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Basel

Silvia Schenker will Sitz nicht für Nachfolger räumen

Silvia Schenker (SP-BS) verfolgt die Debatte im Nationalrat, waehrend der Fruehlingssession der Eidgenoessischen Raete, am Montag, 14. Maerz 2016 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
Die Basler SP-Nationalrätin Silvia Schenker will nicht vorzeitig zurücktreten.Bild: KEYSTONE

Stunk in Basler SP: Silvia Schenker will Nationalratssitz nicht für Nachfolger räumen

Die Basler SP weichte 2015 die Amtszeitbeschränkung auf, damit ihre Nationalrätin Silvia Schenker eine weitere Legislatur politisieren kann. Daran geknüpft war die Hoffnung auf eine vorzeitige Amtsübergabe, wovon Schenker nun nichts wissen will. Die Parteipräsidentin zeigt sich enttäuscht.
21.12.2016, 01:1121.12.2016, 08:20
Lukas Blatter
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Bei der Basler SP herrscht dicke Luft. Auslöser ist Nationalrätin Silvia Schenker. Laut einem Bericht der «Tageswoche» will sie in ihrer letzten Legislatur nicht vorzeitig aus der grossen Kammer zurückzutreten.

Sie würde so dem nachrückenden Mustafa Atici Platz machen und ihm damit bessere Wahlchancen bescheren. Atici hatte bei den eidgenössischen Wahlen vor einem Jahr nur knapp den dritten Sitz der SP verpasst.

Nationalratskandidat Mustafa Atici (SP) im Wahlforum im Kongresszentrum in Basel am Sonntag, 18. Oktober 2015. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)
Mustafa Atici wurde 2015 knapp nicht gewählt. Geht es nach der Partei soll er schon bald für Silvia Schenker in den Nationalrat nachrücken.Bild: KEYSTONE

Eigentlich hätte Schenker vor einem Jahr gar nicht mehr für eine weitere Amtszeit antreten dürfen. Die Amtszeitbeschränkung der SP Basel schrieb bis zu den letztjährigen Parlamentswahlen vor, dass Parlamentarier maximal drei Legislaturperioden oder 12 Jahre lang politisieren dürfen.

Kurz vor den Wahlen 2015 wurde die Beschränkung am Nominationsparteitag auf vier Legislaturen (16 Jahre) ausgeweitet. Neben Schenker hat auch Ständerätin Anita Fetz von der neuen Regelung profitiert. Beide hätten ihren Sitz sonst bereits vor einem Jahr räumen müssen.

Insgeheim hatte man in der Partei bei Einführung der neuen Amtszeitbeschränkung gehofft, dass Schenker ihren Sitz dadurch noch während der Legislatur an Atici weiterreichen würde.

Entsprechend enttäuscht zeigt sich nun Parteichefin Brigitte Hollinger im Interview mit der «Basellandschaftlichen Zeitung»: «Es ist ein falsches Signal an alle Nachrückenden.»

Man müsse auch mal Platz machen können. Zudem könne auch niemand in den Grossrat nachrücken, solange Atici nicht in den Nationalrat wechseln könne, so Hollinger. 

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14 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Fabio74
21.12.2016 06:47registriert März 2016
Grundsätzlich ist das vorzeitige Zurücktreteten nur um einem Nachfolger Platz zu machen, eigentlich nicht akzeptabel
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Matthias Studer
21.12.2016 01:45registriert Februar 2014
Ich wähle Personen, nicht die Partei. Egal welche.
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walsi
21.12.2016 06:22registriert Februar 2016
So ein Mandat ist auch sehr lukrativ, deshalb gilt auch bei der SP. Das eigene Hemd liegt einem am nächsten. Auch wenn sie sonst immer etwas von Solidarität usw. schwafeln.
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