Schweiz

Die Berner Polizei ausser Rand und Band? Einsätze gegen Hausbesetzer werfen Fragen auf 

18.09.15, 16:01 18.09.15, 16:58

Polizisten der Sondereinheit Enzian bei einer Notfallübung auf dem Flugplatz Bern-Belp. Die Berner Sondereinheit wurde 1972 gegründet.
Bild: KEYSTONE

Die Spezialeinheit Enzian kommt normalerweise zum Einsatz, wenn schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder eine Gefahr für Leib und Leben besteht. Beispielsweise bei Geiselnahmen, Amokläufen oder bewaffneten Überfällen. Hausdurchsuchungen in besetzten Räumlichkeiten gehören nicht zu ihren Kerngebieten. 

Eines der besetzten Häuser, das im April und im August durchsucht wurde: Bernstrasse 29a in Ostermundigen BE.
bild: screenshot/googlestreetview

In Bern geschah aber genau dies: Die Spezialeinheit Enzian (SE Enzian), eine der ältesten Sondereinsatz-Truppen in der Schweiz, stürmte drei besetzte Häuser, eines davon gleich zwei Mal. Das erste Mal im April dieses Jahres, das zweite Mal im August. Grund für die Stürmung der Häuser – die jeweils in den frühen Morgenstunden durchgeführt wurde – war die Suche nach einer Person, die an einem Farbanschlag auf eine Polizeiwache in Bern zu Beginn des Jahres beteiligt gewesen sein soll. 

Farbspuren zeugen von einem gewaltsamen Zusammenstoss zwischen Unbekannten und der Kantonspolizei Bern bei der Polizeiwache Waisenhaus. Bei dem Anschlag wurde ein Polizist leicht verletzt. (Februar 2015)
Bild: KEYSTONE

Die Mitglieder der Sondereinheit gingen dabei nicht gerade zimperlich vor. Die Bewohner der besetzten Häuser, die sich in Absprache mit dem Kanton und den Besitzern in den Räumlichkeiten aufhalten, gaben in der WOZ zu Protokoll, sie seien mit Handschellen gefesselt worden. Die Polizei wandte auch sonst einige fragwürdige Mittel an. Eine Auflistung:

Der linken Wochenzeitung gelang es auch, mit der gesuchten Person zu sprechen. Ihr Wohnsitz war offenbar an keiner der betreffenden Adressen. Wieso konnte ein Journalist mit einer gesuchten tatverdächtigen Person sprechen, wo diese für die Polizei unauffindbar blieb? Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft antwortete auf die Fragen der WOZ ausweichend: Es habe der Verdacht bestanden, dass die gesuchte Person sich in den durchsuchten Räumlichkeiten aufgehalten habe. Dieser Verdacht reichte als Begründung für den Einsatz offenbar aus.

Sondereinheit Enzian

Einsatz der Sondereinheit Enzian in Bern Bümpliz im Fall des sogenannten «Heilers» 2013.
YouTube/wwwlive1tv

Der Polizeieinsatz wirft weitere Fragen auf: Wieso sagten die Polizisten nicht von Anfang an den Grund für die Durchsuchung? Wieso behandelten sie offensichtlich Nicht-Tatverdächtige wie Schwerverbrecher, indem sie sie fesselten, ihnen Augenbinden aufsetzten? Wieso verweigerten sie ihnen Grundrechte, wie das Beisein bei der Durchsuchung persönlicher Habseligkeiten? Wieso stellten sie keine Quittung für beschlagnahmte Gegenstände aus? Und wieso kamen Mitglieder einer Spezialeinheit zum Einsatz, die üblicherweise bei Einsätzen gegen bewaffnete Personen wie etwa den renitenten Rentner und Waffennarren Kneubühl oder bei der Schiesserei im Pokerclub in Zollikofen aufgeboten werden?

Die Polizei verweist darauf, dass der Einsatz im Zusammenhang mit Strafverfahren zu Gewalt- und Vermögensdelikten erfolgte, «bei denen die Täterschaft ein hohes Gewaltpotential aufwies». Die vorgängige Beurteilung der Gefährdungssituation hätte den Einsatz in diesem Ausmass gerechtfertigt, so ein Sprecher der Berner Polizei.

Der Staatsrechtler Martino Mona, dem die WOZ Aussagen von betroffenen Hausbesetzern vorgelegt hat, spricht von einem unverhältnismässigen Vorgehen – falls die Aussagen der Hausbesetzer denn der Wahrheit entsprächen. 

Mona listet die fragwürdigen Punkte auf:

Der Pressesprecher der Menschenrechtsorganisation augenauf, Rolf Zopfi, betont, dass er den Fall persönlich nicht im Detail kenne. Aber: Die Praxis, bei Polizeieinsätzen Personen die Augen zu verbinden, ist für ihn ein Unding: «Ich verstehe es ja, wenn die Augenbinde bei gewissen Schwerverbrechern zum Einsatz kommt. Aber bei offensichtlich ungefährlichen Personen ist das meiner Meinung nach schlicht illegal und dient nur dazu, die Personen zu demütigen und schikanieren. Es besteht absolut kein Grund für eine solche Massnahme.»

Die gesuchte Person, bei dem es sich um einen Mann handelt, meldete sich gemäss eigenen Angaben telefonisch bei der Polizei, nachdem er von den Hausdurchsuchungen Wind bekommen hatte. Dort konnte ihm aber niemand weiterhelfen. Einzelne Hausbesetzer vermuten, dass es bei dem Einsatz gar nicht um die bei dem Farbanschlag beteiligte Person ging, sondern dass die Polizei gezielt die Hausbesetzerszene einschüchtern wollte. (wst)

Spezialeinheiten auf der ganzen Welt

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Brikne, 20.7.2017
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  • Gelöschter Benutzer 22.09.2015 00:20
    Highlight Diese Polizeiaktion war offensichtlich weder zielführend noch angemessen, und vermutlich war sie zumindest zum Teil illegal. Wegen solcher Dilettanten, die die SR Enzian befehligen, schwindet mein Stolz Berner zu sein. Mir tun die beteiligten Männer der Enzian leid, weil sie sich so himmeltraurig zum Affen haben machen müssen und missbraucht wurden in einem Einsatz ganz tief unter ihrem Niveau. Den Geschädigten Unschuldigen allerdings wünsche ich aufrichtig den juristischen Sieg und eine stattliche Entschädigung.
    http://Am
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  • Gelöschter Benutzer 18.09.2015 18:36
    Highlight Das ist kein Wunder. Wenn Du Dich als Polizist in Bern bewirbst, wird ein unnatürliches Mass an Sportlichkeit erwartet, während alle anderen Dinge, welche einen guten Polizisten auszeichnen würden, keine Rolle zu spielen scheinen. Und nein, ich bin nicht unsportlich. Meine Stärken liegen nur nicht dort, sondern mehr im Geiste... :-)
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  • ⚡ ⚡ ⚡☢❗andre ☢ ⚡⚡ 18.09.2015 18:15
    Highlight Zuersteinmal finde ich Angriffe auf eine Polizeiwache das Allerletzte. Das dabei noch ein Polizist verletzt wurde hat sicher auch dazu beigetragen, alle Samthandschuhe auszuziehen.
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    • Gelöschter Benutzer 18.09.2015 18:43
      Highlight Ja Handschuhe weg und Haus endlich räumen, solch Asoziales verhalten nicht noch Staatlich dulden.
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  • Gelöschter Benutzer 18.09.2015 18:04
    Highlight Der Witz des Abends: "Wieso konnte ein Journalist mit einer gesuchten tatverdächtigen Person sprechen, wo diese für die Polizei unauffindbar blieb"
    Na warum wohl, weil es für Journalisten ein sehr seltsames Recht auf Quellenschutz gibt. Wärs nicht besser, wenn Journalisten mithelfen Verbrechen aufzudecken, anstatt Kapital für Ihre Zeitungen draus zu schlagen?
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  • KnechtRuprecht 18.09.2015 17:41
    Highlight Es wird langsam Augenscheinlich das unsere Polizei in letzter Zeit etwas ausser Rand und Band gerät. Oder bilde ich mir nur ein das sich solche Schlagzeilen extrem häufen? Komischerweise finden solche Aktionen nur gegen Leute statt die keine Lobby haben. Sprich Fussballfans und Linke. Ist halt Top Propaganda. Den Stammtisch freuts.
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  • Gelöschter Benutzer 18.09.2015 17:33
    Highlight Solche Zugriffe gehören durchaus zu dem Aufgabenspektrum von Sondereinheiten:
    "Personenschutz, Interventionen, Zugriffe und Präzisionsschützen" <-- Information von der Berner Polizeihomepage.

    Gewisse Massnahmen scheinen tatsächlich überzogen gewesen zu sein, aber grundsätzlich ist es schon richtig, dass solche Einsätze von Sondereinheiten geleistet werden, da das Besetzer- und Autonomenspektrum in Bern als durchaus gewaltbereit gilt.
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  • Hierundjetzt 18.09.2015 17:16
    Highlight Easy. Es wird seinen sehr guten Grund haben. Gähn. Bern halt.

    Manchmal bewerfen die Besucher der Reithalle vollbesetzte (!) Linienbusse im Feierabendverkehr mit Brandsätzen und Pflastersteinen, dann wird der Feuerwehr, die ein Brand in der Reithalle löschen will, die Reifen zerstochen, regelmässig gibts Plünderungen und Sachbeschädigungen aus der linksextremen Ecke, da reklamiert auch niemand mehr. Sogar die Juso Bern findet das immer u geil weisch, vou dr shit oder, weisch. Bevor jetzt ein Zürcher mit einer faden Erklärung kommt: Der Bund oder Berner Zeitung in den google eingeben. Voilà
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    • tüfu 18.09.2015 18:06
      Highlight Hauptsache mal wieder was gegen die Reitschule mötzeln. Gehen Sie doch mal an einem Samstagabend vorbei und achja.. Erinnern Sie sich daran, dass die Stadt Berner sich 5x (!!!) für die Reitschule ausgesprochen haben, auch wenn das der kleine Volkspartei immer noch nicht in den Kopf will.
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    • Hierundjetzt 18.09.2015 19:08
      Highlight Allein die Tatsache, dass Sie nicht materiell auf meinen Kommentar eingehen und die Gewalt (von der IKUR gerne toleriert) daher stillschweigend gutheissen, spricht Bände. Garniert wird Ihr sonderbarer Kommentar mit einem Volksentscheid der nirgends von mir in Frage gestellt wurde. Tatsache ist, dass wir Berner nicht über eine Immobilie abgestimmt haben, sondern über einen Leistungsauftrag der Betreibergesellschaft IKUR. Die Immobilie gehört immer noch dem Staat. Aber das wüssten Sie alles, wenn Sie den Berner wären.
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  • poga 18.09.2015 16:47
    Highlight Währe interessant zu wissen ob man ein Anrecht hat bei der Durchsuchung dabei zu sein wenn es gar nicht die eigene Wohnung ist. Ich habe erst gerade in einem Kommentar geschrieben dass wenn man z.B. in einen Fanblock geht in dem man weis dass dort Hooligans sind, man sich nicht wundern muss wenn man eventuell an den Pranger gestellt wird. Für mich das gleiche hier. Wenn man ein Haus besetzt sollte man zumindest in Erwägung ziehen dass die Polizei auch härter durchgreift.
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    • stiberium 18.09.2015 18:23
      Highlight Der Einsatz war gegen einen Tatverdächtigen eines Vorfalls, welcher in der Vergangenheit stattfand, gerichtet, nicht gegen die Hausbesetzer. Abgesehen davon haben auch Hausbesetzer Rechte, vor allem wenn sie sogar Miete zahlen!
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  • Gelöschter Benutzer 18.09.2015 16:16
    Highlight Ich finde die Einheit hat sich richtig verhalten es war ein besetztes Haus. Es sind Hausbesetzer die ein Haus dass ihnen nicht gehört illegal besetzen. Also haben sie Einbruch und Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch begangen. Nach meinem ermessen haben diese Hausbesetzer ihre Rechte abgelegt als sie in ein Haus einbrachen und es besetzten. Die Kosten zahlt der Hausbesitzer also ist es meiner Meinung nach noch Diebstahl. Ich wollte Zürich wäre wie Bern NICHT so nett zu Hausbesetzer Asoziales Pack. Verdammt wie Ihr merkt war ich ein Betroffener Hausbesitzer.
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    • oliversum 18.09.2015 16:44
      Highlight Zitat aus dem Text: "Die Bewohner der besetzten Häuser, die sich in Absprache mit dem Kanton und den Besitzern in den Räumlichkeiten aufhalten"
      Also halten sie sich nicht illegal dort auf.
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    • stiberium 18.09.2015 16:45
      Highlight Lies doch bitte noch den Artikel der Wotz.
      - Es wurde mit der Hausbesitzerin eine Zwischennutzung der Räumlichkeiten vereinbart.
      - Der Vorwand für die Razzia war die Suche nach einem Tatverdächtigen, welcher aber nicht mal an dieser Adresse Wohnhaft ist.
      - Nach der 1. Durchsuchung meldete sich der Tatverdächtige bei der Polizei, jedoch hat der Telefonist die Meldung nicht weitergeleitet.
      Könnte aus den USA stammen diese Story!! Ganz üble Sache dieser Einsatz.
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    • Rick Blaine 18.09.2015 16:48
      Highlight Nur so: Die Besetzung in Ostermundigen war genehmigt.
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    • Walter Sahli 18.09.2015 16:49
      Highlight Lesen Sie doch den Artikel nochmals...besonders den Abschnitt unter dem dritten Bild.
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    • Sillum 18.09.2015 16:50
      Highlight Das ist doch eine Riesenschweinerei was die Polizei hier veranstaltet. Und dann erst noch am frühen Morgen. Wo doch die Bewohner den ganzen Tag krampfen bis spät in die Nacht und morgens früh wieder zur Arbeit müssen! Ausserdem hätte eine Pfadi-Gruppe völlig genügt. Zum Glück gibt es WATSON das Sprachrohr der Superlinken, welche ganz genau wissen was Recht und Ordnung ist.
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    • Lowend 18.09.2015 17:03
      Highlight In beiden Fällen haben die "Besetzer" mit den Besitzern provisorische Verträge zur Zwischennutzung abgeschlossen und leben darum nicht illegal in den Häusern! Zudem wurde die KaPo Bern in letzter Zeit mehrmals durch verschiedene Gerichte daran erinnert, dass sie sich bei ihrer Arbeit teilweise gesetzwidrig verhalten hat und es kann doch einfach nicht sein, dass sich die Polizei nicht an die Gesetze hält, denn wo wäre sonst der Unterschied zu ganz gewöhnlichen Gaunern? Man muss sich eher fragen, ob H-J Käser seine ultrarechten Rambos, die Andersdenkende schikanieren, noch unter Kontrolle hat!
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    • pipapo_ 18.09.2015 17:19
      Highlight Was verstehst du daran nicht?

      (...) Die Bewohner der besetzten Häuser, die sich in Absprache mit dem Kanton und den Besitzern in den Räumlichkeiten aufhalten (...)

      Ich persönlich finde ja Hausbesetzer auch nicht gerade das Beste was die Menschheit zu bieten hat. Aber sie waren nicht illegal da und die Methoden der Polizei waren schon eher hart (etwas übertrieben).
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    • kettcar #teamhansi 18.09.2015 17:26
      Highlight "Die sich in Absprache mit dem Kanton und den Besitzern in den besetzten Häusern aufhielten..."

      Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Und grad die Zürcher haben mit dem Vorgehen beim Atlantis resp. der Villa Wolfer bewiesen, dass aus einer Besetzung eine win-win-Situation entstehen kann.
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    • phreko 18.09.2015 17:38
      Highlight Wenn sie zu schnell fahren, haben sie dann auch ihre Rechte abgelegt? Denn manchmal hätte ich schon lust zu...
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    • AL:BM 18.09.2015 20:39
      Highlight Stiberium: keine üble Sache. Wenn es einen Tatverdächtigen gab, der dort hätte sein können.
      Zudem kommt Enzian nicht wegen irgendjemandem zum Einsatz.
      Hier schwirren jetzt einfach wieder viele nichtswissende Profis herum, die es sicher besser gemacht hätten.
      Zudem filmt die Sondergruppe alle Einsätze, womit ein Fehlverhalten schnell festgestellt oder ausgeräumt werden kann.
      Wie immer aus der Hausbesetzerszene, ein jämmerliches Klagelied.
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