Bei der Basler SP herrscht dicke Luft. Auslöser ist Nationalrätin Silvia Schenker. Laut einem Bericht der «Tageswoche» will sie in ihrer letzten Legislatur nicht vorzeitig aus der grossen Kammer zurückzutreten.
Sie würde so dem nachrückenden Mustafa Atici Platz machen und ihm damit bessere Wahlchancen bescheren. Atici hatte bei den eidgenössischen Wahlen vor einem Jahr nur knapp den dritten Sitz der SP verpasst.
Eigentlich hätte Schenker vor einem Jahr gar nicht mehr für eine weitere Amtszeit antreten dürfen. Die Amtszeitbeschränkung der SP Basel schrieb bis zu den letztjährigen Parlamentswahlen vor, dass Parlamentarier maximal drei Legislaturperioden oder 12 Jahre lang politisieren dürfen.
Kurz vor den Wahlen 2015 wurde die Beschränkung am Nominationsparteitag auf vier Legislaturen (16 Jahre) ausgeweitet. Neben Schenker hat auch Ständerätin Anita Fetz von der neuen Regelung profitiert. Beide hätten ihren Sitz sonst bereits vor einem Jahr räumen müssen.
Insgeheim hatte man in der Partei bei Einführung der neuen Amtszeitbeschränkung gehofft, dass Schenker ihren Sitz dadurch noch während der Legislatur an Atici weiterreichen würde.
Entsprechend enttäuscht zeigt sich nun Parteichefin Brigitte Hollinger im Interview mit der «Basellandschaftlichen Zeitung»: «Es ist ein falsches Signal an alle Nachrückenden.»
Man müsse auch mal Platz machen können. Zudem könne auch niemand in den Grossrat nachrücken, solange Atici nicht in den Nationalrat wechseln könne, so Hollinger.