Gut 13.2 Milliarden Franken sollen von 2017 bis 2020 in die Bahninfrastruktur fliessen – rund 2.3 Milliarden Franken mehr als in der laufenden Periode. Diesen Zahlungsrahmen beantragt der Bundesrat dem Parlament.
Das zusätzliche Geld wird benötigt, um die immer stärker belastete Infrastruktur erhalten zu können. Der Bundesrat trage dem höheren Verkehrsaufkommen Rechnung, hiess es in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Mit dem Geld aus dem neuen Bahninfrastrukturfonds (BIF) werden jene Kosten gedeckt, welche die Einnahmen aus den Trassenpreisen übersteigen. Den grössten Teil vom Kuchen erhält die SBB: 7.6 Milliarden Franken sind für die Leistungsvereinbarung mit den Bundesbahnen eingeplant.
Das Unternehmen hatte den Mittelbedarf auf 8.7 Milliarden Franken beziffert, einigte sich mit dem Verkehrsdepartement UVEK aber auf den tieferen Betrag. Damit könnten alle Anlagen sicher betrieben und erhalten werden, heisst es in der Botschaft.
Weitere 4.9 Milliarden Franken sind für die Privatbahnen bestimmt. Davon soll die BLS 1.15 Milliarden Franken erhalten und die Rhätische Bahn 860 Millionen Franken. Letztere muss in den nächsten Jahren viele Brücken und Tunnel sanieren, zudem wird der neue Albula-Tunnel fertiggestellt.
Zusätzliche 200 Millionen Franken sollen in einzelne Projekte kleiner und mittlerer Bahnen fliessen, deren Umsetzung derzeit noch nicht gesichert ist. Weitere 500 Millionen Franken sind als Reserve für unvorhersehbare Ausgaben eingestellt, wie zum Beispiel grössere Schäden durch Naturereignisse oder allfällige Mehraufwendungen für die Fahrbahn.
Gemäss BAV sind die Ausbauprojekte, welche im Rahmen der vom Parlament beschlossenen Grossprojekte realisiert werden, durch den höheren Mittelbedarf für die bestehende Infrastruktur nicht infrage gestellt. Diese könnten trotzdem wie vorgesehen umgesetzt werden. (whr/sda)
