Schweiz

«Lies!»: Basel-Stadt will es den Koran-Verteilern schwieriger machen

Ein bekanntes Bild: Junge Männer der Aktion «Lies!» verteilen in Fussgängerzonen Korane. Um etwas gegen die umstrittenen Stände tun zu können, fehlten dem Gesetz bisher die nötigen Kompetenzen. Die Basler Regierung schlägt für Standaktionen, zu denen vermehrt Beschwerden eingehen, höhere Hürden vor.

28.09.16, 07:14 28.09.16, 08:49

Daniel Ballmer / bz Basel

Die wiederholten islamistischen Terroranschläge haben Spuren hinterlassen. Die Stimmung in Europa ist aufgeladen. Gross ist mittlerweile das Misstrauen, wenn junge Salafisten irgendwo ihre Stände aufschlagen und Korane verteilen. Dies biete den Nährboden zur Radikalisierung.

In den Fokus geraten ist insbesondere die Organisation «Lies!», deren Anhänger auch auf dem Basler Claraplatz mehrfach den Koran sowie salafistische Schriften an Passanten verteilt haben.

Vom Koran-Verteiler zum Dschihadisten: Die Organisation «Lies!» ist den Basler Behörden ein Dorn im Auge. (Archiv-Bild aus München) Bild: Flickr

Erst vergangene Woche haben diverse Medien Verbindungen zwischen der Organisation und einer regionalen Islamistenzelle aufgezeigt. Zudem gibt es Beispiele aus Deutschland, wo «Lies!»-Aktivisten nach Syrien in den Dschihad gereist sind. Der «Spiegel» schrieb kürzlich, dass die Bewegung zu den «erfolgreichsten Rekrutierungsaktionen der Salafisten» gehöre. Der Job als Verteiler am Infostand stehe oft am Beginn einer Laufbahn als militanter Islamist.

Mehrere deutsche und österreichische Städte haben bereits reagiert und die Verteilaktionen untersagt. Diesen Monat hat beispielsweise Hamburg nachgezogen. In Schweizer Städten ist ein generelles Verbot hingegen noch kein Thema.

Höhere Hürden vorgeschlagen

Nun aber will der Kanton Basel-Stadt die Schraube anziehen. Im Rahmen der Vernehmlassung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes schlägt die Basler Regierung vor, bei Standaktionen mit besonderen Vorkommnissen wie Reklamationen das Meldeverfahren in ein «vereinfachtes Bewilligungsverfahren» umwandeln zu können.

«Auslöser der Diskussionen, die zu dieser Anpassung geführt haben, waren die aggressiven Koran-Verteilaktionen», erklärt Nicole Stocker vom zuständigen Bau- und Verkehrsdepartement.

Die Hürden für «Lies!» würden damit höher, stellt Stocker klar. «Gleichzeitig hätte der Kanton mehr Möglichkeiten, das Informationsangebot an solchen Ständen genauer unter die Lupe zu nehmen.»

Gegebenenfalls könnte die Allmendverwaltung den Standbetreibern Auflagen machen. Werden diese nicht eingehalten, kann auch die Bewilligung entzogen werden. Bisher seien allerdings noch keine Gesuche abgelehnt worden.

Hinter den Koran-Verteilaktionen steht die deutsche Bewegung «Lies!», die in den letzten Jahren auch in verschiedenen Schweizer Städten missionierte. Auch hierzulande ist im Zusammenhang mit der Bewegung zumindest ein Fall eines Dschihad-Reisenden bekannt: 2014 reiste ein Thurgauer nach Syrien, um sich einem Al-Kaida-Ableger anzuschliessen. Zuvor hatte er sich an «Lies»-Standaktionen in Winterthur beteiligt.

Rechtsgrundlage fehlt bisher

Schon vor rund zwei Jahren waren in Basel politische Forderungen laut geworden, bei Gesuchen restriktiver vorzugehen. Qaasim Illi vom Islamischen Zentralrat (IZRS) hatte damals öffentlich den Märtyrertod verherrlicht und in seinem Blog glorifiziert, wenn Hamas-Kämpfer im Kampf gegen Israel sterben. Das reiche nicht aus, um umstrittene IZRS-Standaktionen zu verweigern, hatte Regierungspräsident Guy Morin damals erklärt. Es fehlten die nötigen rechtlichen Grundlagen.

«Auch wenn ich und meine Mitarbeiter das Verherrlichen oder das Aufrufen zu Gewalt und zum Märtyrertod abscheulich finden, müssen wir rechtsstaatlich handeln und uns an das Gesetz halten», wurde Morin zitiert. Nun soll das Gesetz mit den nötigen Kompetenzen ausgestattet werden.

Schärfere Richtlinien wünscht sich auch Marc Schinzel. Per Interpellation fragt der Binninger FDP-Landrat die Baselbieter Regierung an, ob sie bereit sei, solche Koran-Verteilaktionen im Kanton künftig zu verbieten. Gleichzeitig regt er an, sich beim Kanton Basel-Stadt ebenfalls für ein solches Verbot einzusetzen.

In Baselbieter Gemeinden herrschen aber schon heute strengere Regeln. Beispiel Liestal: «Sofern die öffentliche Ordnung oder Sicherheit durch die Standaktion gefährdet erscheint, wird eine Bewilligung verweigert», stellt René Frei klar. Der Bereichsleiter Sicherheit ergänzt, dass die Stadt Liestal grundsätzlich dafür sorge, dass bei allen Standaktionen Passanten «nicht offensiv angegangen oder belästigt werden». Allerdings: In den letzten Jahren sei ohnehin nie ein Gesuch für eine «Lies!»-Standaktion eingereicht worden. (bzbasel.ch)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
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  • SkyBound 28.09.2016 19:15
    Highlight Gibts bei uns auch mit Bibeln an der Primarschule
    Mmn sollte das Verteilen von religiösen Schriften im öffentlichen Raum generell verboten werden
    9 0 Melden
    • ConcernedCitizen 28.09.2016 20:59
      Highlight Bin dabei.
      6 0 Melden
    600
  • Dinolino 28.09.2016 12:13
    Highlight ....herje mein Hirn las zuerst "Lügen!"
    12 0 Melden
    • roger.schmid 28.09.2016 14:26
      Highlight das les ich auch jedesmal. das buch, dass diese brüder verteilen ist ja auch voll davon.
      8 0 Melden
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  • Confused Dingo #teamhansi (an intolerant asshole) 28.09.2016 10:50
    Highlight Ich bin auch kein Fan dieser Aktionen. Wenn man aber ein Verbot ausprechen will, dann soll es generell sein.
    Heisst: Missionieren im öffentlichen Raum ist verboten.
    Bedeutet keine gratis Bibeln, keine Wachtürme, keine Scientologen und dann auch kein Koran mehr. Damit wäre ich glücklich.
    Ein reines Verbot gegen die Aktion "Lies" würde nur wieder mehr Konfliktpotential liefern.
    25 3 Melden
    • GeorgOrwell 1984 28.09.2016 16:13
      Highlight Bin gleicher Meinung: Da es sich bei allen Religionen um "Glauben" handelt, sollte jede /-r das glauben was sie/er möchte, ohne beeinflusst zu werden; das heisst,
      -keine Korane, keine Bibeln etc. auf den Strassen verteilen und
      - um den eigenen Glauben besser darzustellen, nicht die anderen Religionen "schlecht machen", sondern jeden so akzeptieren wie sie/er ist..
      >Damit würde auch der "Nährboden" für die Waffenlobiesten wegfallen und es gäbe keine Toten aufgrund einer Religion...
      " Imagine all the people, living in peace" MFG
      3 1 Melden
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  • o.o 28.09.2016 10:44
    Highlight Immerhin ehrlich. Lügen!
    7 1 Melden
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  • DerGrund 28.09.2016 10:24
    Highlight Der Kopf hinter der Lies! Aktion, Ibrahim Abou Nagie ist auch nicht gerade ein tolerantes Friedenslämmchen...
    26 0 Melden
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  • Hinkypunk 28.09.2016 09:41
    Highlight Kann man dann gleichzeitig diese nervigen Bibel-Zitate auf den Plakaten verbieten?
    35 13 Melden
    • EvilBetty 28.09.2016 11:23
      Highlight Danke! Kann man aber nicht, so viel ich weiss sind die Plakatstellen mit den Bibelzitaten in privater Hand.
      6 1 Melden
    • Hinkypunk 28.09.2016 12:52
      Highlight Dann sollte man einfach jegliche religöse Missonierung, religiöse Werbung etc aus dem öffentlichen Raum entfernen.

      Religion gehört in die eigene vier Wände, aber bestimmt nicht in die Öffentlichkeit.

      Es gab doch vor einigen Jahren Plakaten von Atheisten, welche diverse Städte nicht aufhängen wollten.
      13 0 Melden
    • EvilBetty 28.09.2016 13:57
      Highlight Da gebe ich dir vollkommen Recht!
      5 0 Melden
    600
  • Gelöschter Benutzer 28.09.2016 09:03
    Highlight Die Rattenfänger von Scientology sind auch nicht besser. Sollte man auch unterbinden. Die Lies Stände natürlich auch.
    71 2 Melden
    • Ramon Pokemon 28.09.2016 09:49
      Highlight Scientologen und zeugen Jehovas jagen sich aber nicht in die Luft
      20 18 Melden
    • DaveKnobs 28.09.2016 15:19
      Highlight Ja. Leider.
      7 0 Melden
    600
  • Chris_theOne 28.09.2016 08:51
    Highlight Das ist nicht der richtige Koran den sie da verteilen.

    Dies ist ein von jemandem interpretierter Koran!

    Das wäre das selbe, wie wenn ich meine eigenen Überzeugungen was in der Biebel steht, aufschreibe und dann sagen würde, das sei die Biebel!

    Alles nur heuchler und der dumme Ottobürger glaubt denen alles. Nicht kaufen, nicht Lesen!

    Wenn dann kauft euch eunen richtigen Original Koran und nicht diese Lies! interpretationen!!!!

    Das ist sehr gefährlich!!
    44 13 Melden
    • 4berratio1ctus 28.09.2016 09:37
      Highlight Justin Biebel?
      19 1 Melden
    • Pokus 28.09.2016 09:41
      Highlight Ich denke nicht, dass es überhaupt möglich ist, an ein Buch zu kommen, das nicht von Menschen ist.
      Dafür müssten ja andere Tiere Bücher schreiben können, und ob die Originaler sind, sei mal dahingestellt. Origineller auf jeden Fall.
      11 1 Melden
    • Rabbi Jussuf 28.09.2016 10:13
      Highlight Stimmt nicht!
      Kenner der Materie sagen, dass dieser Koran relativ gut übersetzt sei!

      Den "Original"-Koran kann eh keiner lesen, der ist doch auf Hocharabisch.
      5 13 Melden
    • Alex_Steiner 28.09.2016 10:24
      Highlight @Chris_theOne: Dir ist schon bewusst das wir Christen das auch gemacht haben... oder?
      10 0 Melden
    • Chris_theOne 28.09.2016 13:57
      Highlight @Alex_Steiner
      Meinst du mit dem neuen testament? Dieses ist aber immer noch sehr grundlegend und man kann interpretieren was man will oder für sich für richtig hält.
      Darum geht es doch bei der biebel beim koran, eigentlich bei jedem religiösen buch!
      So kann jeder glauben was für Ihn richtig ist!
      Wenn jedoch interpretierte korane etc. verteilt werden, wird einem diese freiheit genommen selbst zu interpretieren! So was nennt man im extremen propaganda.
      Und sorry, bin kein christ, war nur ein beispiel. Wenn eine relligion für mich, dann wohl schintoismus ;)
      2 3 Melden
    • Chris_theOne 28.09.2016 14:00
      Highlight @Rabbi Jussuf
      Wenn du mehr über die arabische kultur und relligion lernen möchtest dann sprich doch mit richtigen arabern die dir die gebete und auszuge aus dem koran nahebringen und lese nicht eine interpretierte übersetzung!
      Und es gibt bei relligion nich richtig oder falsch, nur offen oder geschlossen.
      3 3 Melden
    • Alex_Steiner 28.09.2016 14:37
      Highlight @Chris_theOne: Öhm... Bei der Bibel, Koran usw. geht es sicher nicht darum das jeder glauben darf was er will. Wie kommst du auf die Idee?

      Und natürlich gibt es bei Religionen richtig oder falsche. Wie kommst du da drauf, dass alle Recht haben können? Wenn Jesus Gottes "Sohn" war - dann liegen alle andere Religionen FALSCH. Wenn er es nicht war - dann liegen die Christen FALSCH.

      Millionen von Menschen sind dafür gestorben und du tust so als wäre es die Entscheidung über deine Lieblingsfarbe... spielt ja keine Rolle.
      2 1 Melden
    • Rabbi Jussuf 28.09.2016 16:37
      Highlight Chris the one
      Ich dachte der Islam sei eine universale Religion???
      Warum soll ich dann mehr über arabische Gebete und Gebräuche und "Auszüge aus dem Koran" wissen???
      0 1 Melden
    • GeorgOrwell 1984 29.09.2016 06:58
      Highlight @alex; Religionen sind Glaubem, sprich bei der Glaube kann man nicht von Wissen oder Richtig und Falsch sprechen... GLAUBEN, darf jeder was er möchte.
      @jussuf; hören Sie auf mit Ihren Hasspredigten.

      Mfg
      2 1 Melden
    • Rabbi Jussuf 29.09.2016 09:49
      Highlight Georgie
      Friede Freude Eierkuchen
      0 0 Melden
    • GeorgOrwell 1984 29.09.2016 10:21
      Highlight Jussuf: Sie beklagen sich, dass die Leute Korane oder Bibel verteilen... Dabei ist das was Sie tun, nämlich die anderen Religionen schlecht zu machen, damit die Ihres besser da steht, noch viel schlimmer... Hören Sie doch auf, den Leuten einzureden, welche Religion nun die "Richtige" sei. Es gibt keinen richtigen oder falschen Religion, nur solche wie Sie, die die Religionen für Ihre (böse) absichten missbrauchen.. die Religionen an sich sind alle schön.
      MFG
      1 1 Melden
    • Rabbi Jussuf 29.09.2016 10:56
      Highlight Georgie
      Lernen Sie erst mal lesen - nicht nur Buchstaben (da mangelts auch!) - und das Geschrieben zu verstehen! Dann sprechen wir uns wieder - nach ein paar Jahren.
      0 1 Melden
    600
  • 4berratio1ctus 28.09.2016 08:45
    Highlight Höhöhö... Lies!tal
    50 0 Melden
    600
  • Energize 28.09.2016 07:58
    Highlight Die FDP und ein Verbot? Ist ja richtig liberal... Diese Stände sollten von Passanten ganz klar in Grund und Boden geredet werden. Genauso wie alle anderen religiös motivierten Stände, welche den Leuten richtige, beweisbare Lügen auftischen.
    33 0 Melden
    600
  • Tepesch 28.09.2016 07:55
    Highlight Schlussendlich ziehlen diese Verteilaktionen (egal ob Koran, Bibel, etc.) auf Menschen ab, die Halt suchen oder Probleme haben. Hier sollte Prävention betrieben werden, damit diese Extremisten erst gar keine neuen Mitglieder bekommen.
    43 1 Melden
    600
  • Kaspar Floigen 28.09.2016 07:54
    Highlight Ich finde es immer wieder lustig, wenn ich mit Englisch-sprachigen Kollegen am diesen Ständen vorbei laufe 😂
    52 1 Melden
    • Citation Needed 28.09.2016 09:23
      Highlight Und dann noch mit Ausrufezeichen!
      😜
      12 0 Melden
    600
  • Pokus 28.09.2016 07:33
    Highlight Machen sie die Aktion auch auf Deutsch?
    33 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 28.09.2016 09:01
      Highlight Was sonst? Arabisch?
      2 12 Melden
    • Pokus 28.09.2016 09:35
      Highlight Englisch 😃
      9 0 Melden
    • Rabbi Jussuf 28.09.2016 10:15
      Highlight Grufti
      Witz nicht kapiert??

      Auf Deutsch würde es heissen:
      Lügen!
      11 0 Melden
    600
  • Wilhelm Dingo 28.09.2016 07:24
    Highlight Statt diese bescheuerte Verteilaktion zu behindern sollte gleich neben den Liesständen Aufklärung betrieben werden.
    48 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 28.09.2016 08:38
      Highlight Ja genau, auf der einen Seite der Stand wo "Lies" steht, auf der anderen Seite Ulrich Schlüer mit ein paar Wutbürgern und dem Schild "Haut ab". In die Mitte pflanzen wir die UNIA "häsch churz Ziit" Stände, gefolgt von der Heilsarmee und an vorderster Front noch einen dieser Sekten Aufsteller mit der Aufschrift "Jesus ist für Dich da!". Man könnte da auch gleich noch Krishnas dazu nehem, welche auf einem Lovemobil anfahren, am besten auf dem Bundesplatz, paralell zum Glarner Fanclub!

      Sprich, verbietet doch einfach nervige Stand-Aktionen, für Alle oder niemanden!
      42 4 Melden
    600
  • Knut Knallmann 28.09.2016 07:22
    Highlight Wunderbar, dann kann ich mich endlich über die ganzen Bibelstände, Evolutionskritiker und Zeugen Jehovas beschweren. Diese nerven mich nämlich genau gleich wie die Islamstände...
    81 14 Melden
    • Taebneged 28.09.2016 07:47
      Highlight Ich bin immer bereit Lesematerial mitzunehmen. Allerdings schmeiss ich das Zeugs sofort in den nächsten Abfallkübel. Und möglichs so, dass es von den Verteilern bemerkt wird. Die langen Gedichter sind immerwieder schön anzusehen.
      27 5 Melden
    • freeman 28.09.2016 07:48
      Highlight Jemandem etwas aufzwingen nervt immer. Aber immerhin sprengen sich die Zeugen nicht in die Luft...
      10 18 Melden
    • Oiproll 28.09.2016 08:00
      Highlight @knut knallmann,genau mein gedanke😁
      5 0 Melden
    • Oiproll 28.09.2016 08:02
      Highlight Obwohl.....die evolutionskritiker finde ich ziemlich witzig😂😂😂
      11 1 Melden
    • Sir Jonathan Ive 28.09.2016 08:22
      Highlight @Taeb
      Schön zu sehen wie sparsam Leute mit unseren natürlichen Ressourcen umgehen.
      12 12 Melden
    • TheMan 28.09.2016 09:00
      Highlight Taebneged du musst Lautstark sagen, das du es zu Anzünden deines Grills brauchst. Oder für ein Lagerfeuer. Glaub mir, die werden Happy sein.
      9 1 Melden
    • A. Dent 28.09.2016 09:06
      Highlight Du hast noch die lieben Scientologen vergessen, die ihren Stand am Claraplatz sehr viel öfters betreiben als die Lies-Aktion. Sollten beide aus dem Stadtbild verschwinden wär dies für mich sicher kein grosser Verlust.
      9 0 Melden
    • Citation Needed 28.09.2016 09:10
      Highlight Hihi, schöne, lange Gedichte! So eine feingeistige Reaktion aber auch!
      😉
      6 0 Melden
    • Citation Needed 28.09.2016 09:21
      Highlight Knut: das ist genau das Problem. Theoretisch darf auch Scientology einen Stand aufstellen, die Ufogläubigen, die Tierschützer, die Umweltschützer..., sofern der bewilligt ist und niemand belästigt wird. Wenn wir wegen den sehr Gesetzeskundigen und klagefreudigen Salafisten Regeln enger fassen, werden am Schluss alle andern behindert und die Lies-Leute schaffens irgendwie doch, das Gesetz zu umgehen.. Sicher nicht einfach, aber da Salafisten oft rekrutier(t)en, sollte man gewisse Gruppierungen als gefährlich einstufen können und deren Wirken so direkt unterbinden.. Ehrlicher wär's allemal.
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