Incirlik verlassen», sagte sie am Donnerstag bei ihrer Ankunft beim Brüsseler NATO-Gipfel.
Vor wenigen Tagen war Mitgliedern des Verteidigungsausschusses der Besuch der deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik untersagt worden. Die deutsche Regierung erwägt deswegen den Abzug der rund 260 Soldaten, die sich seit Anfang 2016 von dort aus mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.
Aussenminister Sigmar Gabriel hatte die Drohung vor kurzem auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet. Sie beteiligen sich an NATO-Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen.
Erdogan sieht einem möglichen Abzug von Incirlik gelassen entgegen. «Wenn sie gehen, dann sagen wir eben 'Auf Wiedersehen'. Nichts weiter», hatte er am Mittwoch gesagt.
Der deutsch-türkische Streit könnte – zumindest aus deutscher Sicht – das NATO-Spitzentreffen überschatten. Sollte der Konflikt um das Besuchsverbot weiter eskalieren und dazu führen, dass deutsche Soldaten aus der Türkei abgezogen werden, könnte auch die Ausweitung des Awacs-Einsatzes infrage stehen. Deutschland stellt nämlich rund ein Drittel der Soldaten für die Einsätze der Radaraufklärungsflugzeuge. (sda/dpa)
