Das Berliner Krisentreffen zum Ukraine-Konflikt hat erwartungsgemäss keinen Durchbruch gebracht. Allerdings sprach der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier in der Nacht zum Montag nach einer fast fünfstündigen Unterredung von einzelnen Fortschritten.
Die Minister würden nun ihren Staats- und Regierungschefs berichten, sagte er weiter nach dem Treffen, an dem auch die Aussenminister aus der Ukraine und Russland, Pawlo Klimkin und Sergej Lawrow, teilnahmen. Danach solle entschieden werden, in welcher Form die Gespräche gegebenenfalls fortgeführt würden.
«Es war ein notwendiges Gespräch in einer schwierigen Zeit», sagte der deutsche Minister. Er sprach von «Begegnungen, bei denen auch einmal offenes Wort» falle. Das zentrale Thema sei gewesen, wie man Wege hin zu einem Waffenstillstand in der Ostukraine finden könne.
Daneben sei es um eine effektive Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze sowie um humanitäre Hilfe gegangen. «Ich glaube und ich hoffe, dass wir in einzelnen Punkten durchaus Fortschritte erreicht haben», sagte Steinmeier. Einzelheiten nannte er nicht.
Auch Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius war nach Berlin gereist. Aus französischen Diplomatenkreisen war ebenfalls von «Fortschritten» trotz eines «schwierigen» Gesprächsklimas die Rede.
«Es waren fünf Stunden schwierigster Gespräche», teilte der ukrainische Aussenminister Pawel Klimkin über Twitter mit. «Um Fortschritte zu erzielen, muss man sich wohl noch viele Male für fünf Stunden treffen.» Der russische Aussenminister Lawrow verliess das Treffen ohne Kommentar.
Vor dem Gespräch hatte Steinmeier erklärt, ein Erfolg sei alles andere als garantiert. Ziel der Unterredung solle sein, Möglichkeiten für einen Waffenstillstand in der Ostukraine zu erkunden, damit dann eine politischen Lösung des Konflikts erzielt werden könne.
Es bestehe die Gefahr, dass die Krise in eine direkte Konfrontation zwischen ukrainischen und russischen Truppen mündet. «Das muss auf alle Fälle vermieden werden», warnte er. Von einer politischen Lösung der Krise sei man noch weit entfernt.
Am Wochenende hatten sich die Kämpfe in der Ostukraine in den Separatisten-Hochburgen Donezk und Luhansk noch weiter verschärft. Prorussische Rebellen schossen am Sonntag einen Kampfjet über der Ostukraine ab. Regierungstruppen gewannen nach eigenen Angaben die Kontrolle über eine Polizeiwache in Luhansk zurück, die im April von den Separatisten eingenommen wurde. (rey/sda/reu/afp/dpa)
