Schweiz

Heirat als Strafe? Natürlich heiraten die wenigsten wegen Geld und Steuern, sondern um der Liebe willen.
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Ist die Heiratsstrafe ein ewiges Übel? Die 10 wichtigsten Fragen und Antworten

Alle Parteien wollen die steuerliche Benachteiligung von Ehepaaren abschaffen – aber nicht mit den Rezepten der CVP. Die 10 wichtigsten Fragen und Antworten zur Heiratsstrafe-Initiative.

07.01.16, 07:20 07.01.16, 07:41

Sven Altermatt / Aargauer Zeitung

Was fordert die Heiratsstrafe-Initiative der CVP?

Die Initiative der CVP will die sogenannte Heiratsstrafe beseitigen: Ehepaare sollen im Steuerrecht gleich behandelt werden wie Unverheiratete. Vor allem Doppelverdiener-Ehepaare sind heute noch immer schlechtergestellt – was das Bundesgericht schon 1984 als diskriminierend erklärte. Mit der Initiative soll zudem verhindert werden, dass Ehepaare bei den Sozialversicherungen benachteiligt werden.

Wie präsentiert sich die heutige Situation?

Die Heiratsstrafe betrifft hauptsächlich die Bundessteuer, denn die meisten Kantone haben ihre Gesetzgebung bereits angepasst. Laut dem Bundesrat sind derzeit noch rund 80'000 Ehepaare benachteiligt. Trotz allfälliger Abzüge und einem milderen Tarif zahlen sie im progressiven Steuersystem unverhältnismässig viel, weil ihre Einkommen zusammengerechnet werden.

Wer unterstützt die Initiative? Und wer bekämpft sie?

Neben der CVP stellten sich im Parlament auch SVP, BDP und EVP hinter die Initiative. Dagegen waren FDP, SP, Grüne und GLP. Die Nein-Parole haben zudem die grossen Wirtschaftsverbände und der Gewerkschaftsbund gefasst.

Der Bundesrat unterstützte erst die Initiative. Warum ist er nun plötzlich dagegen?

Weil er dazu verpflichtet ist. Der Bundesrat erachtet die Initiative grundsätzlich als Möglichkeit, um die steuerliche Benachteiligung von Ehepaaren aufzuheben. Allerdings muss er sich dem Entscheid des Parlaments fügen. Dieses hat die Nein-Parole beschlossen.

Was ist das Hauptargument der Gegner?

Die Initiative definiert die Ehe als «auf Dauer angelegte und gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau». Mit diesem Passus hat sich die CVP keinen Gefallen gemacht. Andere Lebensformen würden per Verfassung von der Ehe ausgeschlossen.

Warum wurde die umstrittene Ehedefinition nicht einfach gestrichen?

Die CVP versuchte zu retten, was noch zu retten war: Die Gegner betrachteten ihre Initiative als Trick, um die Ehe für Homosexuelle zu verunmöglichen und die Individualbesteuerung langfristig zu verhindern. Deshalb zeigte sich die CVP bereit, die Ehedefinition zu streichen. Auch die eingetragene Partnerschaft sollte berücksichtigt werden. Ein entsprechender Gegenvorschlag zur eigenen Initiative scheiterte jedoch im Parlament. Angenommen wurde vorerst ein direkter Gegenvorschlag, der auf eine Ehedefinition verzichtete. Am Ende wurde dieser in der Schlussabstimmung des Ständerats ebenfalls überraschend abgelehnt.

Die Ehe wird von der CVP auch als Wirtschaftsgemeinschaft definiert. Warum kritisieren das die Gegner?

Wird die Ehe als Wirtschaftsgemeinschaft verstanden, ist ein späterer Wechsel zur Individualbesteuerung wohl vom Tisch. Diese Einschränkung ging vor allem bürgerlichen Parlamentariern zu weit. Mit der Individualbesteuerung würden Ehepaare ihr Einkommen nicht mehr zusammen, sondern jeweils einzeln versteuern.

Warum stösst die Initiative denn weiterhin auf Ablehnung?

Den Ausschlag im Parlament gaben letztlich die hohen Kosten, welche die Initiative verursachen würde. Diese verlangt nämlich nicht nur eine Gleichbehandlung von Ehepaaren bei den Steuern, sondern auch bei den Sozialversicherungen. Die bürgerlichen Gegner warnen: Allein bei der AHV könnten Mehrausgaben von 2 Milliarden Franken drohen, wenn die Plafonierung von Ehepaarrenten aufgehoben würde. Bei den Sozialversicherungen seien die Ehepaare heute alles andere als benachteiligt, auch dank Erleichterungen. So kommen sie etwa in den Genuss von Witwenrenten, die unverheirateten Paaren nicht zustehen. Die Linke fürchtet sich dagegen vor Steuerausfällen. Die Abschaffung der Heiratsstrafe soll, je nach Umsetzung, zu Mindereinnahmen von bis zu 2.3 Milliarden Franken führen.

Wie geht es nach der Abstimmung am 28. Februar weiter?

Die Heiratsstrafe soll abgeschafft werden – zumindest das wollen alle Parteien. Uneinig sind sie sich über die beste Form der Ehepaarbesteuerung. Wird die CVP-Initiative angenommen, könnte sie laut dem Bundesrat etwa mit einem Splittingsystem umgesetzt werden. Das gemeinsame Einkommen des Ehepaares wird demnach zu einem tieferen Satz besteuert als das gleich hohe Einkommen einer unverheirateten Person. Die CVP wünscht sich ein solches System. Gemäss dem Wortlaut ihrer Initiative sind jedoch alle Modelle der gemeinsamen Besteuerung möglich.

Und was passiert bei einem Nein?

Wird die Initiative abgelehnt, stehen sämtliche Modelle zur Besteuerung offen. Auch die Individualbesteuerung. Der Bundesrat liebäugelt mit einen flexiblen Ansatz: Die Steuerbehörde soll bei Ehepaaren von Fall zu Fall prüfen, ob eine höhere Belastung vorliegt und die geschuldete Steuer gegebenenfalls reduziert werden kann. Dieses Modell wurde in der Vernehmlassung aber stark kritisiert.

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  • Marianne Binder 14.01.2016 12:26
    Highlight Punkt 5 ist falsch. Die Ehedefinition ist keine Erfindung der CVP. Sie hat Verfassungsrelevanz. Andere Lebensformen sind von der Verfassung bereits jetzt ausgeschlossen. Die CVP-Initiative ändert gar nichts daran. Wer eine neue Definition will, bräuchte eine Verfassungsänderung. Das macht man mit einer parlamentarischen Initiative oder einer Volksinitiative. (Im Moment ist eine parlamentarische Initiative hängig. "Ehe für alle". Allerdings schliesst diese explizit den Kinderwunsch aus). Warum keine Initiative gestartet wird für die vollständige Gleichberechtigung ist fraglich. fehlt der Mut?
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  • dracului 07.01.2016 18:17
    Highlight Unser Steuersystem ist viel zu komplex und sorgt für tausende von (unnötigen) Arbeitsplätzen. Ich bin für eine radikale Vereinfachung und Steuerreform. Im Grundsatz sollte es aus steuerlicher Sicht nur "Individuen" geben. Jeder zahlt für sich selber und wer Kinder erzieht oder sich und/oder den Hauslhalt kümmert oder für eine "Gemeinschaft" arbeitet, kriegt einen Lohn (vom Partner). Wenn man sich trennt, ist bereits alles geregelt - auch hier bräuchte es nicht so viele Scheidungsanwälte ...
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  • Gelöschter Benutzer 07.01.2016 18:03
    Highlight Niemand heiratet wegen der Liebe. Entweder sind es finanzielle Gründe, oder eben die Unsicherheit. Denn wenn man sich sicher ist, jemanden zu lieben und mit ihm den Rest des Lebens zu verbringen, wem und vorallem wozu muss man damit was genau beweisen? Es ist ein Zeichen von Unsicherheit, dem Staat oder der Kirche zu sagen, bitte gebt uns euren Segen damit wir ein Leben lang zusammenbleiben.
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  • Dä Brändon 07.01.2016 14:42
    Highlight Eigentlich war es mir egal ob ich als unverheirateter steuerliche Vorteile habe. Ich habe die beste Frau der Welt geheiratet und werde keinen einzigen Rappen reuen den ich für sie ausgeben werde, weil ich weiss das sie das gleiche für mich machen würde.
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  • nikitabanana 07.01.2016 13:11
    Highlight Punkt 8:
    Die bürgerlichen Gegner sorgen sich um "Mehrausgaben" und die Linken haben Angst vor Steuerausfällen. Mehrausgaben und STEUERAUSFÄLLE,ich glaub ich spinn!
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  • M2020 07.01.2016 12:18
    Highlight Zom brüele! Hab Freunde die nicht heiraten weil sie die Steuern fürchten, wären aber gerne verheiratet. Diskutiert doch nochmals 30 Jahre darüber. Haben ja noch Zeit. Fürs Frauenstimmrecht haben wir uns ja auch genüüüügend Zeit gelassen.

    Also bitte, entscheiden, gleichberechtigt, gesetzlich fixen, gut ist.
    20 5 Melden
    • Shlomo 07.01.2016 13:52
      Highlight Also, wenn man wegen den Steuern nicht heiraten will, soll mans doch besser bleiben lassen.
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    • M2020 07.01.2016 15:53
      Highlight @shlomo: ja, wissen Sie, wenn man jeden Franken umdrehen muss als Familienvater, und 1000.- deshalb sehr(!) viel Geld sind, ist es traurig aufgrund dessen nicht zu heiraten. Nicht jeder hat ein gutes Doppelverdienereinkommen. Ihr Kommentar ist beleidigend und fehl am Platz.
      11 2 Melden
    • M2020 07.01.2016 16:02
      Highlight @shlomo: noch eine Ergänzung, vielleicht haben sie ja noch einen guten Kommentar parat: wir haben sehr jung und aus Liebe geheiratet. Nun Jahre später haben wir Familie. Beide berufstätig mit kleinem Einkommen. In jungen Jahren haben wir nicht an Steuernachteile die auf uns zukommen nachgedacht. Sollen wir uns nun scheiden lassen?
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    • Shlomo 07.01.2016 16:25
      Highlight Liebe M2020, deine Argumentatio hinkt extrem. Wie im Artikel geschrieben ist haben die meisten Kantone schon eine Lösung gefunden, somit bleibt nur noch die Bundessteuer. Bei der Bundessteuer zahlen aber die meisten Familien gar keine Steuer ausser das Einkommen ist sehr gut. Ergo ist was du geschrieben hast nicht wahr.
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    • M2020 07.01.2016 18:35
      Highlight Ja, recht hast du, die meisten Kantone. Leider nicht alle. :(
      2 0 Melden
  • Butter 07.01.2016 11:31
    Highlight Witwenrente ist ja auch so ein leides Thema. Warum erhalten sie Frauen und Männer nicht? Auch ein Mann, vor allem mit Kindern, kommt finanziell unter Druck, wenn seine Frau stirbt.
    26 4 Melden
    • Yelina 07.01.2016 12:08
      Highlight Männer mit minderjährigen Kindern oder solchen in Ausbildung erhalten sehr wohl eine Witwerrente (Art. 23 AHVG). Dass Witwen auch mit erwachsenen Kindern noch Rente erhalten, ist die Ungerechtigkeit.
      20 0 Melden
    • Yelina 07.01.2016 12:12
      Highlight Sorry, der Witwer bekommt nur bis zum 18. Geburtstag des jüngsten Kindes was, das ist auch nicht fair.
      9 0 Melden
    • Butter 07.01.2016 12:29
      Highlight Danke für die Aufklärung @Yelina. Ich finde es trotzdem ungerecht. Wieso macht man hier Unterschiede? Unterschwellig bedeutet es ja auch, dass der weibliche Beitrag zur Familienkasse unbedeutend sei. Ein Mann seine Frau nicht braucht. Der weibliche Verdienst lediglich ein "Zustupf" ist. Eine Witwe braucht aber Unterstützung, weil sie unfähig ist für sich selbst zu sorgen? Outch!
      7 0 Melden
    • loccodelcocco 07.01.2016 12:49
      Highlight Wenn dich das schon fertig macht, dann schau dir mal an was einem Ehemann und Vater im Scheidungsfall blüht... Als Mann bist du dort extrem auf den Goodwill deiner Ex-Frau angewiesen. Sie kann dir das Leben wirklich zur Hölle machen... Siehst die Kinder nie, blechst Unterhalt für alle und dazu hat sie dann aber längst einen neuen Macker, inoffiziell natürlich. Es gibt Männern ein gutes Gefühl dafür, wie sich die Frauen im Rest der gesellschaftlichen Themen benachteiligt fühlen müssen.
      5 1 Melden
    • Yelina 07.01.2016 13:07
      Highlight sassenach, rein historisch ergab diese Regelungen zu Zeiten der strikten Rollentrennung Sinn, die Frau war Zuhause und der Mann hat gearbeitet, wenn der Mann starb, woher so schnell Arbeit für die Frau beschaffen? Aber in der heutigen Zeit ergibt so eine ungleiche Regelung schlicht keinen Sinn mehr oder nur noch in wenigen Fällen.
      6 0 Melden
    • Butter 07.01.2016 13:54
      Highlight @loccodelcocco
      Ich bin mir dieser Probleme durchaus bewusst und finde die aktuelle Situation mehr als nur ungerecht. Das ist allerdings nicht Teil der aktuellen Diskussion.
      @Yelina
      Der Ursprung ist mir bekannt. Nur ist es auffällig, dass im Zug der Gleichberechtigung die Rechte von uns Frauen angepasst wurden. Benachteiligungen von Männern bleiben weiterhin bestehen und werden sogar von vielen Frauen verteidigt. Daher finde ich es wichtig, solche Missstände immer wieder anzusprechen. Die Benachteiligung von Männern findet zu wenig Beachtung und wird mit einem Schulterzucken abgetan.
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  • Mockingbird 07.01.2016 10:52
    Highlight Kumulierung der Einkommen und damit Besteuerung in einer höheren Steuerklasse finde ich in Ordnung, weil man im Gegenzug eine Hinterbliebenenrente bekommt. Nicht in Ordnung finde ich jedoch, dass die Beiträge der AHV nur für 1,5 und nicht 2 Personen ausbezahlt werden. Denn beide haben ja während ihrer Erwerbszeit gleich hohe Beiträge in die 1. Säule einbezahlt wie Unverheiratete. Zudem kann dies leicht umgangen werden, indem man zwar weiter zusammenlebt, sich vor der Pensionierung jedoch scheiden lässt.

    Für mich also der richtige Weg: Besteuern gemeinsam, AHV auszahlen einzeln.
    20 2 Melden
    • balzercomp 07.01.2016 11:33
      Highlight Was hat denn die AHV mit der Steuer zu tun? Das sind zwei vollkommen verschiedene Dinge. Im besten Fall können Sie argumentieren, dass ein verheiratetes Paar nur 1.5 AHV Einzelrenten bekommen, weil sie ein Anrecht auf eine Hinterbliebenenrente haben. Zumindest die Frau.
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    • Adrian Bühlmann 07.01.2016 11:45
      Highlight Die Plafonierung der AHV-Renten von Ehegatten greift nur dann, wenn beide AHV-Renten zusammen 150% der maximalen Einzelrente überschreiten würden. Verheiratete haben noch den Vorteil, dass nicht erwerbstätige Ehepartner keine AHV-Beiträge als Nichterwerbstätige bezahlen müssen. Weiter haben Verheiratete den Vorteil, dass bei der AHV-Rente ein Verwitweten-Zuschlag von 20% bezahlt wird (begrenzt auf die Maximalrente), wenn der Ehegatte stirbt. Die Plafonierung entfällt dann auch. Siehe auch https://www.ahv-iv.ch/de
      6 1 Melden
  • elivi 07.01.2016 10:29
    Highlight verstehe ich das richtig, eigentlich wollen alle das gleiche aber nicht so wie diese initiative. Sogar die Initiative macher wollen jetzt etwas daran ändern konnten aber nicht mehr und jetzt wollen alle es ablehnen weil sie glauben danach was besseres machen zu können? ... warum zum teufel stimmen wir über was ab das jeder glaubt ist nicht die beste lösung????
    6 3 Melden
  • Vic Damones Sohn 07.01.2016 10:26
    Highlight Komisch komisch, laut Bundesrat sind nur 80'000 Ehepaare betroffen. Aber die Steuerausfälle sollen dann gewaltige 2.3 Milliarden betragen! Da schwindelt uns doch jemand an...
    20 5 Melden
    • satyros 07.01.2016 10:51
      Highlight Das ist das Problem des Giesskannenprinzips. Zwar zahlen 80'000 Ehepaare höhere Steuern, als sie dies als Unverheiratete tun würden. Die Initiative führt aber wohl dazu, dass alle Ehepaare tiefere Steuern zahlen. Also auch jene, die vom jetzigen System gar nicht benachteiligt sind.
      6 0 Melden
    • giguu 07.01.2016 10:58
      Highlight warum anschwindeln? das sind rund 30'000 chf steuern pro jahr. so viel würde ich etwa auch zahlen, wenn ich heiraten würde und meine frau an der migros an der kasse arbeiten würde
      2 6 Melden
    • Vic Damones Sohn 07.01.2016 11:02
      Highlight Danke für die Erklärung. Letztlich ist mir das egal, denn die Politiker sind genau dafür angestellt, Lösungen zu finden, so dass am Ende die Buchhaltung wieder stimmt. Dazu haben sie auch Berater, etc.
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