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Setzen sich für den Freihandel ein: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und Angela Merkel.  Bild: CARSTEN KOALL/EPA/KEYSTONE

Merkel und Abe plädieren an CeBIT in Hannover für Freihandel

19.03.17, 22:30 20.03.17, 09:36

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe haben bei der Eröffnung der Computermesse CeBIT in Hannover ein energisches Plädoyer für Freihandel in der Welt abgegeben. Japan ist das diesjährige CeBIT-Partnerland.

Merkel und Abe sprachen sich am Sonntagabend für einen raschen Abschluss des EU-Japan-Freihandelsabkommens aus. Ohne die neue US-Regierung von Donald Trump namentlich zu erwähnen, setzten sich beide von protektionistischen Tendenzen ab.

«In Zeiten, wo wir über freien Handel, offene Grenzen, demokratische Werte mit vielen streiten müssen, ist es ein gutes Zeichen, dass Japan und Deutschland darüber nicht streiten, sondern zum Wohle der Menschen die Zukunft gestalten», betonte Merkel.

Deutschland fühle sich diesen Prinzipien auch als G20-Präsidentschaft besonders verpflichtet. Zuvor hatten die USA bei den G20-Finanzministern verhindert, dass sich die wichtigsten Industriestaaten in einer Erklärung für bisher geltende Standards wie Freihandel und Klimaschutz aussprechen konnten.

CeBIT-Gastland Japan wolle zusammen mit Deutschland für mehr Freihandel in der Welt kämpfen, sagte auch der japanische Ministerpräsident Abe. «Ich plädiere für einen frühzeitigen Abschluss des Wirtschaftsabkommens mit der EU», sagte er.

Beide Länder seien Beispiele dafür, wie man auch ohne Rohstoffe, aber mit Innovationen und Offenheit Wohlstand erreichen könne. Jetzt gelte es, das offene System zu schützen, sagte Abe.

Sowohl Merkel als auch Abe nahmen eine US-Forderung auf, dass Handel auch «fair» sein müsse. Dies dürfe aber keine Entschuldigung für den Aufbau neuer Barrieren sein, mahnte Merkel. Die neue US-Regierung denkt etwa über neue Steuern auf Importe nach.

Mahnende Worte zur Digitalisierung

Merkel eröffnete die CeBIT mit dem eindringlichen Appell, vom digitalen Wandel verunsicherte Menschen nicht zu missachten. Es gehe um «Millionen von Menschen, die zum Teil noch nicht wissen, was sie erwartet», sagte die Kanzlerin am Sonntagabend auf dem Messegelände von Hannover.

Diese Menschen in das neue Zeitalter der Digitalisierung mitzunehmen werde die Politik aber nicht allein schaffen, sagte sie an die Adresse der Industrie. Man müsse unter anderem das Bildungssystem anpassen und zum lebenslangen Lernen kommen. Gemeinsam mit Abe will Merkel sich am Montag auf einem traditionellen Messerundgang die diesjährigen Trends anschauen.

Auch Abe sprach die sozialen Folgen der Digitalisierung an. «Wir dürfen keine Situation entstehen lassen, in der nur bestimmte Menschen Reichtum anhäufen oder Gesetzlose profitieren», sagte er.

Europa langsam im Vergleich zu Japan

Europa sei oft langsam bei der Digitalisierung, räumte Merkel ein. «28 Mitgliedsstaaten müssen sich natürlich einbringen», erklärte sie. «Aber wir spüren, dass auf der Welt das Tempo hoch ist, und mit Japan haben wir einen Freund, der sich dieses hohe Tempo zu Nutzen macht.» Europa und Deutschland könnten von Japan lernen, wie man Technologie offen gegenübertrete.

Abe betonte, Japan fürchte sich nicht vor Technologien wie die künstliche Intelligenz: «Dass die Maschinen die Menschen ersetzen könnten, eine derartige Angst gibt es in Japan nicht.»

Zugleich sprach sich Merkel erneut für eine schnelle Standardisierung bei der Digitaltechnik aus. «Hier haben wir noch viel zu tun», sagte sie und bekräftigte den Willen zu einem Freihandelsabkommen mit Japan.

Die CeBIT will in diesem Jahr neue Technologien wie Roboter, künstliche Intelligenz oder Drohnen in konkreten Anwendungsbeispielen präsentieren. Zu der fünftägigen Veranstaltung mit über 3000 Ausstellern aus 70 Ländern werden ab Montag rund 200'000 Besucher erwartet. Allein aus Japan sind rund 120 Aussteller in Hannover vertreten. (sda/reu/dpa)

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