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BAD NEWS für Trump: Republikaner stellen sich gegen seine Gesundheitsreform

People wave placards during a protest outside the office of U.S. Rep. Mike Coffman, R-Colo., over the health care overhaul bill up for a vote in the U.S. House Thursday, May 4, 2017, in Aurora, Colo.  ...
Nicht nur im Parlament, auch auf der Strasse gibt es Widerstand gegen TrumpcareBild: AP/AP

BAD NEWS für Trump – Republikaner stellen sich gegen seine Gesundheitsreform

18.07.2017, 05:5118.07.2017, 07:20
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Eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen von Präsident Donald Trump steht auf der Kippe. Zwei weitere Republikaner im US-Senat haben ihren Widerstand gegen den umstrittenen Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsreform angekündigt. Damit ist es derzeit faktisch ausgeschlossen, dass Fraktionschef Mitch McConnell eine Mehrheit für das Vorhaben in seiner jetzigen Form zusammenbekommt.

Die Senatoren Jerry Moran und Mike Lee erklärten am Montagabend, sie könnten auch den überarbeiteten Entwurf von McConnell nicht mittragen. Zuvor hatten bereit zwei andere der 52 Republikaner öffentlich ihren Widerstand angekündigt gegen Trumpcare. Die Konservativen könnten es sich höchstens erlauben, dass zwei Senatoren aus den eigenen Reihen mit «Nein» stimmen. Es wird erwartet, dass die 48 Demokraten geschlossen dagegen votieren. In der zweiten Kammer, dem Senat, haben die Republikaner nur eine Mehrheit von 52 zu 48 Stimmen.

Kein Ersatz für Obamacare

Trump hatte die Abschaffung der unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführten Versicherung zu einem seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen gemacht. Bisher tun sich die Republikaner aber schwer, einen Ersatz zu finden. Das Repräsentantenhaus hatte im Mai die Pläne für das Gesetzesvorhaben verabschiedet. Die Republikaner im Senat mussten aber schon im Juni eine Abstimmung verschieben, weil sie keine Mehrheit in den eigenen Reihen fanden. (sda/dpa/reu)

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15 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Buff Rogene
18.07.2017 07:34registriert Oktober 2016
"We will immediately repeal and replace ObamaCare - and nobody can do that like me. We will save $'s and have much better healthcare!"

 — @realDonaldTrump
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Crecas
18.07.2017 07:30registriert Februar 2014
Naja, wir wissen ja alle, dass es nicht "seine" Gesundheitsreform ist. Er wurde ja in die Erarbeitung des Vorschlags bewusst nicht eingebunden und zudem widerspricht der Vorschlag ja allen seine Wahlkampfversprechen (wohl mit Ausnahme des "Repeal"-Teils).

Aber so ist das, eigentlich bestimmt ja das Weisse Haus die Marschrichtung. Nur mit diesem Präsidenten ist das wohl nicht so - dafür ist sein Intellekt zu beschränkt und seine Sachkenntnisse zu klein.
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plaga versus
18.07.2017 07:11registriert November 2015
Könnte man in der Schweiz auch dauernd parlamentarische Abstimmungen verschieben bis sich eine Mehrheit für eine Sache findet? Ich habe das bisher noch nie gehört?

Mit Demokratie jat das ja nichts mehr zu tun, liebe Amis!!
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