Mit der Armeebotschaft 2017 fällt der Startschuss für die Armeereform WEA. Für Rüstung und Immobilien beantragt der Bundesrat dem Parlament Kredite von insgesamt 2.1 Milliarden Franken. Wegen des BODLUV-Debakels gerät der Start allerdings etwas holperig.
Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte den Kauf von Boden-Luft-Raketen letzten März gestoppt. In der Folge musste die Rüstungsplanung für die nächsten Jahren überarbeitet werden. Mit einem Volumen von 700 Millionen Franken wäre das BODLUV-Projekt der grösste Posten der Rüstungsbotschaft 2017 gewesen.
Das gibt dem Bundesrat die Gelegenheit, Beschaffungen vorzuschlagen, die sonst erst später oder gar nicht möglich gewesen wären. Wie angekündigt, sollen 450 Millionen Franken in die Verlängerung der Nutzungsdauer der F/A-18 investiert werden. Der Schritt ist nötig, weil ein neuer Kampfjet frühestens ab 2025 eingeführt werden kann. Bis dahin hätten die meisten F/A-18 das Ende ihrer Nutzungsdauer bereits erreicht.
Mit dem Geld sollen unter anderem die Flugzeugstruktur verstärkt, einzelne Systeme ersetzt und neue Radarlenkwaffen gekauft werden. Die ursprünglich geplante Beschaffung von Übungsmunition für den Erdkampf ist in der Botschaft nicht vorgesehen. Die Pläne des Verteidigungsdepartements, die Kampfjets als Bomber einzusetzen, waren auf Kritik gestossen und konnten sich im Bundesrat offenbar nicht durchsetzen.
Für 175 Millionen Franken will der Bundesrat das integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem unterhalten. Mit diesem kann unter anderem der gegnerische Funkverkehr überwacht und gestört werden. Ein Teil der Systeme ist gemäss Botschaft veraltet. 50 Millionen Franken kosten die Informatikkomponenten für das Verteidigungsdepartement im Rechenzentrum Campus.
Zudem will der Bundesrat ausserordentlich 225 Millionen Franken für Munition ausgegeben. Damit setzt er das in der WEA vorgesehene Bereitschaftskonzept um. Nach seinen Angaben wären die Munitionsbestände bereits nach einem Einsatz von wenigen Tagen aufgebraucht. Gekauft werden sollen Sturmgewehr-, Maschinengewehr- und Panzermunition.
Als Folge der Armeereform legt der Bundesrat erstmals mit der Armeebotschaft auch die Rahmenkredite für Armeematerial vor. Diese waren bisher Teil des Budgets. Der Bundesrat beantragt dafür insgesamt 750 Millionen Franken.
173 Millionen sollen in Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung fliessen. Darin ist auch der Kredit für das Evaluations- und Auswahlverfahren für den Kauf eines neuen Kampfflugzeugs enthalten.
Mit 421 Millionen Franken soll der Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf gedeckt werden. Über ein Drittel des Betrags ist für Material für die Führungsunterstützung vorgesehen, was auch Systeme für die elektronische Kriegsführung umfasst. 156 Millionen Franken sind für Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung eingeplant.
Drittes Element der Armeebotschaft ist das Immobilienprogramm 2017. Dieses hat ein Volumen von 461 Millionen Franken. Davon sollen 57 Millionen Franken in den Militärflugplatz Emmen investiert werden , insgesamt 62 Millionen Franken in Payerne. Für nicht einzeln spezifizierte Immobilienvorhaben ist ein Rahmenkredit von 210 Millionen Franken vorgesehen. (sda)
