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Donald Trump: Will er ungeliebte Medien zum Schweigen bringen? Bild: AP/AP

Trump denkt laut über Entzug von Lizenzen für kritische Sender nach

11.10.17, 22:45 12.10.17, 06:10

US-Präsident Donald Trump hat seine Angriffe auf kritisch über ihn berichtende Medien verschärft. Er brachte am Mittwoch einen möglichen Entzug der Senderechte für bestimmte US-Sender wegen der angeblichen Verbreitung von «Falschnachrichten» ins Spiel.

Hintergrund war ein Bericht des Senders NBC News, wonach Trump eine drastische Aufstockung des US-Atomwaffenarsenals verlangt haben soll. Der Präsident dementierte dies energisch.

Die «Falschnachrichten», die von NBC und anderen Netzwerken verbreitet würden, seien «schlecht für das Land», wetterte Trump im Kurznachrichtendienst Twitter: «An welchem Punkt ist es angebracht, ihre Lizenz in Frage zu stellen?» fragte er.

Die Pressefreiheit ist durch die US-Verfassung geschützt. Doch bezog sich der Präsident möglicherweise auf die Vergabe von Sendefrequenzen durch die Behörden.

Einige Stunden später machte Trump bei einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau im Weissen Haus seinem Unmut über einen Teil der US-Medien nochmals Luft, ohne allerdings seine Idee eines Entzugs von Lizenzen erneut aufzugreifen.

Die Presse sei «enorm unehrlich», sagte Trump. Es sei «offen gesagt widerlich», dass die Presse «in der Lage sei zu schreiben, was auch immer sie will».

Kritik an Berichten ohne Quelle

Der Präsident beschwerte sich darüber, dass Enthüllungsberichte über ihn verbreitet würden, die keine Quellen hätten. Die zitierten Quellen in diesen Berichten «existieren nicht», sie seien erfunden. In seinem Bericht über Trumps angebliche Äusserungen zum US-Atomwaffenarsenal bei einem Treffen im Sommer im Pentagon hatte sich NBC News auf drei nicht namentlich genannte Teilnehmer berufen.

Laut diesen von dem Sender zitierten Quellen soll Trump in der Sitzung eine nahezu zehnfache Vergrösserung des Atom-Arsenals verlangt haben. Die Forderung soll er vorgebracht haben, nachdem ihm eine Grafik über die graduelle Verringerung des US-Atomwaffenarsenals seit den sechziger Jahren gezeigt worden sei.

Trump bezeichnete den Bericht auf Twitter als «erfunden» und «reine Fiktion». Später sagte er bei seiner Begegnung mit Trudeau, er habe nie von einer Aufstockung des Atomwaffenarsenals gesprochen. Er habe vielmehr verlangt, dass das bestehende Arsenal in «perfektem Zustand» erhalten werde.

Unterstützung bekam Trump von seinem Verteidigungsminister Jim Mattis, der den Bericht ebenfalls dementierte. Es sei «absolut falsch», dass der Präsident für mehr US-Atomwaffen plädiert habe, erklärte der Pentagon-Chef. Diese Art von falscher Berichterstattung sei «verantwortungslos», fügte er hinzu.

Mit einer Aufstockung ihres Atomwaffenarsenals würden die Vereinigten Staaten gegen eine ganze Reihe von internationalen Abrüstungsverträgen verstossen. (cma/sda/afp)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
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  • Zarzis 12.10.2017 16:38
    Highlight Man ist das ein Anfänger!
    Er soll es doch machen wie in Russland! Behaubten die haben die Steuern nicht bezahlt?
    Oder wie Orban, ein Gesetzt gegen die Landes Interessen.
    Oder wie bei Uns, mit der No Billag Initiative, da wird dem einzigen nicht Kaufbaren Sender, das Geld Entzogen und so Vernichtet. Wie bei den anderen. Wird das aber nie gesagt.
    6 0 Melden
  • Linus Luchs 12.10.2017 08:57
    Highlight Merkmale des Faschismus, Punkt 6 (von 14):

    "Kontrollierte Massenmedien: Manchmal werden die Medien direkt durch die Regierung kontrolliert, aber in anderen Fällen werden die Medien indirekt durch Verordnungen der Regierung kontrolliert oder durch geistesverwandte Sprecher oder Vorstände der Medien. Zensur, insbesondere in Kriegszeiten, ist weit verbreitet."

    Quelle: http://www.tenbaht.de/blog/?page_id=33

    Ich empfehle, bei dieser Gelegenheit das Funktionieren und die Bestrebungen der Trump-Regierung an allen 14 Punkten zu messen. Das Resultat ist beängstigend.
    15 1 Melden
    • Paddiesli 12.10.2017 10:44
      Highlight Man kann die Medien auch kontrollieren, in dem man sie besitzt. Siehe Regierung Berlusconi.
      9 0 Melden
  • joe 12.10.2017 08:44
    Highlight Passt zum Thema!
    Anscheinend versuch man auch per Petition CNN zum schweigen zubringen:
    https://twitter.com/AnneWheaton/status/918364413450641408
    5 0 Melden
  • 4kant 12.10.2017 08:15
    Highlight Die Auffassung, dass man nicht sagen darf, was man will, scheint bei Trump, wie bei seinen Gegner gleichermassen unbestritten zu sein.
    2 14 Melden
  • Max Havelaar 12.10.2017 07:28
    Highlight Die Rechte in unserem Land versucht genau das Gleiche (Abschaffung Billag). Und die Regierung hat es versäumt, die Gebühr direkt mit den Steuern zu verrechnen. Somit würde die ganze Verwaltung wegfallen und die Gebühren sinken.
    19 3 Melden
  • Gringoooo 12.10.2017 06:59
    Highlight Bei vielen Sachen kann man verschiedener Meinung sein - ja, auch zur Berichterstattung.

    Wer jedoch ernsthaft über solche Schritte nachdenkt, der versteht die Demokratie und die Wichtigkeit der Presse in der Demokratie nicht! Hier ist wirklich eine 'rote Linie', welche auf keinen Fall überschritten werden darf erreicht!
    37 1 Melden
  • Temeraire 12.10.2017 04:49
    Highlight Wie wäre es, wenn er einfach nicht den ganzen Tag fernsehen würde? Dann würde er die ganzen negativen Schlagzeilen nicht mitbekommen und der Welt blieben seine Hasstweets erspart.
    72 5 Melden
  • OJLIKESVJJ 12.10.2017 00:32
    Highlight Wäre das nicht Zensur und Unterdrückung der Presse-/Redefreiheit, was ja ein Grundrecht sein sollte in Amerika?
    64 0 Melden
    • Gelöschter Benutzer 12.10.2017 07:02
      Highlight Schlau erkannt...
      16 1 Melden
    • pamayer 12.10.2017 07:49
      Highlight Sollte... Leider ja. Aber nur für den Potus. Natürlich, oder !?
      15 0 Melden
    • Paddiesli 12.10.2017 10:42
      Highlight Die Amis interessiert nur ihr Grundrecht, Waffen zu tragen.
      5 0 Melden
  • PetMeGjiz 11.10.2017 23:59
    Highlight Hallo Erdi/Putin 2.0

    Hätte ich schon bei seiner Wahl geschrieben. Alle verteidigten Trump, bei ihm gelte die Pressefreiheit.

    Da haben wir sie... die "Freiheit". Bei seiner Eitelkeit und Dummheit würde es mich nicht überraschen wenn er das durchzieht.
    53 4 Melden
    • Gelöschter Benutzer 12.10.2017 07:03
      Highlight Du bist vermutlich auch gegen Rechtsradikale oder? Ist die Meinungsfreiheit bei uns nicht auch geschützt? Jetzt mal überlegen und vielleicht macht es Klick...
      3 39 Melden
    • Anam.Cara 12.10.2017 07:36
      Highlight Ich weiss leider nicht genau, was es in den USA braucht, um die Verfassung zu ändern. Die Hürde dürfte recht gross sein (z.B. sowas wie eine 2/3-Mehrheit im Parlament).
      Wenn man das lange genug vorbereitet, liesse sich die Pressefreiheit vielleicht verfassungsmässig im Sinn von Trump beschneiden...
      4 0 Melden
    • Dan Ka 12.10.2017 08:45
      Highlight @Oktober: Meinung haben und debattieren ist das Eine. Unterdrücken, Gewalt (auch verbal) und hetzen gehört verboten. Wenn du von radikal schreibst, verstehe ich das Zweite. Darüber hinaus ist Rechtsextremismus heute schon fast salonfähig. Der Linkextreme wird als das Böse dogmatisiert. Lasst uns doch debattieren und das Extreme aufheben. Dann tritt vielleicht auch das echte Böse, die Finanzindustrie und deren folgende Politikakteure, ins Licht. Dort braucht es dann vielleicht Extreme (Haltung, Taten) um Änderungen beizuführen.
      5 0 Melden
    • PetMeGjiz 12.10.2017 08:50
      Highlight Ich bin grundsätzlich gegen alles radikale. Aber mit Rechtsradikalen habe ich schon Mühe ja - weil viele von ihn sind nicht einfach "rechtsradikal" sondern schlicht rassistisch - und das tarnen sie dann mit "Meinungsfreiheit".
      9 1 Melden
  • Digichr 11.10.2017 23:33
    Highlight Die US Version von NoBillag (Ja ich weiss, dass es in den USA keine TV Gebühren gibt) aber die Idee dahinter ist ziemlich gleich
    42 126 Melden
    • _stefan 12.10.2017 01:16
      Highlight @Digichr: Wohl eher die US-Version der "Anordnung zur Beseitigung der Skandalpresse" 1935 im Deutschen Reich...
      72 1 Melden
    • Hoppla! 12.10.2017 06:07
      Highlight Ja, Trump regt sich auch über die öffentlich finanzierten Serien, Quizshows, Sportübertragungen, Klatschsendu... Oh, wait...
      29 5 Melden
  • beaetel 11.10.2017 23:31
    Highlight Ah, darum versteht der sich mit Putin so gut ...
    110 11 Melden
    • roger.schmid 11.10.2017 23:45
      Highlight Putin ist in Sachen Menschenrechten und Pressefreiheit sein grosses Vorbild..
      48 2 Melden
    • Asmodeus 12.10.2017 06:37
      Highlight Und mit Erdogan
      38 2 Melden
  • exeswiss 11.10.2017 23:29
    Highlight was haben die amerikaner verträge anhin schon interessiert?
    50 5 Melden
    • Gelöschter Benutzer 12.10.2017 07:04
      Highlight Pauschalisierung eines ganzen Volkes.....! Hatten wir das 1933 nicht schon einmal...?
      4 10 Melden
  • Moelal 11.10.2017 23:24
    Highlight Die kranke Orange Krake höhlt jetzt die Pressefreiheit aus. Auf dem Weg zum Great dictator
    117 12 Melden
  • dommen 11.10.2017 23:11
    Highlight ...
    176 2 Melden
    • Gelöschter Benutzer 12.10.2017 07:04
      Highlight 106 Herzli mit einem Bild gesammelt, Chapeau...
      5 11 Melden
  • stamm 11.10.2017 23:09
    Highlight Soll auch so sein! Radio- und Fernsehsender welche durch den Staat berappt werden, müssen sich an die Spielregeln halten! Das wär, wie wenn SRF ausstrahlen würde, dass gewisse Defizite durch Verkehrssünder gutgemacht werden müssten.
    13 241 Melden
    • Sauäschnörrli 12.10.2017 00:39
      Highlight Public Broadcasting Service (PBS), ein Lokalsenderverbund, wird zu einem Teil von von der Regierung finanziert, der Bärenanteil sind aber Spenden. MSNBC (NBC) und CNN (Time Warner), die Trump ein Dorn im Auge sind, sind börsenkotierte Unternehmen.
      52 0 Melden
    • fcsg 12.10.2017 03:29
      Highlight Das meinst du nicht ernst, oder?!
      Diese Sender sind privat finanziert. Eine Einschränkung der Pressefreiheit ist der Anfang vom Ende einer Demokratie. Übrigens ist die SRG frei in der Gestaltung der Sendungen, solange sie ihren Auftrag erfüllt.
      62 0 Melden
    • Klaus07 12.10.2017 05:47
      Highlight Und wer bestimmt die Spielregeln? Sie? Das Spaghettimonster? Trump?
      43 0 Melden
    • balzercomp 12.10.2017 06:48
      Highlight Nur, dass es in den USA kein vom Staat bezahlte Sender gibt. Wie wäre es, wenn Sie sich vor Ihren Aussagen informieren?
      41 1 Melden
    • 4kant 12.10.2017 08:47
      Highlight @fcsg
      Dann ist hat in der Schweiz Anfang vom Ende der Demokratie längst eingesetzt, wegen der Straftatbestände der Ehrverletzung, Beschimpfung und der Verleumdung und wegen der Rassismusstrafnorm.
      Man durfte noch nie unsgestraft alles sagen, was man sagen wollte und sollte.
      In der Schweiz kann mit diesen Straftatbeständen im Prinzip jeder missliebige Bürger (insb. Satiriker & Journalisten) mundtot gemacht werden. Die Gerichte urteilen nach freiem Ermessen.
      Hierzulande darf man schreiben das Trump dumm wie Brot sei. Dasselbe über eine Bundesrätin zu schreiben aber würde bestraft.
      2 10 Melden
    • fcsg 12.10.2017 09:31
      Highlight @4kant
      So ein Blödsinn! Natürlich darf man nicht alles sagen, was man will, weil solche Vorwürfe eine Person massiv schädigen können. Sofern diese Aussagen aber belegbar sind, dürfen diese Meinungen immer verbreitet werden. Sowieso ist die Schwelle zur üblen Nachrede bei Personen die in der Öffentlichkeit stehen sehr hoch. Du darfst sehr wohl über einen Bundesrat schreiben, dass seine politische Handlungen dumm seien, sofern du nicht irgendwelche konkrete Vorwürfe hinzu dichtest. Bitte lies die entsprechende Rechtsprechung, bevor du solche Theorien verbreitest.
      5 0 Melden
    • _stefan 12.10.2017 09:45
      Highlight @4kant: Pressefreiheit bedeutet nicht, dass man Menschen unterdrücken darf. Sie ist dazu da, dass sich die Bevölkerung informieren kann und sich eine eigene Meinung bilden kann.

      Viele Menschen nehmen dieses Recht leider nicht wahr und plappern einfach die Parolen der populistischen Politiker nach...

      P.S. Deine Aussage zu Trump kann gemäss Strafgesetzbuch Art. 296 angezeigt werden.
      1 1 Melden
  • Beri_sha_24a 11.10.2017 23:04
    Highlight Ich finde die Pressefreiheit ist ein ungemein wichtiges Gut das wir als Bevölkerung schützen müssen, jedoch habe ich öfters das Gefühl, dass wir dieser Pressefreiheit schutzlos ausgeliefert sind. Die Bevölkerung braucht eine neutrale Berichterstattung mit Fakten und keine Click-Bait made-up Stories. Trump ist der letzte, der über Fake News motzen sollte, aber Objektivität in der Medienwelt, auch gegenüber seiner Person, ist zur Rarität geworden.
    112 17 Melden
    • Sandro Lightwood 12.10.2017 05:37
      Highlight Da hast du recht. Das selektive Vorgehen von Trump scheint aber definitiv nicht der richtie Weg zu sein. Aus seiner Sicht beinhaltet Fake-News alles, was gegen seine Person gerichtet ist. Egal ob Fake oder nicht. Keine Fake-News ist alles, was pro Trump ist - auch wenn offensichtlich Fake. Im geht es nicht um den Wahrheitsgehalt an sich.
      30 0 Melden
    • tomdance 12.10.2017 06:28
      Highlight In der Tat, @Beri_sha_24a. Pressefreiheit bedeutet nicht, dass man das gelesene, gesehene oder gehörte nicht durch eigenes Denken hinterfragen soll. Pressefreiheit bedeutet nur, dass alles im Rahmen der gegebenen Gesetzgebung publiziert werden darf. Wenn nun der orange Mann das ändern will, hat das wenig mit Presse und viel mit Ego zu tun.
      15 0 Melden
    • Anam.Cara 12.10.2017 07:44
      Highlight Ich glaube, dass Berichterstattung über Personen noch nie objektiv war. Zu gross ist das Interesse dee Konsumenten an Skandalen.
      Mir tun die Leute jeweils leid, die in die Mühlen der Presse geraten.
      Ausser Trump vielleicht. Er hat ja diese Aufmerksamkeit benötigt/verwendet um dort hin zu kommen, wo er jetzt ist.
      5 0 Melden
    • seventhinkingsteps 12.10.2017 08:13
      Highlight Tja, aber jeder muss Geld verdienen. Oder man schafft ein Medium dass fen Makrtkräften nicht ausgesetzt ist, dann brüllen aber die Bürgerlichen wieder.
      3 0 Melden
    • 4kant 12.10.2017 08:59
      Highlight Neutrale Berichterstattung gibt es nicht.
      Jede Frage der ein Berichterstatter nach geht entpspringt einem Geist (seinem eigenen, oder jenes seines Auftraggebers), der einer Interessenpräferenz unterliegt, was die Fragen moralisch, ethisch oder politisch vorspurt.
      Beispiel Kupfermine: Würde ein linker Berichterstatter eher nach den Besonderheiten der Fördertechniken, den Sprengverfahren, den geologischen Analysen fragen, oder eher nach Arbeitsbedinungen, Umweltverschmutzung und Verstrickungen mit rechtsnationalistischen Paramilitärs?
      2 6 Melden
    • Anam.Cara 13.10.2017 07:17
      Highlight 4kant: enverstanden, niemand kann wirklich neutrale Berichte schreiben. Das ist aber auch nicht die Forderung.
      Die Pressefreiheit ist die Grundlage für eine breite Medienlandschaft, die eben das ganze Spektrum abdecken kann.
      Vielfalt und Mischung machen es aus...
      0 0 Melden
  • Juliet Bravo 11.10.2017 22:59
    Highlight Es sei «offen gesagt, widerlich», dass die Presse «in der Lage sei zu schreiben, was auch immer sie will». Damit ist der Präsident in bester Gesellschaft. Mit Erdogan, Putin, Orban, Maduro und vielen anderen. Zu hoffen, dass er damit nicht durchkommt.
    147 18 Melden
    • ändu66 12.10.2017 06:34
      Highlight Aha. Und der Präsident darf „sagen, was auch immer er will“?
      8 3 Melden
    • Trasher2 12.10.2017 06:34
      Highlight Bei der Aufzählung hast du noch unsere eigenen Radio und Fernsehen abschaffen vergessen....
      1 21 Melden

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