Frau Schneider, die Fusionsinitiative ist in Basel-Land mit gut zwei Dritteln abgelehnt worden. Keine einzige Gemeinde hat zugestimmt.
Elisabeth Schneider-Schneiter: Ja, das Resultat ist leider sehr klar.
Was ist passiert?
Es sind drei Gruppierungen, die gegen Fusionspläne sind.
Erstens?
Zum Ersten diejenigen konservativen Kreise im Oberbaselbiet, die das einfach grundsätzlich nicht wollen, zum einen aus lokalpatriotischen Beweggründen und zum anderen, weil sie durch den Finanzausgleich in einer bequemen Scheinselbständigkeit verharren können.
Zweitens?
Zum Zweiten die fortschrittlichen Verfechter einer Schweiz der Regionen, denen eine Fusion zwischen Basel-Land und Basel-Stadt viel zu wenig weit geht und die lieber einen Regionalkanton Nordwestschweiz hätten.
Und Drittens?
Zum Dritten die liberalen Kreise, die das Föderalismusprinzip unter allen Umständen aufrecht erhalten wollen, auch wenn es sowohl unter politischen als auch wirtschaftlichen Gesichtspunkten in dieser Region nicht mehr viel Sinn macht.
Dass das Oberbaselbiet ablehnt, war klar. Aber auch in den reichen Basler Vorort-Gemeinden gab es kein einziges Ja. Welche der drei Gruppierungen hat es dort verhindert?
In diesen Gemeinden spielt vermutlich besonders die zweite Gruppe eine grosse Rolle, der eine Fusion der beiden Halbkantone zu wenig weit geht, und die sagen: Es hat überhaupt keinen Sinn, damit anzufangen.
Ihre eigene Gemeinde Biel-Benken hat die Initiative ebenfalls abgelehnt. Ziehen Sie jetzt um?
Nach Basel-Stadt? Nein. Ich bleibe.
Sie stehen nun klar auf der Verlierer-Seite. Es sind bald wieder Wahlen. Die SVP dürfte nun auf die eine oder andere Weise versuchen, die Fusionsbefürworter als «Kantonsverräter» abzustempeln, die gegen die Interessen des Kantons politisieren. Fürchten Sie das?
Haben sie das gesagt?
Ja.
Nun, wir haben verloren, ich habe verloren, das stimmt. Aber so ist das politische Leben. Manchmal verliert man und manchmal gewinnt man, wenn man sich für etwas einsetzt. Nun habe ich verloren, aber ich werde auch wieder gewinnen. Und das gerne. Ausserdem glaube ich nicht, dass diejenigen Leute in der SVP, die auf Schlagworte wie «Kantonsverräter» ansprechen, mich je gewählt haben.
