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Nicht nur im Parlament, auch auf der Strasse gibt es Widerstand gegen Trumpcare Bild: AP/AP

BAD NEWS für Trump – Republikaner stellen sich gegen seine Gesundheitsreform

18.07.17, 05:51 18.07.17, 07:20

Eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen von Präsident Donald Trump steht auf der Kippe. Zwei weitere Republikaner im US-Senat haben ihren Widerstand gegen den umstrittenen Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsreform angekündigt. Damit ist es derzeit faktisch ausgeschlossen, dass Fraktionschef Mitch McConnell eine Mehrheit für das Vorhaben in seiner jetzigen Form zusammenbekommt.

Die Senatoren Jerry Moran und Mike Lee erklärten am Montagabend, sie könnten auch den überarbeiteten Entwurf von McConnell nicht mittragen. Zuvor hatten bereit zwei andere der 52 Republikaner öffentlich ihren Widerstand angekündigt gegen Trumpcare. Die Konservativen könnten es sich höchstens erlauben, dass zwei Senatoren aus den eigenen Reihen mit «Nein» stimmen. Es wird erwartet, dass die 48 Demokraten geschlossen dagegen votieren. In der zweiten Kammer, dem Senat, haben die Republikaner nur eine Mehrheit von 52 zu 48 Stimmen.

Kein Ersatz für Obamacare

Trump hatte die Abschaffung der unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführten Versicherung zu einem seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen gemacht. Bisher tun sich die Republikaner aber schwer, einen Ersatz zu finden. Das Repräsentantenhaus hatte im Mai die Pläne für das Gesetzesvorhaben verabschiedet. Die Republikaner im Senat mussten aber schon im Juni eine Abstimmung verschieben, weil sie keine Mehrheit in den eigenen Reihen fanden. (sda/dpa/reu)

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Pulo112, 20.12.2016
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  • Spinoza 18.07.2017 08:27
    Highlight Dieser Artikel ist irreführend. Hinter der Reform stehen Mitch McConnell und wenige andere Republikaner und nicht Trump - wegen ihm ist es zwar repeal and replace anstatt nur repeal, mit der Verfassung des Gesetzesentwurfs hatte er oder sein Stab aber wenig zu tun.
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    • Crecas 18.07.2017 12:20
      Highlight Das ist tatsächlich so - er war bicht bei der Erarbeitung dabei.

      Er unterstüzt ihn allerdings (obwohl er ja nachweislich wenig Ahnung hat, was drin steht und obwohl der Vorschlag voll gegen seine Wahlversprechen gehen würde).
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  • Domsh 18.07.2017 08:16
    Highlight Nur 4 von 52? Hoffentlich bekommen die restlichen 48 bei der Widerwahl die Quittung
    20 2 Melden
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  • rodolofo 18.07.2017 07:50
    Highlight "Trump-Care" tönt wie ein Witz!
    Woraus sollte denn eine solche Pflege bestehen?
    Aus munter daher gequasselten Twitter-Sprüchen?
    Ja vermutlich wäre es genau das!
    Dieses "Trump-Gezwitscher" kostet ein Präsidenten-Gehalt und ist darum eindeutig billiger, als das umfangreiche "Obama-Care"-System, von dem Millionen von schlechter gestellten AmerikanerInnen profitieren.
    Trotzdem wäre das Preis-Leistungs-Verhältnis von "Trump-Care" miserabel...
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  • Buff Rogene 18.07.2017 07:34
    Highlight "We will immediately repeal and replace ObamaCare - and nobody can do that like me. We will save $'s and have much better healthcare!"

     — @realDonaldTrump

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  • Crecas 18.07.2017 07:30
    Highlight Naja, wir wissen ja alle, dass es nicht "seine" Gesundheitsreform ist. Er wurde ja in die Erarbeitung des Vorschlags bewusst nicht eingebunden und zudem widerspricht der Vorschlag ja allen seine Wahlkampfversprechen (wohl mit Ausnahme des "Repeal"-Teils).

    Aber so ist das, eigentlich bestimmt ja das Weisse Haus die Marschrichtung. Nur mit diesem Präsidenten ist das wohl nicht so - dafür ist sein Intellekt zu beschränkt und seine Sachkenntnisse zu klein.
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    • Taebneged 18.07.2017 07:46
      Highlight Und darum sind vier dagegen?
      4 7 Melden
    • Domsh 18.07.2017 09:33
      Highlight Es sind nur vier dagegen weil 90% der rep. Senatoren sich nicht trauen gegen die Partei zu stellen.
      8 1 Melden
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  • plaga versus 18.07.2017 07:11
    Highlight Könnte man in der Schweiz auch dauernd parlamentarische Abstimmungen verschieben bis sich eine Mehrheit für eine Sache findet? Ich habe das bisher noch nie gehört?

    Mit Demokratie jat das ja nichts mehr zu tun, liebe Amis!!
    40 14 Melden
    • Grabeskaelte 18.07.2017 07:41
      Highlight Verschieben nicht, wir wiederholen einfach alle paar Jahre bis es passt. Soviel zum Thema 🤔
      22 8 Melden
    • äti 18.07.2017 08:33
      Highlight @grab, Gleichstellung der Frau oder Alpeninitiative gemeint?
      14 1 Melden
    • bokl 18.07.2017 08:37
      Highlight Natürlich geht das auch in der Schweiz. Zum Beispiel durch Rückweisung an die vorberatende Kommission. Oder wie aktuell bei der "Ehe für alle"-Initiative der GLP.
      6 0 Melden
    • Grabeskaelte 18.07.2017 19:13
      Highlight @äti: Kann man beides und anderes als Beispiel heranziehen. Ich gehe aber davon aus, dass das Frauenstimmrecht und nicht die Gleichstellung gemeint ist. Einzelne Kantone musste man dann am Ende bezüglich Frauenstimmrecht ja doch noch von Bern aus zwingen, sonst wären im Appenzell Heute noch Salamipartys bei den Abstimmungen ;-).
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  • N. Y. P. 18.07.2017 06:41
    Highlight Republikaner stellen sich gegen seine Gesundheitsreform (Titel)

    Zwei weitere Republikaner im US-Senat haben ihren Widerstand gegen den umstrittenen Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsreform angekündigt. (Text)

    Text und Titel stehen sich im Widerspruch.

    Besser wäre :
    Republikaner sind FÜR die Gesundheitsreform, haben wegen Abweichlern aber nicht die nötige Mehrheit.


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    • Peedy 18.07.2017 07:54
      Highlight
      Der Titel stimmt schon. Nur ist er mehrdeutig und kann sich sowohl auf nur einen Republikaner als auch auf die ganze Partei beziehen...
      12 0 Melden
    • Sandro Lightwood 18.07.2017 08:00
      Highlight Oder dann:
      Republikaner sind GEGEN Obamacare, haben wegen Abweichlern aber keine Alternative.
      7 3 Melden
    • N. Y. P. 18.07.2017 08:13
      Highlight Richtig, @Peedy, der Titel ist richtig. Er ist mehrdeutig und wird natürlich sogleich falsch verstanden. Man denkt sofort:
      Was die Republikaner stellen sich jetzt gegen Trump ?
      5 1 Melden
    • äti 18.07.2017 08:36
      Highlight Oder: Vier Republikaner haben den Gesetzesentwurf überhaupt gelesen resp verstanden. :)
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