International
USA

Trump veröffentlicht Video-Botschaft: Sofortiger Rückzug aus TPP angekündigt

Donald Trump wendet sich in einer rund zweiminütigen Videobotschaft an die US-Bevölkerung.
Donald Trump wendet sich in einer rund zweiminütigen Videobotschaft an die US-Bevölkerung.screenshot: youtube

Trump veröffentlicht Video-Botschaft: Sofortiger Rückzug aus TPP angekündigt

22.11.2016, 00:4422.11.2016, 08:44
Mehr «International»

Der designierte US-Präsident Donald Trump will bereits am ersten Tag seiner Amtszeit den Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP erklären. Dies kündigte der Rechtspopulist in einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Videobotschaft an.

Das geplante Zwölf-Länder-Abkommen sei eine «potenzielle Katastrophe für unser Land», sagte Trump in dem Video, in dem er Pläne für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit umriss. «Stattdessen werden wir gerechte, bilaterale Handelsverträge vereinbaren, die Arbeitsplätze und Industrien zurück nach Amerika bringen.» Mit welchen Ländern, sagte er nicht.

Japan zeigt sich irritiert
Trumps Ankündigung löste in Japan starke Irritationen aus. Das Handelsabkommen mache ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga in Tokio. Ähnlich hatte sich zuvor Ministerpräsident Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz in Buenos Aires geäussert. Neuseeland dagegen will trotz der Absage zunächst an dem Bündnis festhalten. «Wir bleiben dabei: wir haben die TPP-Gesetzgebung verabschiedet, und andere Länder werden es auch bald tun. Wir sollten erstmal abwarten und sehen, was passiert», sagte Handelsminister Todd McClay. «Wir glauben weiter, dass TPP ein wertvoller Deal für alle beteiligten Länder ist.» (sda)
Donald Trump spricht zur Bevölkerung der USA.Video: YouTube/Transition 2017

Noch am ersten Tag werde er eine entsprechende Absichtserklärung zum Rückzug aus dem Abkommen vorlegen, sagte Trump, der am 20. Januar als Präsident vereidigt werden soll. Der Ausstieg aus TPP zählte zu Trumps Wahlkampfversprechen. Der Rückzug war im Falle seines Wahlsieges erwartet worden.

Obamas Herzstück

Das transpazifische Handelsabkommen TPP zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten sollte nach bisherigem Stand eigentlich noch vor Ende der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama im Januar vom Kongress in Washington ratifiziert werden. Es war ein Herzstück von Obamas Agenda, der damit die Verbindungen zwischen den USA und Asien stärken wollte.

Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die geplante Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nicht dabei ist China, die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt – das Abkommen war auch als Gegengewicht zur Volksrepublik gedacht.

«Amerika zuerst»

«Meine Agenda wird einem ganz einfachen Prinzip folgen», sagte Trump in seiner Rede: «Amerika an die erste Stelle zu setzen». Ob es um die Produktion von Stahl gehe, den Bau von Autos oder das Heilen von Krankheiten: Er wolle, dass all dies in den USA geschehe und so Arbeitsplätze und Wohlstand für amerikanische Arbeiter geschaffen würden.

Mit einem Bündel präsidialer Anordnungen will Trump seine Politik vom ersten Tag an vorantreiben. Neben TPP betreffe dies eine Reihe weiterer Felder. Für diese Anordnungen braucht ein US-Präsident den Kongress als Gesetzgeber nicht. Sie werden von Verfassungsrechtlern kritisiert. Obama hatte sie in seinen letzten Jahren als Präsident mehr und mehr genutzt, weil der von Republikanern dominierte Kongress seine Vorhaben vollständig blockierte.

Regulierungen streichen

Trump sagte, er werde im Energiebereich Regulierungen streichen, die auf Kosten von Jobs und Produktivität gingen. Dabei gehe es auch um das sogenannte Fracking und, wie er sagte, um saubere Kohle. So würden Millionen hoch bezahlter Jobs entstehen. «Das ist es, was wir wollen, darauf haben wir gewartet», sagte Trump. Wenn künftig eine neue Regulierung erlassen würde, müssten dafür zwei alte abgeschafft werden, sagte Trump.

Im Bereich der nationalen Sicherheit werde er die Geheimdienste anweisen, zuerst vor allem gegen Cyberattacken vorzugehen, aber auch gegen jede andere Form von Angriffen. Details nannte Trump nicht.

Visa-Missbrauch untersuchen

Im Feld der Einwanderung werde er das Arbeitsministerium anweisen, alle Fälle von Visa-Missbrauch zu untersuchen, die amerikanischen Arbeitern schadeten, sagte Trump.

Wer für die US-Regierung arbeitet, soll wie angekündigt für einen Zeitraum von fünf Jahren nicht mehr als Lobbyist tätig sein dürfen, für eine ausländische Regierung sogar auf Lebzeiten nicht mehr.

«Das sind nur einige Schritte, um Washington zu reformieren und unseren Mittelstand wieder aufzubauen», sagte Trump. Weitere würden folgen. Man werde zusammenarbeiten, um Amerika wieder für jedermann grossartig zu machen, sagte Trump. Er fügte hinzu: «Und ich meine wirklich jedermann.» (cma/sda/afp/dpa)

Das sind die reichsten US-Präsidenten

1 / 46
Die reichsten US-Präsidenten
Ränge 43-35: James Buchanan, < 1 Mio. $. • 15. US-Präsident (1857-1861), Demokratische Partei (Dem). • Er gehört zur Gruppe der «ärmsten» neun Präsidenten, deren Vermögen unter 1 Million Dollar lag. Buchanan wurde in einem Holzhaus in Pennsylvania als eines von elf Kindern geboren. (bild: wikipedia/mathew brady)
Auf Facebook teilenAuf X teilen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
60 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Töfflifahrer
22.11.2016 06:59registriert August 2015
Die USA als Versuchskaninchen betreffend Protektionismus? Wow, ich bin mal gespannt wie das rauskommt.
Ist ja etwas ungewohnt, die Chinesen haben begriffen, dass die ungehemmte Ausbeutung der Natur auf den Menschen zurückschlägt und dem Schutz der Natur mehr Priorität eingeräumt werden muss. Die USA machen nun genau den umgekehrten Schritt.
628
Melden
Zum Kommentar
avatar
teufelchen7
22.11.2016 06:22registriert November 2015
auch wenn ich kein fan von herr trunp bin....den stopp des tpps und das verbot der lobby für staatsangestellte finde ich gut.
6110
Melden
Zum Kommentar
avatar
malu 64
22.11.2016 02:28registriert September 2014
Wer soll den in zukünftigen Fabriken produzieren? Es werden Roboter oder Immigranten sein. Ich bin nicht Freund von
TPP.
3813
Melden
Zum Kommentar
60
4-Tage-Woche: Erstes grosses Pilotprojekt in der Schweiz
Immer mehr Länder und Unternehmen testen die 4-Tage-Woche. Nun soll bald auch in der Schweiz ein gross angelegtes Pilotprojekt beginnen. Das Wichtigste zu den bisherigen Erkenntnissen, zur 4-Tage-Woche weltweit und in der Schweiz.

Vier Tage in der Woche arbeiten, drei Tage pausieren – und trotzdem 100 Prozent des Lohnes erhalten: Für viele klingt das zu gut, um wahr zu sein. Und trotzdem ist die 4-Tage-Woche seit einiger Zeit auf dem Vormarsch.

Zur Story