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Am späten Sonntagvormittag ging es in Wien los: 170 Autos machten sich auf den Weg in Richtung Ungarn, österreichische Polizeiwagen begleiteten sie ein Stück. Die Fahrer wollen Flüchtlinge per Auto über die Grenze bringen.
Bild: HEINZ-PETER BADER/REUTERS

Autokonvoi Budapest-Wien: Private holen Flüchtlinge von der Strasse. Sie wollen helfen, könnten aber als «Menschenschmuggeler» verurteilt werden

170 Autos sind am Sonntagmittag in Wien losgefahren – ihr Ziel: Ungarn. Die Fahrer wollen Flüchtlinge aufsammeln und über die Grenze bringen. Doch der Konvoi ist nicht ungefährlich.

06.09.15, 20:21 06.09.15, 20:31

Lena Greiner / spiegel online

Ein Artikel von

«Wer einen Kindersitz hat, soll ihn mitnehmen. Schmerzmittel und warme Kleidung sind auch gefragt», postete Erzsébet Szabó am Sonntagmorgen auf ihrer Facebook-Seite.

Szabó, die ihrem Profil zufolge aus der ungarischen Hauptstadt Budapest stammt und in Wien lebt, hat einen privaten Autokonvoi von Österreich nach Ungarn organisiert. Das Motto: «Schienenersatzverkehr für Flüchtlinge». Das Ziel: so viele Menschen wie möglich schnell über die Grenze zu bringen.

Am späten Sonntagvormittag ging es los: «170 Autos fuhren um elf Uhr in Wien los», berichtet Szabó SPIEGEL ONLINE am Telefon. Das erste Ziel war die ungarische Stadt Györ, die freiwilligen Helfer brachten den Flüchtlingen Lebensmittel und Hygieneartikel.

Das erste Ziel war die ungarische Stadt Györ, die freiwilligen Helfer brachten den Flüchtlingen Lebensmittel und Hygieneartikel. Die anderen Autos teilten sich auf: Ein Teil fuhr nach Budapest, andere zur serbisch-ungarischen Grenze.
Bild: HEINZ-PETER BADER/REUTERS

«Einige von uns haben bereits Flüchtlinge auf der Strasse aufgesammelt und bringen sie jetzt im Auto nach Österreich», sagt Szabó. Die anderen Autos teilten sich auf: Ein Teil ist nun am Sonntagnachmittag auf dem Weg nach Budapest, andere fahren zur serbisch-ungarischen Grenze.

Die Regierung in Wien kündigte unterdessen ein Ende der Massnahmen an, mit denen Flüchtlingen die unbürokratische Einreise von Ungarn nach Österreich und Deutschland erlaubt wurde. Zudem werde es auch wieder stichprobenartige Personenkontrollen an der Grenze zu Ungarn geben, sagte Bundeskanzler Werner Faymann nach Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und einem Telefonat mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Wann damit konkret begonnen werden soll, blieb noch unklar.

Die Fahrer halten auf einem Parkplatz ein selbst gemaltes Banner hoch: «Willkommen Flüchtlingskonvoi» steht darauf. Die Aktion wurde unter anderem organisiert von Erzsébet Szabó.
Bild: HEINZ-PETER BADER/REUTERS

An diesem Wochenende haben laut Innenministerium in Wien etwa 14'000 Flüchtlinge die Grenze von Ungarn aus überquert. Am Freitagabend hatten ungarische Busse die Menschen an die österreichische Grenze gebracht, Österreich und Deutschland erklärten sich daraufhin spontan bereit, die Flüchtlinge ausnahmsweise ohne bürokratische Hürden und Kontrollen einreisen zu lassen. Bahnen und Sonderzüge wurden eingesetzt, die meisten Menschen wollten nach Deutschland. Seit Samstag erreichten nach offiziellen Angaben bereits rund 13'000 Flüchtlinge die Bundesrepublik.

Nach Angaben der österreichischen Polizei sind bis Sonntagnachmittag weniger Flüchtlinge über die ungarisch-österreichische Grenze in Nickelsdorf eingereist als am Vortag. Die österreichische Bahn ÖBB will daher die Sonderzüge zum Transport der Migranten einstellen.

Allerdings gibt es keine Informationen der ungarischen Behörden, wie viele Menschen noch unterwegs sind. Es könnten Hunderte oder noch Tausende sein, sagt ein Sprecher der österreichischen Polizei Burgenland. Viele Flüchtlinge sind offenbar zu Fuss unterwegs.

Die Aktivisten bewegen sich auf rechtlich unsicherem Terrain. In Ungarn gilt - im Unterschied zu Österreich - der Tatbestand «Menschenschmuggel» bereits dann als erfüllt, wenn «bei der Grenzüberschreitung Hilfe an mehreren Personen geleistet wird». Menschenschmuggel kann mit mehrjährigen Freiheitsstrafen bestraft werden.
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«Überall Hunderte Flüchtlinge»

Diese Erfahrung machte auch der private Hilfskonvoi. Auf dem Weg seien die Fahrer bereits «überall Hunderten Flüchtlingen» begegnet, sagt Szabó. Ihre Bitte an die Behörden: «Menschlichkeit kennt keine Grenzen, wir bitten die ungarischen und österreichischen Behörden, uns freies Geleit für unsere Hilfsaktion zu gewähren.»

Wie der Österreichische Rundfunk ORF auf seiner Internetseite berichtete, gilt in Ungarn - im Unterschied zu Österreich - der Tatbestand «Menschenschmuggel» bereits dann als erfüllt, wenn «bei der Grenzüberschreitung Hilfe an mehreren Personen geleistet wird». Dieser Tatbestand könne mit Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren bestraft werden, hiess es demnach aus dem Aussenministerium in Wien. Auch Vorbereitungshandlungen für «Menschenschmuggel» könnten mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden, mindestens möglich sei eine sofortige Festnahme sowie die Beschlagnahmung der Autos.

Am Freitag waren dem ORF zufolge in Budapest vier Aktivisten aus Wien vorübergehend wegen des Verdachts der Schlepperei angehalten und auf eine Polizeistation gebracht worden. Alle vier seien laut Aussenministerium am selben Tag wieder auf freien Fuss gesetzt worden.

«Niemand hat uns bisher an unserer Fahrt gehindert», sagt Szabó. Die Aktivistin hatte ihren Aufruf am Freitag zunächst zurückgezogen. Damals schrieb sie auf Facebook: «Angesichts der momentanen Entwicklungen in Ungarn können wir nicht mehr verantworten, dazu aufzurufen nach Budapest zu fahren und Flüchtlinge nach Österreich zu holen. Die Verhaftung von Menschen wegen Verdacht auf Schlepperei oder die Vorgänge in Bicske zeigen, dass das Vorgehen Ungarns sich in den nächsten Tagen noch verschärfen wird.»

Diese Sorge habe sie nun nicht mehr, sagt Szabó am späten Sonntagnachmittag. Dann muss sie schnell auflegen. Weiterfahren.

Erschöpft, erleichtert, froh: Wie erneut 1000 Flüchtlinge in Wien ankamen

Mit Material von Reuters

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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