Schweiz

Da war die Welt noch in Ordnung: Ueli Maurer übergibt das VBS Ende 2015 seinem Nachfolger und Parteikollegen Guy Parmelin.
Bild: POOL KEYSTONE

«Rundschau» veröffentlicht brisante Dokumente – Guy Parmelin räumt mit Ueli Maurers Erbe auf

Guy Parmelin hat als neuer Verteidigungsminister die Beschaffung einer neuen Luftabwehr gestoppt. Ein Projekt, das Ueli Maurer eingeleitet hatte. Zwischen den beiden SVP-Magistraten gibt es atmosphärische Störungen.

24.03.16, 05:52 24.03.16, 07:01

Stefan Schmid / Nordwestschweiz

Freund, Feind, Parteifreund: Ganz so schlecht soll es um das Einvernehmen zwischen den beiden SVP-Bundesräten Guy Parmelin und Ueli Maurer nicht bestellt sein. Dennoch sind Irritationen im Verhältnis des neuen und alten Verteidigungsministers unüberhörbar.

Im Zentrum des Clinchs steht das Milliarden-Projekt Bodluv 2020. Es geht um die dringend nötige Modernisierung der bodengestützten Luftabwehr. Ein Vorhaben, das Ueli Maurer nach dem Volksnein zum Gripen vorgezogen und unter Hochdruck vorangetrieben hat. Offenbar gibt es dabei aber zahlreiche Ungereimtheiten, wie Recherchen der «Rundschau» sowie der «Zentralschweiz am Sonntag» zeigen.

Die «Rundschau» veröffentlichte gestern Abend interne Dokumente, die beweisen, wie umstritten die Beschaffung von zwei verschiedenen Lenkwaffen unter Sicherheitsexperten im VBS ist. Während IRIS-T des deutschen Herstellers Diehl nicht in der Lage sei, bei schlechtem Wetter zu treffen, kann die Lenkwaffe CAMM-ER des europäischen Rüstungskonzerns MBDA nicht hoch genug und vor allem auch nicht weit genug schiessen. Doch anstatt das Projekt zu stoppen, entschied sich das VBS dafür, beide Lenkwaffen zu beschaffen.

Erstaunte Sicherheitspolitiker

Nun aber hat sich Guy Parmelin auf die Seite der internen Kritiker geschlagen. Mit den Recherchen konfrontiert, sistierte er am späten Dienstagnachmittag das Beschaffungsvorhaben. Gestern begründete er den Stopp so: Es gehe darum, zuerst eine Gesamtschau über die Luftverteidigung zu erstellen. Die Massnahme sei keinesfalls als «Misstrauensvotum» gegenüber Vorgänger Ueli Maurer zu interpretieren.

Aus Maurers Umfeld verlautete gestern jedoch, man sei erstaunt über den Entscheid des VBS. Diese Gesamtanalyse zur langfristigen Sicherung des Luftraumes gebe es bereits. Der Bundesrat habe im August 2014 in einem 30-seitigen Bericht aufgezeigt, wo die Prioritäten liegen würden.

Und auch im August 2015 lehnte der Bundesrat eine Motion der Grünliberalen mit der Begründung ab, es brauche keine neue Gesamtanalyse, weil diese bereits gemacht worden sei. VBS-Sprecher Renato Kalbermatten entgegnet auf Anfrage der «Nordwestschweiz»: «Diese Analyse beleuchtet nur Teilaspekte. Nun geht es darum, die Beschaffung verschiedener Waffensysteme für die Luftverteidigung zeitlich und finanziell besser aufeinander abzustimmen.»

Überrascht vom Entscheid des VBS sind auch Sicherheitspolitiker. Erst am 22. März habe das VBS Einladungen an die Mitglieder der sicherheitspolitischen Kommissionen verschickt. Das neue Boden-Luft-Abwehrsystem hätte den Politikern am 4. April vorgestellt werden sollen. Gleichzeitig teilen viele Sicherheitspolitiker aber die Vorbehalte am Beschaffungsvorhaben.

SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz stützt die Entscheide Parmelins.
Bild: RUBEN SPRICH/REUTERS

Corina Eichenberger, die Präsidentin der nationalrätlichen Sicherheitskommission, sagt: «Ich kann die Kritik nachvollziehen. Gut, hat Guy Parmelin das Vorhaben sistiert.» Zufrieden mit dem Entscheid ist auch SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz. «Bundesrat Parmelin hat zur richtigen Zeit die richtigen Entscheide getroffen.»

Neuer Armeechef ab 2017

Unabhängig von diesen Turbulenzen gab Parmelin gestern auch den vorzeitigen Rücktritt von Armeechef André Blattmann, einem Weggefährten Ueli Maurers, bekannt. Dieser verlässt per Ende 2016 seinen Posten, bleibt dem Bundesrat aber als Berater noch bis März 2017 erhalten. Blattmann wäre Anfang 2018 offiziell pensioniert worden.

Parmelin und Blattmann versuchten Gerüchte zu zerstreuen, der Abgang erfolge nicht freiwillig. Das Arbeitsverhältnis sei «einvernehmlich» aufgelöst worden, teilten sie mit. Fakt ist aber auch: Die SVP wird seit dem Gripen-Nein nicht müde, den Abgang des Armeechefs zu fordern. Beobachter halten es für plausibel, dass Parmelin den Armeechef im persönlichen Gespräch zum Rückzug bewegen konnte. Als Entschädigung darf dieser mit einem Jahresgehalt von rund 350 000 Franken rechnen.

Eine Findungskommission macht sich nun auf die Suche nach einem neuen Armeechef. Wer in dieser Kommission Einsitz nimmt, ist noch nicht klar. Ziel sei es, den neuen Chef in der zweiten Jahreshälfte zu präsentieren. Dessen Hauptaufgabe wird die Umsetzung der Armeereform sein, die das Parlament vergangene Woche beschlossen hat. 

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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  • Leichterbär 25.03.2016 10:09
    Highlight Steckt das ganze Geld fürs Militär in die Krebsforschung....wir hätten dann eine Waffe gegen diese Krankheit. Die beste der Welt.....:)
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  • kiawase 25.03.2016 08:26
    Highlight das war scheinbar eine sehr gute Wahl der neue Bundesrat Parmelin, bravo
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  • Herbert Anneler 24.03.2016 22:07
    Highlight Würde mich interessieren, welche weiteren Leichen im Keller des VBS aus der Ära Maurer stammen. Weil sein Nachfolger der gleichen Partei angehört, wird dies wohl ein Geheimnis bleiben. Immerhin Hut ab vor Parmelin, dass er das Lenkwaffengeschäft von Maurer nicht durchwinkt. Alles in allem zeigt sich, dass Maurers VBS-Zeit voller Pleiten, Pech und Pannen war. Was wird dieser Elefant nun wohl im Porzellanladen des Finanzdepartements anrichten - auch "kä Luscht", aber wieder ein Herr von Mediensprechern mit einem Arsenal von Nebelgranaten? Mir graut es!
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    • kiawase 25.03.2016 08:21
      Highlight und derselbe Maurer agiert jetzt bei den Finanzen ... na da bin ich ja mal gepannt was er dort so anrichtet....
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  • Alnothur 24.03.2016 16:50
    Highlight Ich bin vor Allem auch überrascht von den Aussagen zu den geplanten Beschaffung. Da habe ich als Fläbler intern noch im Januar ganz was anderes gehört. Ein Lenkwaffensystem, das keines der beiden hier genannten ist, für mittlere Distanzen sowie ein Objektschutzsystem, welches voraussichtlich wieder ein Geschütz sein soll, und ein gemeinsames Radar.
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    • kiawase 25.03.2016 08:24
      Highlight die öffentlichkeit erfährt wohl kaum je die ganze wahrheit bei derartigen 'geschäften' und machenschaften. Jetzt warte ich nur auf die Klage gegen unbekannt wegen der geleakten dokumente...
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  • Fumo 24.03.2016 13:04
    Highlight "Diese Gesamtanalyse zur langfristigen Sicherung des Luftraumes gebe es bereits. Der Bundesrat habe im August 2014 in einem 30-seitigen Bericht aufgezeigt, wo die Prioritäten liegen würden."

    Unter "Gesammtsicherung" ist ja auch die Luft-Luft Abwehr gemeint oder? Dann berücksichtigt die Analyse aus 2014 noch den evtl. Kauf von den Grippen. Das wurde ja abgelehnt und somit braucht es auch eine neue Analyse. Finde ich gerecht so.
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  • TanookiStormtrooper 24.03.2016 10:53
    Highlight Parmelin scheint den Laden mal ein bisschen aufräumen zu wollen, das ist schonmal positiv.
    Die Armee lebt aber noch immer im kalten Krieg und geht von komplett unrealistischen Bedrohungsszenarien aus. Mal sehen ob er da die Kurve kriegt und eine "vernünftge" Armee auf die Beine stellt. Die träumereien vonwegen beste Armee der Welt scheinen schonmal Geschichte zu sein und ich wünschte der Urheber dieser Furzidee wäre es auch, anstatt im Finanzdepartement rumzugurken.
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  • LeChef 24.03.2016 10:14
    Highlight Als ob sich die Mängel der Systeme in Luft auflösen würden, wenn man einfach beide kauft... Wenn meine Matratze zu hart ist, kaufe ich auch nicht eine zweite dazu, die zu weich ist, und schlafe dann abwechselnd auf beiden. Natürlich kann man zwei Raketenbatterien jeweils nebeneinander stellen, aber dann trifft die eine immernoch nur bei gutem Wetter und die andere schiesst immernoch nicht weiter als 3km. Es ist ja nicht so, dass man die Raketen einfach zusammen-postichen könnte und dann ergänzen sie sich gegenseitig. Was überlegen sich denn diese Funktionäre?!
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  • joséklopp 24.03.2016 10:09
    Highlight Parmelin scheint mir bis anhin äusserst sympathisch. Seine ruhige und besonnene Art sind ideal für das VBS: Er verkneift sich auch tollkühne Aussagen wie 'beste Armee der Welt' und bietet damit weniger Angriffsfläche. Auch setzt er sich kritisch mit den Planungen seines Vorgängers auseinander. Interne Stimmen sagen ihm eine offene und unvoreingenommene Einstellung nach, er mache sich parteiunabhängig ein Bild der Lage . Gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche und innovative Legislatur für den Bundesrat, den viele nicht wirklich auf dem Zettel hatten!
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    • Mafi 24.03.2016 13:19
      Highlight vorallem nicht positiv auf dem Zettel ;)
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  • luckyrene 24.03.2016 09:48
    Highlight na ja, beschützen hin oder beschützen her... aber WIESO KRIEGT SO EIN POLITISCHER ABGÄNGER VON UNS, DER BEFÖLKERUNG 350'000 FRANKEN PRO JAHR FÜR NICHTS!!?? Auch in der Politik kann sich niemand so viel Geld verdient haben.
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    • capture 25.03.2016 09:18
      Highlight Es steht Ihnen frei sich - mit entsprechender Vorbildung - auf den Posten zu bewerben.
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  • pamayer 24.03.2016 09:46
    Highlight hm... die gsoa könnte ja das vbs übernehmen. deren ziel ist wenigstens transparent.
    mit dem nebeneffekt, dass budgetierte beträge frei würden und ueli maurer seine mauscheleien im finanzsektor da und dort etwas kaschieren könnte.
    so wäre allen gedient.
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  • Yolo 24.03.2016 09:41
    Highlight Zum Glück ist Ueli jetzt für die Bundesfinanzen verantwortlich, sonst hätte das VBS sowie die Armee noch im absoluten Desaster gegroundet...
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    • bfm 24.03.2016 11:24
      Highlight Auch nicht wirklich rosige Aussichten, wenn zu befürchten ist, dass nun ausgerechnet das bisher perfekt organisierte Finanzdepartement an die Wand gefahren werden könnte ...
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  • atomschlaf 24.03.2016 08:16
    Highlight Ich denke nicht, dass "atmosphärische Störungen" das Problem sind.
    Ich habe eher den Verdacht, dass Parmelin fähig ist.
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    • Yolo 24.03.2016 09:42
      Highlight Ja, den Gedanken hegte ich auch schon. Nur Ueli ist jetzt der Bundeskassenmeister, was eigentlich noch viel brisanter ist...
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  • amore 24.03.2016 08:11
    Highlight Wie lange ist das Militär in der politischen Hand der SVP? Gut, einige Jahre waren es ja nur halbe BR. Wenn nun Maurer die Finanzen so führt wie er seiner besten Armee der Welt vorgestanden hat, können wir nichts Gutes erwarten. Oder ist nun klar, warum Maurer sein Departement gewechselt hat? Vielleicht weil er nicht mehr über den Rand seines Scherbenhaufens rausschauen konnte. Es lebe die SVP!
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    • Fumo 24.03.2016 13:00
      Highlight "Oder ist nun klar, warum Maurer sein Departement gewechselt hat? Vielleicht weil er nicht mehr über den Rand seines Scherbenhaufens rausschauen konnte."

      Dachte es wäre gesetzlich vorgeschrieben dass bei Neuwahlen im BR die Ministerien neu verteilt werden, oder nicht?
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    • Fumo 24.03.2016 19:49
      Highlight An die Blitzer, das war eine ernste Frage... Ihr könntet ja auch antworten und mich aufklären.
      1 2 Melden
    • trollo 25.03.2016 07:43
      Highlight ich wünsche mir schon lange, dass frau sommaruga vbs chefin wird. erst dann erhält das vbs den nötigen rückhalt auch von links. solange ein svp bundesrat das vbs führt werden immer "missstände" herbeigeschrieben.
      5 3 Melden
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  • elivi 24.03.2016 06:27
    Highlight und wieder frage ich mich wieso .... wieso geben wir so viel geld für ne armee die zur abwehr anderer armeen dient.... wärend die eigentliche bedrohung einzeltäter sind.
    53 21 Melden
    • 7immi 24.03.2016 07:19
      Highlight es ist zwar richtig, dass die armee gegen einzeltäter gerüstet sein muss. gleichzeitig muss sie aber die grundversorgung sicherstellen können, infrastruktur schützen, den katastrophenschutz bewältigen, den luftraum sichern, grenzschutz unterstützen, usw. die armee hat ein riesiges einsatzspektrum. nur weil man derzeit von einzeltätern ausgeht, ist noch lange nicht sicher, dass dies die nächsten jahre so bleibt. politiker rechnen mit dem wahrscheinlichen. die armee hingegen muss mit dem grundsätzlich möglichen rechnen. ähnlich einer versicherung.
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    • 321polorex123 24.03.2016 07:48
      Highlight Es geht darum, den in der Bundesverfassung formulierten Auftrag zu erfüllen.
      Wenn man das Budget der Armee für "Terrorabwehr" oder allgemein gegen Einzeltäter einsetzten wollen würde, hätte man Gebilde ähnlich der NSA oder Israels Grenzgebieten.
      25 1 Melden
    • winglet55 24.03.2016 08:09
      Highlight Weil die Szenarien, mit denen die Armee arbeitet, immer noch Panzer-/ & Luftangriffe mit Flugzeugen beinhalten. Ein moderner Krieg, wie er, hoffentlich nie eintreten wird, heisst aber Raketen, Drohnen & Terror. Vielleicht merken das die Verantwortlichen noch, bevor es zu spät ist.
      29 12 Melden
    • Forrest Gump 24.03.2016 09:31
      Highlight Bin zwar kein Freund der Armee, muss sie aber in diesem Bereich ein wenig in Schutz nehmen. Wir haben oft recht realistische Szenarios trainiert. Checkpoints, Hausdurchsuchungen etc., wie sie auch im Zusammenhang mit Terrorismus vorkommen könnten. Auch ähnliche Szenarios wie die Situation in der Ukraine wurden durchgespielt. Gerade die Ukraine zeigt übrigens, dass ein Krieg nach relativ traditionellem Muster (mit Panzern und Bodentruppen) nie ganz ausgeschlossen werden kann. Wirklich gerüstet gegen einen Angriff aus dem Osten wäre aber weder die Schweiz, noch die EU/NATO.
      16 0 Melden
    • winglet55 24.03.2016 10:20
      Highlight @ Forest Gump, in der Ukraine, und Russland, ebenfalls in der BRD,FR, gebe ich Ihnen recht, aber nicht in der Schweiz. In unserer Topografie machen diese traditionellen Szenarien gar keinen Sinn.
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    • Fumo 24.03.2016 12:58
      Highlight "und wieder frage ich mich wieso .... wieso geben wir so viel geld für ne armee die zur abwehr anderer armeen dient.... wärend die eigentliche bedrohung einzeltäter sind."

      Vielleicht weil die Einzeltäter (Terroristen) eher im Aufgabenbereich der Polizei gehören und die Armee da nur als Unterstützung dient? Ein Terrorakt unterliegt rechtlich dem Strafrecht und nicht Kriegsrecht.
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    • Forrest Gump 24.03.2016 13:28
      Highlight Inwiefern sollte unsere Topografie hinderlich sein? Die Schweiz ist ja nicht komplett von den Alpen umgeben. Städte wie Basel, St.Gallen, Genf sind direkt an der Grenze, auch Zürich oder Bern sind innert kürzester Zeit zu erreichen. Natürlich kann man wichtige Persönlichkeiten in den Bergen verstecken und sicherlich gewisse Stellungen dort halten, die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Waffen wäre aber abgeschnitten. Mal abgesehen vom Grossteil der Bevölkerung im Flachland, die geopfert werden müsste. Wie gesagt, alles sehr unwahrscheinlich und theoretisch, aber sicherlich machbar..
      4 1 Melden
    • winglet55 24.03.2016 14:29
      Highlight Das Mittelland kann man aus der Ferne platt machen bevor "Ueli's" beste Armee der Welt überhaupt weiss was vor sich geht. Eine Armee die in 3 Tagen 1500 Mann mobilisieren kann, ist unnütze Geldverschwendung, nichts anderes. Daran hat sich in den 40 Jahren seit ich die RS absolviert habe nichts, aber auch gar nichts geändert!
      4 4 Melden
    • Alnothur 24.03.2016 16:53
      Highlight Nun, deshalb ja auch die BODLUV-Modernisierung, die nun auch besser auf z.B. Raketen reagieren kann.
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