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Wie geht es weiter? Flüchtlinge warten im libyschen Tajoura vor dem Büro der Behörden, die für illegale Einwanderung zuständig sind.  © Ismail Zitouny/Reuters

Warum Flüchtlinge nicht mehr übers Mittelmeer kommen und was die Mafia damit zu tun hat

Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, hat sich stark verringert. Der Grund liegt in Libyen. Die derzeitige Ruhe ist jedoch trügerisch.

29.08.17, 08:13 29.08.17, 16:10

Dominik Straub, Rom / Nordwestschweiz

In den sizilianischen Häfen von Catania, Augusta und Pozzallo, wo in diesem Jahr in Extremfällen an einem einzigen Wochenende schon bis zu 10'000 Flüchtlinge angekommen waren, wurde im August mitunter während Tagen kein einziges Flüchtlings- oder Retterboot mehr gesichtet. Und das mitten im Hochsommer, also in der Saison, in der wegen der ruhigen See normalerweise die günstigste Zeit für die gefährliche Überfahrt wäre. Insgesamt sind im August bisher 2932 Migranten an den Küsten Süditaliens angekommen; 2016 waren es im gleichen Monat 21'294. Schon im Juli hatte sich die Zahl der Flüchtlinge markant reduziert.

© NCH

Für die italienische Regierung und insbesondere Innenminister Marco Minniti ist die plötzliche Wende der Lohn für die diplomatischen, militärischen und finanziellen Hilfen, die Rom in den letzten Monaten in Libyen geleistet hat. Unter anderem hat Italien mehrere defekte Schiffe der libyschen Küstenwache repariert und knapp hundert Beamte ausgebildet, die nun mit diesen Schiffen die libyschen Hoheitsgewässer kontrollieren.

In den letzten Wochen hat die neue Küstenwache bereits über 11'000 Flüchtlinge und Migranten zurück nach Libyen gebracht. Dabei gehen die Einheiten zum Teil rabiat zur Sache und haben sich mit den Schleppern auch schon Feuergefechte geliefert.

Verhandlungspartner der Regierung von Paloni ist die von der UNO unterstützte libysche Regierung von Präsident Fayez Sarraj in der Hauptstadt Tripolis. Italien hat sich in dem «failed state» Libyen als ehemalige Kolonialmacht und wichtigster Erdöl- und Erdgasförderer aber auch ausserhalb von Tripolis ein tragfähiges Kontaktnetz erhalten können.

Schweizer schauen nicht länger zu wie Flüchtlinge ertrinken

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in den letzten Wochen hat Minniti mit 14 Bürgermeistern von Städten im Süden des Landes und entlang der internen Fluchtrouten Deals ausgehandelt, mit denen die Migranten schon an der Einreise nach Libyen gehindert oder auf ihrem Weg durch die Wüste an die Küste blockiert werden sollen. Ob und wann alle diese Vereinbarungen operativ sein werden, ist noch offen.

Umstrittene Rolle der privaten Retter

Zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen beigetragen hat nach italienischer Lesart auch der Verhaltenskodex, mit dem Rom die Rettungsschiffe privater Hilfsorganisationen (NGO) an die Kandare genommen hat. Die NGO hatten Flüchtlinge und Migranten zum Teil schon in der 12-Meilen-Zone vor der libyschen Küste in Empfang genommen und damit eine Art inoffiziellen humanitären Korridor von Afrika nach Europa eröffnet.

Gemäss dem Verhaltenskodex dürfen Flüchtlinge von den NGO-Schiffen nun nur noch in internationalen Gewässern und auf Anweisung der italienischen Küstenwache aufgenommen werden – ansonsten bleiben die italienischen Häfen für sie gesperrt. Ob die Massnahme tatsächlich mitverantwortlich ist für den Rückgang der Flüchtlingszahlen, ist indes eine offene Frage. Denn die Zahlen hatten schon vor der Einführung des Verhaltenskodex abgenommen.

Auch bezüglich der Wirkung der libyschen Küstenwache sind sich unabhängige Experten nicht so sicher. «Wir wissen im Moment nicht, was die Gründe für den Rückgang sind», erklärte Christine Petré, Sprecherin der Internationalen Organisation für Migration (IOM) für Libyen.

Die Unsicherheit beginnt schon damit, dass es die Küstenwache als solche eigentlich gar nicht gibt. Laut dem Libyen-Experten Mattia Toaldo vom European Council on Foreign Relations (ECFR) gibt es neben der «offiziellen» Flotte von Serraj mindestens zwei weitere Küstenwachen, die von Milizen in den Küstenstädten Zuwara und Sabratha kontrolliert würden. Diese machten derzeit zwar gemeinsame Sache mit Serraj, aber das könne sich jederzeit ändern. Auch die Loyalität von Serrajs Flotte ist nicht über jeden Zweifel erhaben.

Ein Mafiaboss gegen die Schlepper

Möglich ist auch, dass es einen ganz anderen Grund für den Rückgang der Flüchtlingszahlen gibt und die italienische Regierung ihren Einfluss in der Ex-Kolonie generell etwas überschätzt. «Seit einiger Zeit gibt es in Sabratha eine neue bewaffnete Gruppe, die offenbar dafür sorgt, dass die Menschenschmuggler nicht mehr ablegen», betont Toaldo.

Laut einer Recherche der Nachrichtenagentur Reuters nennt sich die Miliz «Brigata 48» und besteht aus mehreren hundert Ex-Polizisten und Ex-Soldaten; sie soll von einem lokalen Mafiaboss angeführt werden, der früher selber im Schleppergeschäft aktiv gewesen sein soll und der nun – dank seinem Engagement gegen die Flüchtlingsüberfahrten – an den italienischen Finanzhilfen teilhaben möchte. Bestätigt ist diese Theorie nicht.

Während die Überfahrten – aus welchen Gründen auch immer – blockiert sind, gelangen immer neue Migranten und Flüchtlinge nach Libyen. Laut italienischen Schätzungen sind es mittlerweile rund 700'000 Personen, die unter zum Teil menschenunwürdigen Bedingungen auf die Gelegenheit warten, nach Europa übersetzen zu können.

Zehntausende von ihnen werden laut Angaben von Hilfswerken in regelrechten Konzentrationslagern festgehalten, wo sie so lange gequält werden, bis ihre Angehörigen das Geld für die Überfahrt beisammenhaben.

Refugees Welcome

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
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  • Clayton 29.08.2017 16:49
    Highlight Willy Wimmer:

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  • silverstar 29.08.2017 14:12
    Highlight Am der Migrationsbewegung wird leider viel Geld verdient. Daher wurde sie bis heute auch nicht beendet.

    Wie ich schon lange vermutete, in Süditalien ist die Mafia am "humanitären" Geschäft beteiligt.

    Daher reagierte der italienische Staat nicht und ließ die Migranten gewähren.
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  • stabiler 29.08.2017 13:38
    Highlight Wichtig ist vorab einmal, dass die unkontrollierte, tägliche Ankunft mehrerer Hundert, zeitweise Tausender Migranten in Italien (und damit auch Europa) - zumindest vorübergehend - gehemmt ist. Wie man (hauptsächlich italienischen) Medien entnehmen konnte, haben sich Leidensdruck/Friktionen in den Kommunen/Städten während der letzten Monaten arg zugespitzt.

    Wenn das bis in den Herbst so bleibt, hat man sich Zeit verschafft, um weitere, nachhaltige Lösung zu finden. Zu denken ist inbs. an die weitere Involvierung Lybiens, evtl. unter Beteiligung humanitärer Organisationen.
    39 1 Melden
    • happybeast 29.08.2017 14:53
      Highlight Ich denke auch, dass das Problem auf dem afrikanischen Kontinent gedämmt werden muss. Aber ich sehe Libyen nicht als möglicher Partner an. Dieser Staat existiert nicht mehr und die Haupteinnahmequelle ist der Menschenschmuggel. Daher müssen in verschiedenen Teilen des Kontinents, regionale Lösungen gefunden werden. Nur; wenn das Geld fliesst, werden sich vermutlich wieder Warlords bilden und die Kacke fängt von vorne an.
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  • Grundi72 29.08.2017 10:58
    Highlight Es ist ganz einfach so, dass den NGO's das Taxifahren verboten wurde. Punkt!

    Linke Medien suchen natürlich noch etwas weiter.. ist klar man möchte die Gesinnungs-Genossen nicht zu sehr angreifen schliesslich fand man den Taxidienst bis vor kurzem auch noch mega humanitär..!
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    • Walter Sahli 29.08.2017 13:02
      Highlight So ein Blödsinn! Flüchtlinge kamen schon in grosser Zahl über's Mittelmeer lange bevor dort ein paar NGO Schiffchen rumtuckerten. Aber eben, die rechten Hetzer machen sich die Welt, wie sie ihnen gerade gefällt. Hier geht's um Profit und sobald Italien nicht mehr zahlt, werden wieder seeuntaugliche Kähne mit Flüchtlingen gefüllt.
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    • happybeast 29.08.2017 14:48
      Highlight Es wurde ihnen nicht verboten. Sie haben den auferlegten Kodex der Italiener nicht unterschrieben, da er gegen internationales Recht verstösst.
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    • Wisegoat 29.08.2017 14:54
      Highlight @Sahli: Mit dem gewichtigen Unterschied, dass sie vor 2014 meist mit alten aber seetauglichen Booten in viel kleinerer Anzahl vor Lampedusa gefahren wurden. Auf Grund der viel geringeren Anzahl war das Thema auch nie so akut wie aktuell. Seite her jedoch kalkuliert direkt zu tausenden in vor der libyschen Küste abgeholt werden. Diese perfekt orchestrierte Logistik der NGO und evtl. Schlepper spricht sich herum und darum die gewaltige Zunahmen in den letzten drei Jahren.
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    • Walter Sahli 29.08.2017 16:51
      Highlight Wisegoat, die NGO wurden erst aktiv, nachdem Tausende im Mittelmeer ertranken. Und die überwiegende Mehrzahl der Flüchtlinge wurde auch nicht von den fünfzehn NGO Schiffen gerettet, sondern von der ital. Küstenwache, der Frontex und der Eunavfor.
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    • Wisegoat 29.08.2017 18:26
      Highlight Stimmt so nicht. Die Mehrzahl von Frontex und Eunavfor kommt nur zustande weil die NGO Schiffe ihre Fracht jeweils im Akkord an diese weiter übergeben und Italien nicht selbst ansteuern. Die grossen EU Kähne bringen dann jeweils Sammellieferung von mehreren hundert oder tausend in die Häfen von Sizilien wo sie registriert und vreteilt werden. Ergo holen die NGO die meisten Migranten ab. Die Aktivität von Frontex basiert auf einer konkreten Havarie vor Lampedusa und nicht vor Libyen.
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    • Walter Sahli 29.08.2017 19:42
      Highlight Hast Du das jetzt gerade selber erfunden oder von Facebook abgeschrieben? Lies mal den Artikel in der NZZ vom 5.5.2017.
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  • kettcar #teamhansi 29.08.2017 10:53
    Highlight Ich les nur Mimimi... ah nein, sorry, Minniti heißt er...

    Ernsthaft: hier sieht man ein Beispiel von 'Ais den Augen aus dem Sinn'. Die Flüchtlinge bleiben in Lybien hängen, für die europäischen Politiker ist das Problem somit von der Welt und die, die am lautesten danach geschrien haben, dass man das Problem besser vor Ort lösen soll, anstatt 1000ende Migranten aufzunehmen lehnen sich still und zufrieden zurück. Bis zur nächsten, für uns sichtbaren Flüchtlingskrise.
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    • Wisegoat 29.08.2017 14:57
      Highlight Warum soll jeder Unglücksrabe in Afrika das Problem von Europa sein? Warum soll jeder Arbeitslose, jeder Abenteurer, einfach jeder der nach Europa will soll anschliessend Europas Problem sein?
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    • Wisegoat 29.08.2017 15:01
      Highlight ...warum schreit ihr nicht nach Lösungen von Russland, China oder den USA? Die engagieren sich genau so in allen Belangen in Afrika wie wir Europäer. Weil die nicht so verblendet sind und sich sehenden Auges in eine Situation verrannt haben aus welchen sie nie mehr heraus kommen. Nämlich hundertausende, perspektivlose, junge Männer völlig planlos aufzunehmen.
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  • Petrum 29.08.2017 10:28
    Highlight "eine Art inoffiziellen humanitären Korridor von Afrika nach Europa"... Also eigentlich ein schöneres Wort für Menschenschmuggel :)

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  • rudolf_k 29.08.2017 09:56
    Highlight Die Gründe für den Rückgang sind erst mal unerheblich, das wichtigste ist der Stopp. Jetzt kann daran gearbeitet werden, diese Situation zu stabilisieren. Ähnlich wie bei der Schliessung der Balkan-Route wird dies dazu führen, dass sich deutlich weniger Personen überhaupt erst auf den Weg machen.
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  • atomschlaf 29.08.2017 09:49
    Highlight Warum auch immer die Schlepperei eingedämmt wurde. Es scheint, dass die Italiener in Libyen einen guten Job machen.
    Mille grazie!
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  • Wilhelm Dingo 29.08.2017 09:44
    Highlight 700'000 Menschen vegetieren in Lybischen Lagern dahin und Europa tut nichts. Das ist tragisch. Ich bin für eine wirksame Abschottung der Grenzen aber genauso dafür, dass die Situation in Lybien, den Transitländern und den Herkunftsländern massiv verbessert wird. Das wäre mit dem Einsatz von wenigen Milliarden Euro zu machen. Leider verpulvert die EU und auch die Schweiz das Geld lieber für Strassenbauprojekte, Agrarsubventionen etc.
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    • Binnennomade 29.08.2017 12:24
      Highlight Ich finde auch, dass die Überfahrt verhindert wird, ist gut. Aber das Problem ist damit nicht gelöst. Jedoch kennt wohl niemand eine einfache Lösung.
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    • Chili5000 29.08.2017 12:38
      Highlight Das Schicksal von 700'000 interessiert ja auch keinen. Das ist nur eine obskure Zahl und man sieht ja auch keine Gesichter. Es benötigt einfach zu viele Hirnzellen um zu verstehen das man nur ein kleines Feuer im Dachgeschoss gelöscht hat aber alles darunter trotzdem brennt...
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    • Wilhelm Dingo 29.08.2017 14:02
      Highlight @Chili5000: gut formuliert. Genau deshalb muss man was machen. Sonst kommt es zur unkontrollierten Explosion.
      7 6 Melden
    • pachnota 29.08.2017 14:14
      Highlight Chili5000
      Dein Lösungsvorschlag?
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    • Chili5000 29.08.2017 18:38
      Highlight Wenn ich eine hätte wäre ich wohl kaum ein Bürogummi. Aber ich verstehe das dass Problem absolut nicht gelöst ist und die Menschen dahinfrissten wärend wir uns auf unsere Schultern klopfen. Das ist doch genau das was rechte Politiker nie verstehen werden...
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    • nick11 29.08.2017 22:30
      Highlight Genau, schmeisst ein paar Milliarden runter, damit ist alles gelöst. Wenns so einfach wäre. Das Geld fliesst am Ende nur zu irgendwelchen Warlords welche die Situation nur noch verschlimmern.
      Solange die Korruption herrscht, gibts keine Chance auf Verbesserung. Und der Weg aus der Korruption ist sehr schwer.
      10 1 Melden
    • pachnota 30.08.2017 04:33
      Highlight Viele Kommentare gehen heute verloren.
      1 0 Melden
    • Wilhelm Dingo 30.08.2017 06:16
      Highlight @all: meine Vorschläge: Einrichten von Flüchtlingsstädten inkl. deren Betrieb und absicherung mit EU Mitteln und EU Truppen. Weiter müssen die kriegsgeplagten Fluchtländer in die Mangel genommen werden: gezieltes Nationbuilding unter Einbezug einer internationalen Schutztruppe. Weiter wäre eine Begünsigungsklausel für Importe aus Krisenländern wichtig damit die Wirtschaft besser auf die Beine kommt. Das alles braucht Geld und vor allem politischen Willen. Das wär doch mal was wofür sich unsere Diplomatie einsetzen könnte.
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