Schweiz

Das Ausschaffungsgefängnis am Zürcher Flughafen Kloten. Bild: KEYSTONE

Warum die Schweiz trotz fehlenden Abkommens immer mehr Marokkaner ausschafft

Abgewiesene Asylsuchende aus Marokko können oftmals nicht ausgeschafft werden, weil die Behörden in der Heimat nicht kooperieren. Jetzt scheint Bewegung in die Sache zu kommen. Neue Halbjahreszahlen zeigen: Mehr Marokkaner werden zwangsweise zurückgeführt.

11.08.17, 14:38 11.08.17, 21:37

Am diesjährigen Sechseläuten wollte Badr Benhmidane gegen die Asylpolitik von Mario Fehr demonstrieren. Doch die Aktion scheiterte und der marokkanische Sans-Papier wurde verhaftet. Er kam in Durchsetzungshaft ins Flughafengefängnis in Kloten. Diese bezweckt, dass der Gefangene zur freiwilligen Ausreise bewogen wird. Denn die Behörden können ihn wegen fehlender Dokumente nicht ausschaffen. 

Doch dann ging alles ganz schnell. Benhmidane wurde in Ausschaffungshaft verlegt und vergangene Woche, knapp vier Monate nach seinem Protest, zurück nach Marokko geschafft. Dass dies so plötzlich geschah, lässt seine Schweizer Freunde ratlos zurück. 

Denn bisher galt es als praktisch unmöglich, Marokkaner auszuschaffen. Insbesondere, wenn sie sich gegen ihre Abschiebung wehrten. Sonderflüge, bei denen die Insassen gefesselt im Flugzeug sitzen, werden von Marokko nicht toleriert. Und trotz jahrelanger Bemühungen seitens der Schweizer Behörden gibt es bisher kein Rückübernahmeabkommen mit Marokko. Fachleute sprechen von einem Vollzugsnotstand bei den abgewiesenen Asylsuchenden aus den Maghrebstaaten.

Benhmidanes Fall zeigt nun aber auf, dass Bewegung in die festgefahrene Situation gekommen ist. Auf Anfrage sagt Lukas Rieder, Sprecher des Staatssekretariats für Migration (SEM), dass sich die Zusammenarbeit mit Marokko bezüglich den Rückschaffungen in den letzten zwölf Monaten verbessert habe. Vermehrt würde die marokkanische Botschaft in Bern «Laissez-Passer»-Dokumente ausstellen. Dabei handelt es sich um provisorische Reisedokumente für Personen, die über keinen Pass verfügen. Liegt dieses vor, könne der Vollzug der Ausschaffung grundsätzlich vollzogen werden, so Rieder. 

In der Vergangenheit scheiterte es oftmals daran, dass die Beschaffung solcher «Laissez-Passer»-Dokumente sehr zäh verlief. Die SEM-Anfragen blieben oft Monate oder gar Jahre von der marokkanischen Botschaft unbeantwortet. 2016 fragte das SEM in 171 Fällen um ein «Laissez-Passer» für Marokkaner an. Nur 22 Dokumente wurden in dem Jahr tatsächlich ausgestellt. 

Anders sieht es dieses Jahr aus. Bis Ende Juli hat das SEM in 71 Fällen bei der marokkanischen Botschaft Dokumente angefordert. Tatsächlich ausgestellt wurden 35. Auf das ganze Jahr ausgerechnet, bedeutet das ein grosser Anstieg der Aushändigung der Papiere.

Die grössere Kooperation der marokkanischen Botschaft mit der Schweiz wirkt sich auch auf die Zahl der Zwangsausschaffungen aus. SEM-Sprecher Rieder bestätigt, dass dieses Jahr die Zahl der zwangsrückgeführten Marokkaner gestiegen ist. Im vergangenen Jahr wurden 18 Marokkaner unter Zwang ausgeschafft. Dieses Jahr waren es bis Ende Juli bereits 20 Zwangsausgeschaffte. 

Zahl der Zwangsausschaffungen von Marokkanern 2010 bis Ende Juli 2017

Bild: infogram

Warum sich die marokkanischen Behörden dieses Jahr kooperativer zeigen und wovon es abhängt, dass ein «Laissez-Passer»-Dokument ausgestellt wird, kann das SEM nicht beantworten. Es heisst einzig: «Der Dialog mit Marokko dauert weiter an.»

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Video: reuters

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  • tatugavida 11.08.2017 17:56
    Highlight Ob da einer in der Botschaft "geschmiert" wird?
    12 55 Melden
    • Vachereine 11.08.2017 18:56
      Highlight Das nennt sich Entwicklungshilfe, Aufbauhilfe, Demokratiegördetung odet irgendetwas in diese Richtung.
      Un Neeein, das hat mit Korruption ider Erpressunf gaaaaaaaaaar nichts zu tun.
      18 51 Melden
    600
  • Wald Gänger 11.08.2017 17:45
    Highlight Schrecklich....jetzt werden diese armen Menschen wieder nach Marokko zurückgeschafft, wo schon seit gar nicht ein total nichtstattfindender Krieg wütet.
    184 26 Melden
    • Saraina 11.08.2017 21:31
      Highlight Der Krieg derer, die haben gegen die, die nichts haben tobt weltweit und mit zunehmender Härte.
      26 101 Melden
    • Wald Gänger 11.08.2017 23:02
      Highlight Ou ja..würdest du mir das in nein poesiealbum schreiben?
      51 18 Melden
    • Saraina 12.08.2017 08:36
      Highlight Das ist nicht nötig. Ich bin sicher, auch der Wald Gänger findet es in Ordnung, dass die, welche es sich leisten können, in anderen Ländern Liegenschaften aufkaufen, die sie dann leerstehen lassen. So beobachtet in London, Kapstadt, Marrakech, Fez und andernorts. Freier Personenverkehr und Niederlassunsfreiheit für Reiche ist ok, Arme, die ihre Situation verbessern wollen - schliesst die Grenze, und schiesst, wenn's sein muss!
      25 60 Melden
    • StilleLaute 12.08.2017 08:58
      Highlight @Saraina: Von den einen gibt es x-millionen Mal mehr. Deshalb wäre es am fairsten, gar keine aufzunehmen, denn umgekehrt alle aufnehmen wird nicht gehen.
      47 8 Melden
    • Saraina 12.08.2017 09:39
      Highlight Keine Armen aufnehmen meinst du natürlich. Von den Reichen, den Steuerflüchtlingen und Diktatoren und deren Millionen haben wir ja Jahrzehnte gut gelebt. Daran hat sich nichts geändert.

      20 57 Melden
    • StilleLaute 12.08.2017 14:37
      Highlight Welchen Teil von dem Wort "keinen" hast du nicht verstanden Saraina?
      35 5 Melden
    • Saraina 12.08.2017 17:10
      Highlight Den Teil mit den "x-Millionen mal mehr". Der passt halt nicht zum Nachtrag.

      Aber schön, dass du dir auch über die erwähnten Reichen Gedanken machst. Sie fressen ihren Mitbürgern in den diversen Ländern - und uns - nämlich mehr Butter vom Brot als die Armen.
      8 39 Melden
    • Wald Gänger 12.08.2017 17:26
      Highlight Du bist dir Dingen sicher, in denen du dich täuschst, Saraina.
      33 12 Melden
    • Remo85 13.08.2017 13:11
      Highlight @Saraina: Wann hat Dir denn zum letzten mal ein Reicher Ausländer die Butter vo Brot genommen? Oder anders gefragt: Was wäre in der Schweiz besser wenn wir keine reichen Ausländer mehr hätten?
      Ich denke jeder, den Du als reicher ausländer bezeichnest, bezahlt mehr steuern als ich. Er trägt also mehr zu meinem Leben bei, als ich zu seinem.
      Dies ist bei Wirtschaftsflüchtlingen tendenziell nicht so...
      25 6 Melden
    • Saraina 13.08.2017 21:52
      Highlight Natürlich leben wir gut von reichen Golfarabern, Chinesen, Russen, Griechen und dem Geld afrikanischer Potentaten und von Steuerflüchtlingen aus der ganzen Welt. Wir haben es ganz diplomatisch auch geschafft, sowohl das Geld von Nazis und von deutschen Juden sicher aufzubewahren, bis wir es leider rausrücken mussten. Du hast Recht, wir profitieren von den Reichen. Soll der Pöbel, auf dessen Schultern die reich wurden, doch bei sich zu Hause bleiben! Wir nehmen weiterhin das Geld. Dummerweise kippt das langsam, und auch den normalen Schweizern geht es immer etwas schlechter.
      11 15 Melden
    600
  • vaste 11.08.2017 16:40
    Highlight Wo vorhanden, wird die menschliche Hilfsbereitschaft leider immer wieder zutiefst ausgenutzt. In Europa hat die Gutgläubigkeit mittlerweile industrielle Reife erreicht. Schade, denn eine ganze Generation von Wohlstandskindern (Baby-Boomer) verscherbelt damit die aussergewöhnlichen, vielleicht einmaligen, sozialen Errungenschaften vorhergehender und nachfolgender Generationen. Warum sie dies tun? Vielleicht weil sie denken, staatliche Sozialleistung sei auf immer und ewig abgesichert, ein Menschenrecht und müsse theoretisch somit auch jedem Menschen zustehen. Ich denke, dieser Ansatz ist falsch
    191 34 Melden
    • Rendel 11.08.2017 17:08
      Highlight Ich glaub sie sind viel mehr ein Wohlstandskind als ein Babyboomer das ist.
      39 129 Melden
    • vaste 11.08.2017 17:31
      Highlight Fragen Sie doch, statt zu glauben. Könnte ja sein, dass ich 90 bin. Gebe Ihnen aber recht, dass mein Fokus auf Baby-Boomer zu eng ist. Sorry!
      33 4 Melden
    • Wald Gänger 11.08.2017 17:44
      Highlight Rendel: Das ist argumentativ in etwa so gehaltvoll wie "Immer einmal meh!".
      32 8 Melden
    • Rendel 11.08.2017 18:35
      Highlight Wald Gänger du bist im Gegensatz zu mit sehr argumentativ ;-) .

      Für Dich
      9 29 Melden
    • Rendel 11.08.2017 18:45
      Highlight @vaste Ich frage hier nicht nach Alter, zu persönlich für ein so öffentliches Portal wie Watson.

      Ich finde eben, man kann keine Generation in Sippenhaft nehmen und viele sind nicht im Wohlstand aufgewachsen. Man darf keine Generation verklären, jede trägt ihren Rucksack.
      22 6 Melden
    • Saraina 11.08.2017 18:54
      Highlight Vaste: was genau hat jetzt ihr Kommentar mit dem Artikel zu tun, in dem es ja nicht darum geht, dass jemand mit Verweis auf Menschenrechte keine Marokkaner zurückführen will? Hier geht es darum, dass der marokkanische Staat nicht akzeptiert, dass seine Bürger unter Zwang zurückgeflogen werden, und dass die Verhandlungen mit diesem Staat andauern, nachdem offensichtlich erste Erfolge erzielt wurden.
      12 25 Melden
    600
  • Alterssturheit 11.08.2017 16:39
    Highlight Hätte ich in Marokko zu bestimmen, würde ich die auch nicht zurück wollen.
    101 22 Melden
    • Zipfelmütze 11.08.2017 17:09
      Highlight Dann verletzt du aber geltendes Völkerrecht: Jeder Staat muss seine eigenen Bürger zurücknehmen.
      106 4 Melden
    • axantas 11.08.2017 17:35
      Highlight Muss, schon, Zipfelmütze - ob der jeweilige Staat dann auch mitmacht, ist scheinbar freiwillig.

      Wenn unliebsame Subjekte schon mal in einem Rechtsstaat festsitzen, warum soll man sich die Krawallmacher wieder zurückholen. Sollen die anderen schauen. Marokko und andere machen es vor und scheinbar geht es - leider...
      62 1 Melden
    • Saraina 11.08.2017 18:56
      Highlight Der Staat muss die zurücknehmen, er akzeptiert nur nicht, dass die Leute unter Zwang, also gefesselt, eingeflogen werden. Ich glaube nicht dass das bedeutet dass er die Marokkaner nicht einreisen lässt, es bedeutet, dass er diejenigen verhaftet, welche seinen Bürgern Zwang angetan haben.
      9 56 Melden
    • axantas 11.08.2017 19:41
      Highlight Jaja, Saraina, Marokko muss es tun. Sie stellen einfach die "laissez passer" Papiere nicht aus, wenn es ihnen nicht passt. Oder sie warten, bis sie nicht mehr anders können, oder es schon zu spät ist und bereits ein paar Unschuldige tot sind.

      Und wenn sie nicht unter Druck stehen, dann kann das bis zum Sankt Nimmerleinstag dauern.

      In der Quintessenz: es ist ihnen egal, und sie wollen die Typen eigentlich lieber nicht mehr haben.

      Ich habe leider kein so gutes Bild mehr von solchen Staaten. Die sehen sich so ein bisschen am Schlaraffenlandbüffet. Man nimmt was passt und der Rest - ist egal.
      52 1 Melden
    • Saraina 11.08.2017 21:29
      Highlight Natürlich ist es mies von Marokko. Kinder armer Eltern - nicht selten uneheliche Nachkommen missbrauchter Dienstboten - wachsen auf der Strasse auf, werden kriminell, schlagen sich nach Europa durch, wo sie weiter auf der Strasse als Kleinkriminelle leben, und der Heimatstaat ist froh, sie los zu sein. Da kann man irgendwie auch noch verstehen, wenn sich der Eine oder Andere in seiner Perspektivelosigkeit und Wut dem Dschihadismus zuwendet.

      Den Mädchen winkt die Prostitution, das stört dann weniger...
      8 61 Melden
    • StilleLaute 12.08.2017 09:03
      Highlight Marokko und andere afrikanische Staaten treiben dieses Spiel, weil Europa so erpressbar ist. Im Grossen und Ganzen geht es bei diesen Abkommen nur, wie viel Geld bezahlen die Europäischen Staaten uns, damit wir unsere Bürger wieder zurück nehmen.
      41 3 Melden
    • axantas 12.08.2017 09:36
      Highlight Saraina, man kann und muss es nicht verstehen, wenn sich jemand dem Jihad zuwendet und andere Menschen aus Frust in die Luft sprengt oder zu irgendetwas zwingt.

      Man muss es verurteilen.

      Wenn du es tust, ist es deine Sache. Lass andere bitte aus dem Spiel.
      31 3 Melden
    • John Carter 12.08.2017 14:35
      Highlight Für Touristen ist Marokko sicher genug aber ihre eigenen Bürger wollen Sie nicht zurück. Nun gut, ich als CH würde auch keine CH Kleinkriminelle zurückwollen.

      Es scheint mir so zu sein, dass viele die aus Nordafrika migrieren, von der eigenen Bevölkerung auch nicht geliebt werden und nicht zurückgenommen werden.

      Was sagt das aus; wir kriegen nur den "Abschaum" die dann hier kriminell auffällig werden und von unserer Soft-Justiz mit dem Zeigfinger abgemahnt werden.
      29 2 Melden
    • Saraina 12.08.2017 17:13
      Highlight So ist das halt, John Carter. In Marokko lieben sie die Reichen und die Touristen, die Devisen bringen, die Strassenkinder interessieren niemanden, denen bleibt nur zu klauen oder sich zu prostituieren um den Bauch voll zu bekommen. Einmal arm, ist man Abschaum, hüben wie drüben.
      2 28 Melden
    • atomschlaf 13.08.2017 10:03
      Highlight @StilleLaute: Europa ist nur wegen der hiesigen Humanitätsduselei erpressbar.

      Die Menschenrechte dürfen küntig nur noch für eigene Bürger und für legal eingereiste, bzw. legal anwesende Menschen gelten.

      Es ist in der heutigen Situation nicht mehr akzeptabel, dass Illegale nicht konsequent ausgeschafft oder mittels geeigneter Zwangsmittel zur Ausreise bewegt werden dürfen, erst recht nicht, wenn diese noch anderweitig straffällig geworden sind.
      20 2 Melden
    • Anam.Cara 14.08.2017 07:33
      Highlight Atomschlaf: "Die Menschenrechte dürfen künftig nur noch für eigene Bürger und legal eingereiste gelten..."
      So eine Aussage stellt mir die Nackenhaare auf. Nur weil in der Schweiz seit vielen Generationen niemand mehr vor Verfolgung und Krieg fliehen musste, sollten wir nicht überheblich werden und uns zu solchen Aussagen hinreissen lassen.
      3 9 Melden
    • atomschlaf 14.08.2017 08:40
      Highlight @Anam.Cara: Wie willst Du dem massenweisen Missbrauch der europäischen Menschenrechte durch illegal eingewanderte Nichteuropäer sonst beikommen?
      Oder einfach hinnehmen?
      Findest Du es in Ordnung wenn Bürger gewisser Länder oder solche, die ihre Herkunft verschweigen, faktisch lebenslanges Bleiberecht bekommen, sobald sie europäischen Boden betreten haben?
      9 1 Melden
    • Anam.Cara 14.08.2017 21:44
      Highlight Die Menschenrechte, atomschlaf, sind weit mehr als die Flüchtlingskonvention. Daher meine Reaktion...
      2 1 Melden
    • atomschlaf 15.08.2017 11:52
      Highlight @Anam.Cara: Das ist ja genau das Problem, dass man heute in Europa oft weit über die FK hinausgeht!
      Diese sieht beispielsweise vor, dass Straftäter ihren Asylanspruch verlieren und ausgewiesen werden können.
      2 0 Melden
    600
  • reaper54 11.08.2017 15:18
    Highlight Klingt im ersten Moment positiv. Die Art wie Marokko versucht sich seiner eigenen Staatsbürger zu entledigen ist absolut unterste Schublade.
    Das Aussendepartement sollte dringend Entwicklungshilfe an Kooperation knüpfen. Ist zwar traurig aber es wäre der beste Weg gegen Wirtschaftsflüchtlinge aus Nordafrika.
    179 15 Melden
    • atomschlaf 11.08.2017 15:51
      Highlight Leider hat unser angeblich "bürgerliches" Parlament genau diese Verknüpfung letztes Jahr abgelehnt.

      "Die bürgerliche Allianz scheiterte mit 97 zu 93 Stimmen bei 1 Enthaltung auch bei der Forderung der SVP, Entwicklungshilfe nur zu leisten, wenn das Empfängerland in asyl- und migrationspolitischen Belangen im Grundsatz mit der Schweiz kooperiert."

      https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/20160602171921697194158159041_bsd180.aspx
      104 16 Melden
    • Richu 11.08.2017 16:52
      Highlight @atomschlaf: Leider war auch der "bürgerliche" Bundesrat Burkhalter gegen den von Ihnen erwähnten "Vorschlag" der angeblich "bürgerlichen Allianz"! Natürlich wäre diese von einer knappen Mehrheit abgelehnte Verknüpfung für die "Asylindustrie" schlecht gewesen.
      61 15 Melden
    • Holla die Waldfee 11.08.2017 18:24
      Highlight Ah ... "böse linke Regierung" ... Da hab ich was. Guckst du hier:
      https://www.conviva-plus.ch/?page=2524
      15 40 Melden
    • atomschlaf 11.08.2017 21:58
      Highlight @Waldfee:
      1. Entscheidend ist nicht, welcher Partei jemand angehört, sondern wie sie oder er jeweils abstimmt.
      Beispiele sind die ehemalige Bundesrätin Widmer-Schlumpf und der zum Glück jetzt abtretende Burkhalter, die zwar auf dem Papier bürgerlichen Parteien angehören, aber faktisch oft linke und etatistische Anliegen unterstütz(t)en.
      2. Eine Quelle, die die SP, als vermutlich am weitesten links stehende Sozialdemokratische Partei Europas, als "Mitte-Links" einstuft, kann ich nicht wirklich ernst nehmen.
      35 15 Melden
    • Telomerase 11.08.2017 22:00
      Highlight @waldi: conviva ist etwa so objektiv wie die WoZ oder die Weltwoche.
      37 1 Melden
    600
  • fluh 11.08.2017 14:58
    Highlight wow 20
    78 3 Melden
    600
  • jesse.pinkman 11.08.2017 14:49
    Highlight Sind doch tolle News!
    76 10 Melden
    600
  • Chrigi-B 11.08.2017 14:44
    Highlight Perfekt! Auf alle Länder in Afrika ausweiten, speziell Eritrea. Die Abenteuermigranten stehen den Syrern in der Sonne!
    177 29 Melden
    • Crissie 11.08.2017 17:35
      Highlight Danke! Genau das war auch mein erster Gedanke!!
      58 5 Melden
    • Carlo.steiner 11.08.2017 18:44
      Highlight Das dieser Kommentar so beliebt ist, kann ich kaum glauben. Eritrea mit dem Maghreb zu vergleichen ist grotesk. In Eritrea herrschen autoritäre Zustände, politisch verfolgte, homosexuelle werden gefoltert.
      12 73 Melden
    • Chrigi-B 11.08.2017 19:59
      Highlight Der Maghreb ist ja zum Glück ein leuchtender Stern am Himmel wenn es um LGBTQ+ Rechte (vom Rest müssen wir nicht mal anfangen😏) geht😂. Carlo, so einen unqualifizierten Kommentar wie den Ihrigen habe ich schon lange nicht mehr gelesen! Als wären 8 aus 10 Migranten keine Wirtschaftsflüchtlinge. Kannst gerne die Studie der UNO zu dieser Sache lesen. 8 aus 10 Abenteuerkapitäne aus Afrika sind und waren nie Flüchtlinge. Punkt.
      46 4 Melden
    • Enzasa 11.08.2017 20:25
      Highlight Traurig, die Augen vor der Wahrheit verschließen.
      Es ist ja so bequem die Asylsuchenden in die Wirtschaftsflüchtlings Schublade zu stecken.
      So kann man ohne jedes schlechte Gewissen Mauern bauen und abschieben.

      14 60 Melden
    • StilleLaute 12.08.2017 09:06
      Highlight @Enzasa: Es hat nichts mit Bequemlichkeit zu tun, es ist die Realität.
      37 8 Melden
    • Mr. Winston 12.08.2017 23:00
      Highlight Ich kann nicht verstehen wie man Wirtschaftsflüchtlinge fast schon als Menschen zweiter Klasse und Schmarotzer abstempelt. Möchtet ihr nicht auch jede Chance ergreifen, falls ihr in einem Land mit menschenverachtenden Lebensverhältnissen, autoritären Regimes usw. wiederfindet, in dem ihr keine Chance auf ein besseres Leben habt? Und falls jemand behauptet hier würden uns alle auf der Tasche liegen: Gewiss, manche sind so, aber die anderen dürfen noch nicht arbeiten gehen, oder haben keine Chance auf einen Arbeitsplatz, weil sie weder Deutsch können noch die nötigen Qualifikationen haben.
      6 11 Melden
    • Mr. Winston 12.08.2017 23:01
      Highlight Dort sollten wir ansetzen und konsequent und ohne Scheu vor Kosten Sprachkurse, Weiterbildungskurse und Integrationshilfen anbieten.
      8 2 Melden
    • Carlo.steiner 19.08.2017 00:47
      Highlight Chrigi-B: von diskriminierung (maghreb) bis systematische folter, die gesetzlich legal ist (eritrea), ist es noch ein ganzes Stück. Auch bei uns existiert noch diskriminierung gegen LGBT menschen. Bei Asylberfahren geht es aber um. Bedrohung an leib und leben. Dies ist in eritrea gegeben.
      Zum thema wirtschaftsflüchtlinge: man bedenke, dass es sich um menschen handelt, die bereit sind ihre heimat zu verlassen und ihr leben zu riskieren, um nach EU zu gelangen. Die einzige humanitäre lösung wäre gewährleistung sicherer fluchtrouten. Wie der asylentscheid ausfällt, kommt danach.
      0 2 Melden
    600

Lächeln im «Reich des Bösen»

Wie ist es wirklich in Nordkorea, einem abgeschotteten Staat, der angeblich unter der Knute eines wahnsinnigen Herrschers leidet? Notizen einer Reise durch ein mysteriöses, aber oft erstaunlich normales Land.

Nach Nordkorea reisen? Die Reaktionen sind dramatisch. Von «Wahnsinn» über «völlig verrückt», «habt ihr ein Testament hinterlegt?» bis zur Frage, ob so eine Reise «ethisch überhaupt vertretbar sei». Zumindest auf diese letzte Frage ist die Antwort einfach: Falls eine Reise in ein Land, das interkontinentale Raketen baut oder an Atombomben bastelt, nicht vertretbar ist, dann darf ich auch nicht nach Frankreich, China, Grossbritannien oder Russland reisen.

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